Der ANC gewinnt dank seiner Geschichte

Auf der Bühne des ANC haben sie einfach den Ton abgedreht. Das Podest steht ein paar Meter neben dem Parlamentsgebäude in der Innenstadt von Kapstadt, auf einer grossen Leinwand wird die Debatte nach draussen übertragen. Ein Redner der Opposition nach dem andern geht ans Mikrofon und sagt, warum er dafür ist, Präsident Jacob Zuma das Misstrauen auszusprechen, ihn aus dem Amt zu entfernen. Es gibt ein gutes Dutzend Oppositionsparteien im Parlament, deren Vertreter sich nun alle gegen den Präsidenten wenden, was man im Lager des ANC nicht so gerne hört, weshalb nun einfach laute Musik gespielt wird, bis die Stimmen schliesslich ausgezählt sind.

Von den 400 Parlamentsabgeordneten stimmten 177 Abgeordnete für die Amtsenthebung, 198 waren dagegen. Der ANC verfügt insgesamt über 249 Sitze, für die Abwahl wären 201 Stimmen nötig gewesen. Es war der achte Versuch, Zuma aus dem Amt zu wählen. Diesmal hatte sich die Opposition die besten Chancen ausgerechnet, weil die ANC-Parlamentspräsidentin überraschend ein geheimes Votum zugelassen hatte. Die ANC-Abgeordneten tanzten nach der Verkündung des Ergebnisses und umarmten sich.

Wenn man aber genau hinschaut, ist es ein ziemliches Desaster. Mindestens 51 ANC-Abgeordnete stimmten gegen ihren eigenen Präsidenten oder enthielten sich. 16 Abgeordnete waren nicht im Parlament anwesend. Hätten sie zusammen mit den sich enthaltenden gegen Zuma gestimmt, wäre der Präsident nicht mehr im Amt.

«Wir gegen sie»

«Mit seinen Skandalen kann der Präsident in jedem Gefängnis Preise gewinnen», sagte Mmusi Maimane, der Chef der grössten Oppositionspartei Democratic Alliance, unmittelbar vor der Abstimmung. Seit Monaten tauchen jeden Tag gut belegte Vorwürfe gegen den Präsidenten auf, der eng mit der indischstämmigen Unternehmerfamilie der Guptas verbandelt ist: Gegen Geld gibt es Staatsaufträge und Einfluss, bis hin zur Mitsprache bei der Ernennung von Ministern. «Die Gupta-Familie ist zu unserem Kabinett geworden», sagte Oppositionschef Maimane im Parlament. Den Kollegen vom ANC rief er zu: «Heute müsst ihr euren Mut zeigen. Eure Liebe zu Südafrika.»

Dass es für die Opposition dennoch nicht reichen würde, hatte sich aber schon in den Tagen davor abgezeichnet. Die Führung des ANC hatte mögliche Abweichler unter Druck gesetzt und immer wieder das alte Bild «Wir gegen sie» beschworen. Jeden Tag trat irgendwo ein Zuma-Getreuer auf und erinnerte die Kameraden daran, dass der ANC das Land von der Apartheid befreit und seit 1994 jede Wahl gewonnen habe.

«Der ANC ist die älteste Befreiungsbewegung des Kontinents, wir lassen uns nicht von irgendwelchen Mickey-Mouse-Organisationen belehren», sagte Finanzminister Malusi Gigaba. Die grösste Oppositionspartei, die Democratic Alliance, habe sich seit der Apartheid nicht gross verändert. «Es ist eine Partei der weissen Bosse und schwarzen Handlanger.»

Prominente Zuma-Gegner wie etwa Vizepräsident Cyril Ramaphosa tauchten vor dem Votum völlig ab. Ihn trieb wohl die Angst um, als Königsmörder dazustehen. Und damit alle Chancen einzubüssen, selbst einmal die Nachfolge von Zuma anzutreten, der nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten darf. Über den neuen ANC-Präsidenten und damit Spitzenkandidaten bei der Wahl 2019 soll im Dezember auf einem Kongress entschieden werden.