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Kristallnacht-Tweet: Anzeige und Ausschlussdrohung gegen SVP-Mitglied

Vom Twitter-Account des SVP-Mitglieds und Bloggers A. M. wurde in der Nacht auf Sonntag ein hetzerischer Tweet gegen Muslime abgesetzt. M. hat sich inzwischen zu Wort gemeldet.

Vom Twitter-Account @dailytalk ging in der Nacht auf Sonntag ein Tweet folgenden Inhalts in die weite Welt hinaus: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht ... diesmal für Moscheen.» In der Kristallnacht (1938) wurden Juden in ganz Deutschland Opfer von Nazigewalt. Der Account gehört A. M., Schulpfleger und Mitglied des Vorstands der SVP Stadt Zürich Kreis 7 und 8. Theoretisch wäre es möglich, dass M. den Tweet nicht selber verfasst hat. Mittlerweile sind die Unterhaltungen allesamt gelöscht worden.

Ist M. tatsächlich der Urheber, droht ihm vonseiten seiner Partei Ungemach. Laut Roger Liebi, Gemeinderat und Präsident der SVP Zürich, sind solche Äusserungen «eindeutig ein Ausschlussgrund». In der Volkspartei habe es schlicht keinen Platz für rechtsextreme Positionen. Weniger dramatisch sieht die Affäre Parteikollege Urs Fehr, Präsident der SVP 7 und 8: «A. M.s Wortwahl ist unglücklich, aber er hat nichts mit braunem Gedankengut zu tun.» Man müsse den Kristallnacht-Tweet in den richtigen Kontext stellen. M. habe sich – zu Recht – fürchterlich über ein Urteil aufgeregt. Dieses sprach jüngst einen Muslim frei, der Gewalt gegen Frauen gutheisst, wenn diese sich sexuell dem Manne verweigern würden. Liebi ist «der Kontext» egal. Sei die Äusserung so gefallen, sei M. unhaltbar. «Es handelt sich um eine schwere Verunglimpfung.» Man werde die Sache nun in der Partei diskutieren und danach die nötigen Massnahmen treffen.

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