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Teilsieg für Google – Datenschützer Thür trotzdem zufrieden

Google muss in der Schweiz die völlige Anonymisierung auf Street View nicht garantieren. Das hat das Bundesgericht entschieden. Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte sieht sich dennoch nicht als Verlierer.

Muss vor Bundesgericht eine Niederlage einstecken: Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür. Er hatte von Google 2009 Massnahmen gefordert, um bei Street View den Schutz der Privatsphäre zu verbessern.
Muss vor Bundesgericht eine Niederlage einstecken: Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür. Er hatte von Google 2009 Massnahmen gefordert, um bei Street View den Schutz der Privatsphäre zu verbessern.
Keystone
Weil Google die Umsetzung der Vorschläge mehrheitlich ablehnte, musste auf Klage des Datenschützers das Bundesverwaltungsgericht (Bild) darüber entscheiden. Die Richter kamen im März 2011 zum Schluss, dass Google die Forderungen Thürs weitestgehend erfüllen müsse. Insbesondere habe Google Gesichter und Fahrzeugkennzeichen, die nach der nur zu rund 99 Prozent erfolgreichen automatischen Anonymisierung noch erkennbar seien, von sich aus manuell zu verwischen.
Weil Google die Umsetzung der Vorschläge mehrheitlich ablehnte, musste auf Klage des Datenschützers das Bundesverwaltungsgericht (Bild) darüber entscheiden. Die Richter kamen im März 2011 zum Schluss, dass Google die Forderungen Thürs weitestgehend erfüllen müsse. Insbesondere habe Google Gesichter und Fahrzeugkennzeichen, die nach der nur zu rund 99 Prozent erfolgreichen automatischen Anonymisierung noch erkennbar seien, von sich aus manuell zu verwischen.
Keystone
Google-Auto vor dem Firmensitz in Zürich: Auch wenn das Bundesgericht Googles Beschwerde teilweise gutgeheissen hat, macht es dem Internetkonzern Auflagen: Es sei eine regelmässige und klar erkennbare Information über die Widerspruchsmöglichkeiten notwendig.Die zurzeit auf Street View kaum erkennbare Schaltfläche zur Meldung von Problemen genüge nicht. Es sei vielmehr ein gut sichtbarer Link, etwa mit dem klaren Hinweis «Anonymisierung verlangen», zur Verfügung zu stellen.Berechtigte Anonymisierungswünsche seien kostenlos und unbürokratisch auszuführen. Die automatische Verwischung sei zudem laufend zu verbessern und dem Stand der Technik anzupassen.
Google-Auto vor dem Firmensitz in Zürich: Auch wenn das Bundesgericht Googles Beschwerde teilweise gutgeheissen hat, macht es dem Internetkonzern Auflagen: Es sei eine regelmässige und klar erkennbare Information über die Widerspruchsmöglichkeiten notwendig.Die zurzeit auf Street View kaum erkennbare Schaltfläche zur Meldung von Problemen genüge nicht. Es sei vielmehr ein gut sichtbarer Link, etwa mit dem klaren Hinweis «Anonymisierung verlangen», zur Verfügung zu stellen.Berechtigte Anonymisierungswünsche seien kostenlos und unbürokratisch auszuführen. Die automatische Verwischung sei zudem laufend zu verbessern und dem Stand der Technik anzupassen.
Keystone
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Im April 2011 hiess das Bundesverwaltungsgericht eine Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür gut: Das Gericht verpflichtete Google, sämtliche Gesichter und Kontrollschilder unkenntlich zu machen, bevor die Bilder im Internet veröffentlicht werden. Das Urteil wurde von Google ans Bundesgericht weitergezogen.

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