In Meilen hat am Montag Roberto Martullo, Vertreter der mutmasslich reichsten Familie im Dorf, an der Gemeindeversammlung erneut erfolgreich gegen eine Steuererhöhung gekämpft. Sein bizarrer Auftritt wird ihm auch dieses Jahr wenig Sympathie eintragen. Zu offensichtlich waren seine eigennützigen Motive.
Doch unkorrekt hat der Blocher-Schwiegersohn nicht gehandelt. Jeder hat das Recht, an einer Gemeindeversammlung zu sprechen, auch der beste Steuerzahler. Die Frage ist nur, ob die Blocher-Millionen für Meilen so ein Segen sind, wie man glauben könnte. Denn von den Steuern, welche seine Familie bezahlt, wird kaum etwas in der Gemeinde bleiben. Der grösste Teil fliesst ab in ärmere Gemeinden.
Im letzten Jahr blieb von den 6,4 Millionen Franken Nachsteuern, welche Martullo an der Gemeindeversammlung angekündigt hatte, nicht einmal ein Achtel in Meilen. So will es der neue Finanzausgleich: Je tiefer eine reiche Gemeinde ihren Steuerfuss festlegt, desto mehr muss sie abliefern.
Die magische Grenze liegt bei einem Steuerfuss von 70 Prozent. Entscheidet sich eine Gemeinde für einen tieferen Satz, muss sie mehr abliefern, als sie einnimmt – das kann sich keine Gemeinde leisten.
Meilen hat sich am Montag für 79 Prozent entschieden. Damit kann es sich im innerkantonalen Steuerwettbewerb zwar in den Top Ten halten. Doch dafür muss der Bezirkshauptort Gespartes abbauen, Schulden machen und auf Investitionen verzichten.
Sollte Roberto Martullo im nächsten Dezember an der Gemeindeversammlung wieder aufstehen, müssen die Meilemer wissen: Die Familie Martullo Blocher zahlt zwar viel Steuern, doch sie hebt mit ihrem Reichtum auch die Pro-Kopf-Steuerkraft der Meilemer, was sich bei der Berechnung des Finanzausgleichsbetrags negativ auswirkt. Im nächsten Jahr wird die Kasse von Meilen wegen der Tiefsteuerpolitik leer sein. Für die Gemeindefinanzen wäre jede Erhöhung des Steuersatzes doppelt positiv. Es würde nicht nur mehr Geld fliessen, Meilen müsste auch noch weniger abliefern. Auch das sieht das neue Gesetz über den Finanzausgleichs vor.
Video: Besuch in Meilen
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Die Kehrseite der Blocher-Millionen
Die Familie Martullo Blocher zahlt zwar in Meilen viel Steuern. Die Meilemer selber haben aber nicht viel davon.