Wenn Netflix auf einmal langsam lädt

Heute ist das Internet für alle Nutzer weitestgehend gleich. Das könnte sich jedoch in Zukunft ändern. Was Sie zum Thema Netzneutralität wissen sollten.

Der Streamingdienst Netflix ruft auf seiner Website seine Nutzer auf, die Netzneutralität zu verteidigen.

Der Streamingdienst Netflix ruft auf seiner Website seine Nutzer auf, die Netzneutralität zu verteidigen. Bild: AP/Netflix/Keystone

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Es ist ein Horrorszenario, das die Befürworter der Netzneutralität zeichnen: Künftig bestimmt der Internetanbieter, was Sie zu sehen bekommen, und in welcher Geschwindigkeit. Sie haben das digitale TV-Paket des Anbieters nicht dazugebucht? Dann wird Ihr Netz so gedrosselt, dass Ihre Lieblingsserie auf Netflix nur noch ein unansehnlicher Pixelhaufen ist – das digitale TV hat Vorfahrt. So weit die schlimmsten Befürchtungen.

Netzneutralität: Was ist das?

Der Idee der Netzneutralität liegt –stark vereinfacht gesagt – zugrunde, dass der Datenverkehr im Internet frei und für alle Endnutzer (Sie und ich) gleich schnell sein soll. Keine Daten oder Dienste sollen von sogenannten Internet Service Providern (in der Schweiz beispielsweise die Swisscom oder UPC) bevorzugt oder benachteiligt werden, indem sie schneller oder langsamer ausgeliefert werden oder gar ganz gesperrt werden.

In der Praxis können zum Beispiel Konflikte entstehen, wenn ein Anbieter wie die Swisscom gleichzeitig Telefonieangebote vertreibt. Natürlich hat das Unternehmen ein Interesse daran, dass seine Kunden für ein Telefonabonnement zahlen und nicht auf einen Gratisanbieter eines vergleichbaren Dienstes (wie zum Beispiel Skype) zurückgreifen.

Auch die Bevorzugung eines Dienstes, zum Beispiel durch Verträge mit einem Internetanbieter, kann die Netzneutralität verletzen. Beispielsweise rechnet die UPC in ihren Mobile-Abos das Nutzen von Whatsapp nicht auf den Datenverkehr an – ein klarer Nachteil für Konkurrenten des Nachrichtendienstes wie Threema oder Telegram.

Ausserdem wird die Netzneutralität verletzt, wenn Kunden gezwungen werden, einen bestimmten Dienst oder bestimmte Geräte (beispielsweise Internetrouter) zu nutzen.

Die Netzneutralität beschäftigt somit auch Politik und Regulierungs- sowie Kommunikationsbehörden: Sie müssen entscheiden, ob sie in ihren Zuständigkeitsbereichen die Internetanbieter regulieren und zu einem gleichen Zugang aller Nutzer zum Netz verpflichten sollen.

Wer ist dafür?

Für die Netzneutralität sprechen sich zahlreiche Tech-Unternehmen aus. Aktueller Anlass, sich zu positionieren, ist die Situation in den USA: Hier soll die Net Neutrality nicht mehr oberstes Gebot sein. An einem nationalen Aktionstag in den Vereinigten Staaten am 12. Juli machten sich unter anderem Google, Facebook, Airbnb, Netflix, Pornhub und der Firefox-Hersteller Mozilla für die im englischen als Net Neutrality bezeichnete Verpflichtung stark. Twitter führte für den Tag sogar einen speziellen Hashtag ein, der alle Tweets zum Thema sammelte. In der Politik sind es in den USA die Demokraten, die sich für ein freies und gleiches Netz einsetzen (Senator Cory Booker aus New Jersey erklärt hier Net Neutrality so wenig technisch wie möglich).

Wer ist dagegen?

In allererster Linie sind die Unternehmen aus der Telekommunikationsbranche dagegen – sie sehen sich als Anbieter von Internetzugängen für Endnutzer in ihrem freien Wirtschaften gehindert. Ausserdem, so argumentieren sie, sei bei steigender Internetnutzung und zunehmender Datenmenge ein immer weitergehender Ausbau der Bandbreite zu kostspielig. Dazu gesellen sich Gegner von staatlicher Regulierung und Einmischung sowie in den USA hauptsächlich republikanische Politiker.

Warum ist das Thema in den USA jetzt aktuell?

In den Vereinigten Staaten ist das Thema momentan wieder Gegenstand der Tagespolitik. In der Obama-Ära hatte die zuständige Behörde, die Federal Communications Commission (FCC), die Netzneutralität weitestgehend gewahrt. Der nach dem Amtsantritt von Präsident Trump neu eingesetzte Vorsitzende der FCC, Ajit V. Pai, kündigte allerdings an, sich von der Netzneutralität lösen zu wollen zugunsten von mehr Wettbewerb und Innovation (hier sei angemerkt, dass sowohl Gegner als auch Befürworter der Netzneutralität argumentieren, ihr Ansatz ermögliche Innovation im Tech-Bereich).

Wie geht es weiter?

Im Mai hat der Rückbau der Netzneutralität begonnen und soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Kritiker befürchten, dass am Ende des Prozesses ein freier und gleicher Zugang zum Internet nicht mehr gewährleistet werden kann und so eine Mehrklassengesellschaft von Internetnutzern entstehen könnte. In den USA selbst könnte dies, so die Befürworter einer strikten Netzneutralität, zu einem Hemmschuh für Innovation werden und sogar Grundrechte wie freie Meinungsäusserung im Netz einschränken. Sie sehen das Internet in Gefahr. Deshalb hat es am 12. Juli besagten Aktionstag gegeben, der allerdings weniger Echo fand als andere Proteste in früheren Jahren. Derzeit können US-Bürger die Vorlage der FCC auf der Website der Behörde kommentieren, es sind mit siebeneinhalb Millionen bereits ungewöhnlich viele Wortmeldungen eingegangen. Nach der Anhörungsphase wird die Motion revisioniert und zur Abstimmung freigegeben.

Was passiert in der Schweiz?

In der Schweiz ist eine Netzneutralität derzeit nicht gesetzlich verankert, ein Vorstoss des Grünen-Politikers Balthasar Glättli wurde 2013 vom Bundesrat zur Ablehnung empfohlen, da im revisionierten Fernmeldegesetz ein entsprechender Passus zum Schutz der Netzneutralität enthalten sein soll. Im Nationalrat wurde die Motion 2014 mit grosser Mehrheit (111 zu 61 Stimmen) angenommen, dafür stimmten damals Grüne, Grünliberale, SP und SVP. Lediglich CVP und die Liberalen votierten mehrheitlich dagegen. Im darauffolgenden Jahr scheiterte Glättlis Vorlage aber im Ständerat mit 17 zu 26 Stimmen. Die Revision des Fernmeldegesetzes ist weiterhin hängig, der Bundesrat hat das Uvek beauftragt, bis September dieses Jahres eine Botschaft zur Änderung auszuarbeiten. Vor allem die Grünen, die Juso und die Piratenpartei haben sich hierzulande das Thema auf die Fahnen geschrieben. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.07.2017, 19:17 Uhr

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