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«Dr. Kevin Brown» lebt gefährlich

Die Höchststrafe für den Versand von Spam beträgt drei Jahre Gefängnis oder Busse bis 1'080'000 Franken. Doch bislang wurde hierzulande noch kein Spammer verurteilt. Weshalb?

Spam im Postfach: Am ehesten schützt man sich, indem man im Umgang mit den eigenen Daten vorsichtig ist und einen effizienten Spam-Filter einsetzt.
Spam im Postfach: Am ehesten schützt man sich, indem man im Umgang mit den eigenen Daten vorsichtig ist und einen effizienten Spam-Filter einsetzt.

Nach Smartphones verbreiten sich auch Tablets wie das iPad massenhaft. Eine negative Begleiterscheinung ist, dass wir jetzt auch unterwegs mit Mails des berühmten «Dr. Kevin Brown» zugemüllt werden. Wann wird aus rechtlicher Sicht aus massenhafter Werbung via Mobile oder iPad in der Schweiz Spam, Herr Bühlmann? Im Prinzip gilt: Liegt keine Einwilligung des Empfängers vor, ist die Versendung von Direktnachrichten rechtswidrig. Anders aber als etwa in Deutschland setzt der Spam-Vorwurf in der Schweiz zusätzlich voraus, dass die Versendung automatisiert und massenhaft erfolgt. Wird allerdings die Werbung durch den Nutzer des mobilen Gerätes auf eigene Initiative abgerufen – etwa durch Besuchen einer Website – können die angezeigten Werbebotschaften genauso wenig als Spam betrachtet werden wie zu Hause auf dem Fernseher oder dem PC angeschaute Werbeeinblendungen. Ob die Form der Werbung dabei auf das mobile Gerät optimiert ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle.

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