Die Thurgauer im Abwärtsstrudel der SVP
Die Affäre Hildebrand fügt der Thurgauer SVP empfindliche Verluste zu. Herrman Lei bleibt zwar Grossrat – doch seine Partei muss zehn Sitze abgeben. Gewonnen hat die neue Mitte.
Bei den Wahlen in den Thurgauer Grossen Rat hat die SVP einen erdrutschartigen Verlust erlitten: Sie verliert zehn Sitze. Mit 41 Sitzen bleibt sie aber stärkste Kraft in Kantonsparlament. Die Grünliberalen gewinnen vier Sitze hinzu und kommen neu auf sechs Mandate. Die BDP holt auf Anhieb fünf Mandate im 130-köpfigen Rat. Sie gewann ihre Sitze sicher zu einem grossen Teil auf Kosten der SVP.
Die SP hat zwei Sitze gewonnen und hält neu 19. Die EDU hat ihre Sitzzahl von drei auf sechs Sitze verdoppelt und hat wie die Grünliberalen und die BDP Fraktionsstärke. Die FDP konnte ihre 18 Sitze halten. Die Grünen verloren zwei und halten neu neun Sitze. Die CVP büsste einen Sitz ein und hat neu 21 Mandate. Einen Sitz verloren hat auch die EVP; sie hat neu fünf Sitze und somit noch immer Fraktionsstärke.
Die Wahlbeteiligung betrug historisch tiefe 30,8 Prozent. Der Grosse Rat Thurgau hat 130 Sitze. Zum ersten Mal wurde das Parlament in fünf Bezirken gewählt; vor vier Jahren hatte der Thurgau noch acht Wahlkreise.
Ende des Rechtsrutsches
Der Politologe Claude Longchamps kommt in einer ersten Analyse zum Schluss: «Gestärkt worden ist damit in erster Linie die neue Mitte. Elektoral verloren hat vor allem die Rechte, marginal auch die Linke: von Polarisierung, aber auch von Rechtsrutsch keine Spur mehr.»
Die bedeutenden Verluste für die SVP, so Longchamps weiter, spiegelten jene Tendenz, die seit den Nationalratswahlen 2011 nicht mehr von der Hand zu weisen ist. Die Kampagnen der Partei seien weniger erfolgreich, ihre Exponenten würden von der Wählerschaft kritischer beobachtet. Insgesamt habe die Mobilisierungsfähigkeit der SVP nachgelassen. Neuerdings sei mit dem Resultat aus dem Thurgau jedoch eine gemässigte Kantonalpartei der SVP betroffen.
Im Abwärtsstrudel der SVP Schweiz
Die Parlamentswahlen im Kanton Thurgau fanden zum ersten Mal in fünf Bezirken statt. Bei den Wahlen vor vier Jahren gab es noch acht Bezirke (Wahlkreise). Walter Marty, Präsident der SVP Thurgau, sagte gegenüber der sda, allein die neue Bezirksorganisation habe die SVP fünf Sitze gekostet.
Geschadet habe der SVP aber auch die Berichterstattung über die Affäre Hildebrand, in der auch der Thurgauer SVP-Kantonsrat Hermann Lei eine zentrale Rolle spielt. Lei wurde wieder gewählt. Laut Walter Marty wurde die Thurgauer SVP bei den Parlamentswahlen vom Abwärtsstrudel der SVP Schweiz mitgerissen. Der Erdrutschverlust der SVP muss relativiert werden; sie hat noch immer zwei Sitze mehr als die FDP und die CVP zusammen.
Vorbei ist die Zeit der SVP Thurgau, als sie kantonalen Wahlen punkto Parteienstärke an der Spitze stand. Ihr Wähleranteil sank von rund 36 Prozent im Jahr 2008 auf aktuell 30,5 Prozent. In Schwyz erreicht die SVP in diesem Jahr 34 Prozent.
SDA/ami/rub
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