Patentstreit: Apple siegt gegen Samsung

Ein Etappensieg für Apple im Patentkrieg der Smartphone-Giganten: Ein US-Gericht hat Samsung zu einer Strafe in Milliardenhöhe verurteilt. Der südkoreanische Konzern gibt sich aber noch nicht geschlagen.

Ein grosser Erfolg für das Unternehmen mit dem Apfel als Logo: Apple-Store in New York. (Archivbild)

Ein grosser Erfolg für das Unternehmen mit dem Apfel als Logo: Apple-Store in New York. (Archivbild) Bild: AFP

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Apple hat den grossen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien haushoch gewonnen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple einen Schadenersatz von rund 1,05 Milliarden Dollar zu.

Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Das Urteil ist der erste Erdrutschsieg eines Unternehmens im Patentkrieg der Mobilfunkbranche.

Samsung kündigte umgehend an, «unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung» stellen zu wollen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle das Unternehmen ein Berufungsgericht einschalten. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen.

Bleibt das Urteil bestehen, bedeutet das auf jeden Fall, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen.

Mutwillige Patentverletzungen

Und Apple hat jetzt bessere Karten in seinem Patentkrieg gegen weitere Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android: Der Prozess hat gezeigt, dass sich Apple mit Patentklagen vor Gericht durchsetzen kann und die iPhone-Patente wurden als gültig gestärkt.

Zudem könnte Apple jetzt auch andere Patente aus seinem grossen Arsenal gegen sie einsetzen. Die Rivalen dürften jetzt gezwungen sein, Geräte zu bauen, die sich noch stärker von Design und einzelnen Funktionen von iPhone und iPad unterscheiden.

Da die Geschworenen von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Samsung habe unter anderem mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung am Freitag fest. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den kästchenartig angeordneten App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder Auseinanderziehen mit zwei Fingern.

Samsung-Klage abgeblitzt

Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Samsung hat in neueren Geräten bereits Wege gefunden, diese Patente zu umschiffen.

Zugleich gelang es Samsung nicht, die Geschworenen unter Hinweis auf frühere Erfindungen von der Ungültigkeit von Apples Patenten zu überzeugen. Einziger erheblicher Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt wurde.

Apple frohlockt

Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Konsumenten: «Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen.»

Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hiess es in Anspielung auf Apples Designmuster. «Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden.»

Apple-Chef Tim Cook bedankte sich bei den Geschworenen für eine «klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist». «Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war», hiess es in einer E-Mail an die Mitarbeiter.

Bei den Klagen von Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: «Es ging um Werte», wie etwa Originalität und Innovation. Apple habe nur widerwillig zu den Klagen gegriffen.

Verkaufsverbote

Auf Grundlage der Geschworenen-Entscheidung will Apple jetzt Verkaufsverbote für die Samsung-Geräte beantragen. Die meisten Geräte spielen inzwischen aber kaum noch eine Rolle am Markt, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt. Das Smartphone Galaxy S2 wird allerdings immer noch verkauft.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess war der Höhepunkt des weltweit geführten Streits.

Es war das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die Rivalen nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können. (ses/sda)

Erstellt: 26.08.2012, 15:32 Uhr

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