Dossier: Wer setzt sich durch?

Am 28. Februar 2016 kommt die Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» der SVP vors Volk. Das Dossier zur Durchsetzungsinitiative.


News

Apfelbeispiel mit weitreichenden Folgen

Exklusiv Was die entscheidenden Gründe für Junge waren, die Durchsetzungsinitiative abzulehnen. Teil 3 unserer Abstimmungsstudie. Mehr...

Trotz Schlappe – wo die SVP sogar noch zulegte

Überraschender Befund: Die Durchsetzungsinitiative erhielt fast gleich viele Ja-Stimmen wie die Ausschaffungsinitiative – in 12 Kantonen gar noch mehr. Mehr...

Das Ende des «Blocherismus»? Von wegen!

Das DSI-Nein wird als mögliches Ende einer asylkritischen Politik gefeiert. Ein Vorausblick zeigt das Gegenteil: Die Ausländerpolitik wird dieses Jahr nicht zur Ruhe kommen. Mehr...

Damit müssen straffällige Ausländer nun rechnen

Nach Ablehnung der Durchsetzungsinitiative tritt die vom Parlament beschlossene Verschärfung des Strafgesetzes in Kraft. Ein Überblick, was das für kriminelle Ausländer bedeutet. Mehr...

Student bringt Claudio Zanetti aus der Fassung

Video Auf einem Podium legte sich der SVP-Nationalrat mit Gymischülern an. Der Politiker fühlt sich missverstanden. Mehr...

Interview

«Ausländische und ein Schweizer Straftäter sind eben nicht gleich»

Interview SVP-Nationalrat Heinz Brand sagt, warum er die Durchsetzungsinitiative trotz weitreichender Folgen für richtig hält. Mehr...

«Das Volk hat nicht immer recht»

Interview Völkerrechtsprofessor Daniel Thürer sagt, weshalb die Durchsetzungsinitiative der SVP nicht anwendbar wäre. Allzu extreme Volksbegehren müssten genauer geprüft werden. Mehr...

«Eine erzieherische Massnahme»

Interview SVP-Frau Yvette Estermann war Ausländerin und schmückte sich fälschlicherweise mit dem Doktortitel. Die Durchsetzungsinitiative verteidigt sie vehement. Mehr...

«Vogts Auslegung widerspricht der Initiative»

Interview Ungewohnt leise Töne von SVP-Nationalrat Hans-Ueli Vogt. Doch Christoph Blocher hält nichts von einer Aufweichung der Durchsetzungsinitiative für Secondos. Mehr...

«Das Stimmvolk lässt sich nicht kaufen»

Interview Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer sagt, weshalb der Dachverband kein Geld für die Kampagne gegen die Durchsetzungsinitiative ausgibt. Mehr...

Hintergrund

Er wird es als Erster wissen

Porträt Der Politologe Peter Moser ist ein Meister der Hochrechnung. Mehr...

Ein thurgauisches Dorf schafft aus

Reportage In Pfyn unterstützten 2010 neun von zehn Stimmenden die Ausschaffungsinitiative. Und wie sieht es am 28. Februar aus? Mehr...

Mit Springerstiefel und Abrissbirne gegen die SVP

Die Gegner der Durchsetzungsinitiative setzen im Abstimmungskampf ebenfalls auf Provokation – teilweise sogar erfolgreicher. Mehr...

«Ihr seid selbst Fremde gewesen»

Kann man als Christ für die Durchsetzungsinitiative sein? Klar, sagt die fromme EDU. Auf keinen Fall, entgeg­nen Kirchenleute. Mehr...

Diese Verbrecher will die SVP gewähren lassen

Mädchenbeschneider, Zwangsverheirater, Bombenbauer: Welche Lücken die Durchsetzungsinitiative bei Verbrechen enthält. Mehr...

Meinung

Das Wunder in der Politik

Essay Es brauchte ein Wunder, um die Durchsetzungsinitiative zu stoppen. Doch in der Politik sind Wunder nichts Ungewöhnliches. Sie sind der Kern der Politik. Mehr...

Ein Sieger steht schon fest

Analyse Die Durchsetzungsinitiative hat die Zivilgesellschaft wachgerüttelt. Dieser Abstimmungskampf zeigte eine neue Schweiz. Mehr...

Die Erniedrigungsinitiative

Kolumne Die Durchsetzungsinitiative ist ein Anschlag auf das politische System der Schweiz. Sie untergräbt die Machtteilung zwischen den Behörden und dem Volk. Mehr...

Die Ohnmacht der Elite

Analyse Wie bei früheren Abstimmungen zeichnet sich auch bei der Durchsetzungsinitiative ein Konflikt zwischen Elite und Basis ab. Das hat mit dem Thema zu tun – und nützt der SVP. Mehr...

Ein Projekt gegen die Rechte von uns allen

Politblog Die Durchsetzungsinitiative beansprucht Vorrang vor dem Völkerrecht. Der fortgesetzte Vertragsbruch, in den sie die Schweiz zwingen will, läuft auf zwei fatale Szenarien hinaus. Zum Blog

Service

Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick

Ausschaffung, Gotthardtunnel, Heiratsstrafe, Spekulation: Darum geht es am 28. Februar 2016. Mehr...

Mehr zum Thema

Wieso die Durchsetzungsinitiative abgelehnt wurde

Eine neue Studie zeigt: Bei den letzten Abstimmungen dominierte ein Kampf zwischen links und rechts. Zwei Parteien waren Mehrheitsmacher. Mehr...

