Mehr Strafbefehle wegen Rassismus im Internet

Flüchtlingskrise und Gazastreifen – die Anzahl Strafbefehle wegen diskriminierenden Beiträgen auf Social Media ist in der Schweiz 2015 sprunghaft angestiegen.

«Die Äusserungen gegen Flüchtlinge haben eine neue Qualität erreicht»: Rassistische Beiträge nehmen auf sozialen Medien wie Twitter und Facebook zu.(Symbolbild)

«Die Äusserungen gegen Flüchtlinge haben eine neue Qualität erreicht»: Rassistische Beiträge nehmen auf sozialen Medien wie Twitter und Facebook zu.(Symbolbild) Bild: AP Photo/Evan Vucci/Keystone

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Neue Zahlen der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) zeigen, dass rassistische Beiträge auf Social Media, also Plattformen wie Facebook oder Twitter, massiv zugenommen haben. Im letzten Jahr hat die EKR 29 Strafbefehle registriert, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. Möglich ist, dass noch weitere Fälle gemeldet werden.

2014 wurden 10 Strafbefehle ausgesprochen, 2013 nur ein einziger. 2012 und 2011 deren vier. Die Statistik, die bis 1999 zurückreicht und in der Vor-Internet-Ära auch den Massenversand von E-Mails umfasste, gibt als bisherigen Höchstwert 17 Fälle aus dem Jahr 2006 an. «Der Anstieg der Strafbefehle im Bereich Social Media ist vor allem auf zwei Ereignisse zurückzuführen: Die Flüchtlingskrise und die Eskalation im Gazakonflikt, die zu zahlreichen antisemitischen Äusserungen führte», sagt Alma Wiecken von der EKR. Dabei hat nicht nur die Quantität der Beiträge zugenommen. «Die Äusserungen gegen Flüchtlinge haben eine neue Qualität erreicht», sagt Wiecken. Diskriminierende und herabsetzende Äusserungen gegen Flüchtlinge habe es früher schon gegeben. «Mittlerweile wird jedoch teilweise unverhohlen zu Gewalt, Mord und Totschlag aufgerufen», sagt sie. (afo)

Erstellt: 07.02.2016, 04:33 Uhr

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