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Verkaufsverbot für Samsung-Tablet bleibt bestehen

Im Patentstreit zwischen Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten hat ein US-Gericht es abgelehnt, ein seit Ende Juni geltendes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 aufzuheben.

Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt: Samsung-Tablet 10.1.
Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt: Samsung-Tablet 10.1.
Keystone

Im Patentstreit zwischen Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung hat das in den USA zuständige Gericht im kalifornischen San José es abgelehnt, ein seit Ende Juni geltendes Verkaufsverbot für Samsungs Tabletcomputer Galaxy Tab 10.1 aufzuheben.

Eine für Donnerstag angesetzte mündliche Anhörung dazu sagte das Gericht ab. Samsung erklärte sich «enttäuscht». Richterin Lucy Koh erklärte, sie würde Samsung zwar Recht geben - sei aber nicht mehr zuständig, weil Samsung sich mittlerweile an eine höhere Instanz gewandt habe.

Verdreifachung der Schadenersatzforderung möglich

Koh hatte Samsung im August im Patentstreit zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der südkoreanische Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-PCs verletzt habe.

Ab dem 6. Dezember soll es um eine mögliche Verdreifachung der Schadenersatzforderung wegen Patenverletzungen gehen sowie um ein von Apple gefordertes dauerhaftes Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung in den USA.

Die beiden Technologie-Unternehmen tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

AFP/rek

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