Ein schrecklicher Tag für die SVP, ein grosser Tag für die Schweiz

Kommentar Bei der heutigen Abstimmung, die zu einem deutlichen Nein zur Durchsetzungsinitiative führte, passierten drei verblüffende Dinge. Mehr...

«Das ist ein Aufstand der Elite»

Video SVP-Nationalrat Roger Köppel nimmt Stellung zur Abstimmungsniederlage seiner Partei. Und erklärt, warum er trotzdem begeistert ist. Mehr...

Schrill und hysterisch

Analyse Selten war eine Abstimmung umstrittener wie jene zur Durchsetzungsinitiative der SVP. Bevor die Entscheidung fällt: ein Rückblick auf Köln, Secondo-Debatte und Nazi-Moment. Mehr...

Nachrichten-Ticker

Sommaruga: «Es ziehen sich Gräben durch unser Land»

Überraschend deutlich ist die Durchsetzungsinitiative gescheitert. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Videos


Die Angst vor der Islamisierung und das Nein zur DSI
Peter Föhn, Schwyzer SVP-Ständerat, begründet das geschlossene Ja der Urkantone zur DSI und spricht über die Angst vor der Islamisierung und die christlichen Ideale.
«Das ist ein Aufstand der Elite»
Für den Zürcher SVP-Nationalrat Roger Köppel ist das Nein zur DSI ein «Aufstand der Elite». Und er ist skeptisch, ob schwerkriminelle Ausländer in Zukunft tatsächlich ausgeschafft werden.






Apfelbeispiel mit weitreichenden Folgen

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Überraschender Befund: Die Durchsetzungsinitiative erhielt fast gleich viele Ja-Stimmen wie die Ausschaffungsinitiative – in 12 Kantonen gar noch mehr. Mehr...

Das Ende des «Blocherismus»? Von wegen!

Das DSI-Nein wird als mögliches Ende einer asylkritischen Politik gefeiert. Ein Vorausblick zeigt das Gegenteil: Die Ausländerpolitik wird dieses Jahr nicht zur Ruhe kommen. Mehr...

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Anti-Durchsetzungs-Kampagne schlägt ein

Experten sehen im breiten Engagement gegen die SVP-Initiative ein Muster für künftige Abstimmungskampagnen. Die SVP spricht von «absurden Ausmassen». Mehr...

«Nie hatten wir eine grössere Gegnerschaft»

SVP-Stratege Christoph Blocher sieht den Abstimmungskampf um die Durchsetzungsinitiative als historisch. Politologe Longchamp prognostiziert ein Nein am 28. Februar. Mehr...

SVP will auch Secondos ausschaffen

Die SVP beharrt darauf, dass mit ihrer Durchsetzungsinitiative alle kriminellen Ausländer – auch jene, die hier geboren wurden – ausgeschafft werden müssen. Hans-Ueli Vogt sieht das anders. Mehr...

«Ausländische und ein Schweizer Straftäter sind eben nicht gleich»

Interview SVP-Nationalrat Heinz Brand sagt, warum er die Durchsetzungsinitiative trotz weitreichender Folgen für richtig hält. Mehr...

«Das Volk hat nicht immer recht»

Interview Völkerrechtsprofessor Daniel Thürer sagt, weshalb die Durchsetzungsinitiative der SVP nicht anwendbar wäre. Allzu extreme Volksbegehren müssten genauer geprüft werden. Mehr...

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Ein thurgauisches Dorf schafft aus

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Mit Springerstiefel und Abrissbirne gegen die SVP

Die Gegner der Durchsetzungsinitiative setzen im Abstimmungskampf ebenfalls auf Provokation – teilweise sogar erfolgreicher. Mehr...

«Ihr seid selbst Fremde gewesen»

Kann man als Christ für die Durchsetzungsinitiative sein? Klar, sagt die fromme EDU. Auf keinen Fall, entgeg­nen Kirchenleute. Mehr...

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Mädchenbeschneider, Zwangsverheirater, Bombenbauer: Welche Lücken die Durchsetzungsinitiative bei Verbrechen enthält. Mehr...

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Essay Es brauchte ein Wunder, um die Durchsetzungsinitiative zu stoppen. Doch in der Politik sind Wunder nichts Ungewöhnliches. Sie sind der Kern der Politik. Mehr...

Ein Sieger steht schon fest

Analyse Die Durchsetzungsinitiative hat die Zivilgesellschaft wachgerüttelt. Dieser Abstimmungskampf zeigte eine neue Schweiz. Mehr...

Die Erniedrigungsinitiative

Kolumne Die Durchsetzungsinitiative ist ein Anschlag auf das politische System der Schweiz. Sie untergräbt die Machtteilung zwischen den Behörden und dem Volk. Mehr...

Die Ohnmacht der Elite

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Die Abstimmungsvorlagen auf einen Blick

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«Das ist ein Aufstand der Elite»
Für den Zürcher SVP-Nationalrat Roger Köppel ist das Nein zur DSI ein «Aufstand der Elite». Und er ist skeptisch, ob schwerkriminelle Ausländer in Zukunft tatsächlich ausgeschafft werden.
Hakenkreuz im HB Zürich
Was Zürcher Passanten von der Hakenkreuz-Anzeige halten.

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