Die neue Front gegen Nordkorea

US-Präsident Barack Obama und der japanische Regierungschef Yoshihiko Noda haben Nordkorea am Montag vor einem Atomtest gewarnt. Nach einem Treffen im Weissen Haus machten sie gemeinsam Front gegen «weitere provokative Aktionen», nachdem ein nordkoreanischer Raketenstart kürzlich gescheitert war.

Bei einem Treffen mit dem japanischen Regierungschef Yoshihiko Noda im Weissen Haus in Washington sagte US-Präsident Barack Obama am Montag, die Zeit der Provokationen durch Nordkorea sei vorbei. Seit seinem Amtsantritt habe er sich bemüht, Nordkorea zu verstehen zu geben, «dass sich das alte Muster der Provokation, das Aufmerksamkeit erzeugt und in der Welt Forderungen nach gutem Benehmen auslöst, erledigt hat», sagte Obama.

Atomtest wahrscheinlich

«Je mehr man provoziert, desto isolierter wird man», ergänzte Obama. Provokationen seien «ein Zeichen von Schwäche, nicht von Stärke». Noda sagte, es sei wahrscheinlich, dass Nordkorea in Kürze einen neuen Atomtest vornehmen werde. Der bislang letzte Atomtest im Jahr 2009 habe im Zuge von Raketentests stattgefunden, sagte er zur Begründung.

Es war der erste Besuch eines japanischen Ministerpräsidenten in Washington, seit die Demokratische Partei in dem Land 2009 an die Regierung gekommen ist.

Mitte April war ein nordkoreanischer Raketenstart missglückt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama sagte Noda, der Start habe die diplomatischen Bemühungen zur Eindämmung des nordkoreanischen Atomprogramms untergraben.

In Isolation geraten

Die USA und viele andere Länder werten den nordkoreanischen Raketentest als Teil von Bestrebungen, eine Trägerrakete für nukleare Sprengköpfe zu entwickeln. Nordkorea werde dadurch nur noch tiefer in die Isolation geraten, sagte Obama.

Pyongyang wisse genau, dass die USA, Japan, Südkorea und weitere Staaten in der Region gemeinsam darauf bestünden, dass Nordkorea sich an internationale Normen halte. Das Regime wisse auch, dass es sich von weiteren provokativen Aktionen nichts kaufen könne. Provokationen seien «ein Zeichen von Schwäche, nicht von Stärke».

Noda wies darauf hin, dass in der Vergangenheit auf nordkoreanische Tests von Raketentechnologien Atomtests gefolgt seien. Es bestehe eine «grosse Möglichkeit», dass das auch diesmal so sein werde.

Neue Grabungen auf Testgelände

Am Samstag hatten US-amerikanische Beobachter berichtet, Satellitenbilder deuteten auf die Vorbereitung eines Atomtests durch Nordkorea hin. Diese gäben jedoch keinen Aufschluss darüber, wann mit dem Test zu rechnen sei. Die Fotos zeigten, wie aus einem Testtunnel Erdreich transportiert werde, das offensichtlich von Ausbaggerungen stamme. Auch auf dem Versuchsgelände fänden umfangreiche Grabungsarbeiten statt. Dorthin seien zudem zahlreiche Gegenstände gebracht worden, die allerdings anhand der Fotos nicht genau identifiziert werden könnten, berichtete die Website.

Nordkorea hatte am 13. April eine Rakete mit einem Beobachtungssatelliten gestartet, die jedoch kurz darauf ins Gelbe Meer stürzte. Die USA, Japan und Südkorea betrachteten den Start als verdeckten Test einer Langstreckenrakete für das nordkoreanische Atomprogramm und damit als Verstoss gegen UN-Resolutionen. Als die USA daraufhin Nahrungsmittellieferungen aussetzten, kündigte Nordkorea ein Moratorium für Atomtests auf. Nordkorea hatte bereits in den Jahren 2006 und 2009 zwei Atomtests gemacht.

Abzug von US-Soldaten

Nordkorea gehörte nach Aussage von Obama zu den Hauptthemen bei dem Treffen mit Noda. Beide Politiker vereinbarten ausserdem eine engere Zusammenarbeit bei der Nutzung von Kernenergie zu zivilen Zwecken, bei der Erforschung und Entwicklung sauberer Energien sowie beim Schutz vor Cyberattacken.

Bereits in der vergangenen Woche hatten sich die USA und Japan auf den Abzug von 9000 US-Marineinfanteristen aus Okinawa verständigt. Er soll Belastungen für die einheimische Bevölkerung verringern und nach amerikanischen Angaben zugleich einer geänderten Sicherheitslage in der asiatischen Region Rechnung tragen. Die abgezogenen Soldaten sollen nach Guam, Australien und Hawaii verlegt werden.

SDA/wid