Apple erreicht Importverbot für Samsung-Geräte

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen Teilerfolg errungen: Die US-Handelskommission verbietet einige Modelle des südkoreanischen Konzerns. Dieses Einfuhrverbot könnte aber weitgehend verpuffen.

Noch ist der Patentstreit nicht abgeschlossen: Samsungs Galaxy S4 (vorne) und Apples iPhone. (Archivbild)

Noch ist der Patentstreit nicht abgeschlossen: Samsungs Galaxy S4 (vorne) und Apples iPhone. (Archivbild) Bild: Reuters

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Apple hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Das Verbot könnte allerdings eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.

Die ITC stellte am Freitag nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern.

Apple-Patente umgangen

Allerdings erklärte Samsung bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

Ausserdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen – und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weisse Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert.

Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Die US-Regierung und zum Beispiel auch die EU-Kommission sind gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.

Rückschlag für Samsung

In dem Patentstreit hatte Samsung vergangene Woche einen unerwarteten Rückschlag erlitten. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman legte sein Veto gegen eine ITC-Entscheidung ein, die Anfang Juni den Verkauf mehrerer älterer Apple-Produkte untersagt hatte, weil diese Samsung-Patente verletzten.

Der Bann war allerdings ohnehin eher symbolischer Natur, da es sich nicht um aktuelle Modelle handelte. Betroffen waren vor allem alte Modelle wie die Smartphones iPhone 3 und 4 sowie ältere Versionen der iPad-Tablets. (chk/sda/AFP)

Erstellt: 10.08.2013, 03:49 Uhr

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