Seit Freitag demonstrieren Tausende Polen vor dem Parlament in Warschau gegen die geplante Einschränkung der Pressefreiheit. Foto: Marcin Obara (Keystone)
Drohen dem EU-Land Polen ukrainische Verhältnisse? Manche Kommentatoren fühlen sich angesichts der Bilder aus Warschau an die Maidan- Revolution in Kiew vor drei Jahren erinnert. Tausende Menschen demonstrierten dieser Tage vor Polens Parlament und schwenkten EU-Flaggen, martialisch ausgerüstete Sicherheitskräfte bildeten Schutzketten, es kam zu kleineren Scharmützeln, eine Tränengasgranate explodierte. Regierungsvertreter sprachen von Terror, allen voran Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der allein regierenden rechtsnationalen PIS-Partei.
Die Regierung legt sich mit dem Volk an
Abtreibung, Versammlungsrecht, Pressefreiheit: Die rechtsnationale Regierung Kaczynski testet die Grenzen ihrer Macht aus. Aber Polens Demokratie ist kräftig.