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Gericht verurteilt Apple – und Samsung

Im Streit zwischen Apple und Samsung hat ein südkoreanisches Gericht Patentverletzungen auf beiden Seiten festgestellt.

Der US-Technologiekonzern in der Defensive: Apple-Gebäude in San Francisco. (Archivbild)
Der US-Technologiekonzern in der Defensive: Apple-Gebäude in San Francisco. (Archivbild)
Keystone

Im Patentstreit zwischen den Technologierivalen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern in seinem Heimatland einen ersten Etappensieg erzielt. Ein Gericht in Seoul entschied, dass Samsung nicht das Produktdesign des iPhones von Apple kopiert habe.

Zugleich wurden aber beide Unternehmen wegen Patentverletzungen zu relativ geringen Geldstrafen verurteilt, wobei die gegen Apple höher ausfiel. Die Richter stellten Patentverstösse auf beiden Seiten fest und verboten den zwei Herstellern den Verkauf einiger ihrer Produkte in dem asiatischen Land.

Aus den Regalen zu nehmen

Das Bezirksgericht wies Apple an, seine Mobiltelefone des Typs iPhone 3GS und iPhone 4 sowie die Tablets iPad 1 und iPad 2 in Südkorea aus den Regalen zu nehmen. Diese Produkte verletzten zwei Patente von Samsung, hiess es zur Begründung.

Umgekehrt wurde auch der südkoreanische Hersteller schuldig gesprochen, von Apple abgekupfert zu haben. Das Gericht verbot deswegen den Verkauf des Smartphones Galaxy S2 und anderer Produkte in Südkorea. Die jeweils aktuellen Produkte, darunter das iPhone 4S und das Galaxy S3, sind nicht betroffen.

Apple muss wegen des Ideenklaus laut Gericht 40 Millionen Won (34'000 Franken) zahlen. Samsung wurde umgekehrt zu einer Zahlung von 25 Millionen Won verurteilt. Rechtsexperten bezeichneten die Entscheidung als Triumph für Samsung.

Entscheidender Prozess

Der Prozess in Südkorea war nur einer von vielen, die Apple und Samsung gegeneinander führen. Andere werden in Australien, Deutschland, Grossbritannien oder den USA ausgetragen. Der grösste Prozess steht in Kalifornien kurz vor dem Abschluss.

In dem Kampf der Giganten – Apple ist das wertvollste Unternehmen der Welt, Samsung der weltgrösste Smartphone-Hersteller – fordert der US-Konzern von den Südkoreanern 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, weil sie die Ideen von iPhone und iPad gestohlen hätten, um konkurrierende Produkte auf den Markt zu bringen.

Samsung habe seit Juni 2010 rund 22,7 Millionen Smartphones und Tablet-PCs auf den Markt gebracht, bei denen gestohlene Apple- Technik zum Einsatz gekommen sei, erklärten Apple-Anwälte. Der Schaden sei so hoch, weil es eine massive Verletzung der Rechte von Apple gegeben habe. Weiter fordert Apple, dass Samsung seine Produkte nicht mehr in den USA verkaufen darf. Zusammen stehen Apple und Samsung für mehr als die Hälfte des weltweiten Smartphone- Absatzes.

dapd/sda/ses

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