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Kommentar zum RechtsstaatsberichtDiese Bedrohung ist für die EU existenziell

Die EU-Kommission sieht Rechtsstaat und Medienfreiheit in einigen Mitgliedsstaaten in Gefahr. Der Konflikt zwischen Ungarns autoritärem Premier Viktor Orban, seinen Nachahmern und den Nettozahlern im Club könnte die EU zerreissen.

Ungarns Regierungschef Vikor Orban (2. v. l.), begleitet von den Amtskollegen aus den Problemländern Polen und Tschechien, zu Besuch bei Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
Ungarns Regierungschef Vikor Orban (2. v. l.), begleitet von den Amtskollegen aus den Problemländern Polen und Tschechien, zu Besuch bei Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
Foto: Getty Images

Diese Bedrohung kann die Europäische Union in ihrer Existenz gefährden. Nein, es geht nicht um den Brexit. Der Austritt Grossbritanniens schweisst die EU eher zusammen, auch wenn in den nächsten Wochen die Verhandlungen über die künftige Partnerschaft scheitern sollten. Die Gefahr kommt aus dem Innern, aus Ungarn vor allem, wo Regierungschef Viktor Orban weit fortgeschritten ist in seinen Bemühungen, den Rechtsstaat auszuhöhlen und die Medienfreiheit abzuschaffen.

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