Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verteidigt den Einsatz in Libyen, und wehrt sich gegen die Vorwürfe der Aufständischen, wonach das Militärbündnis zu wenig zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung tue. Die Nato-Luftangriffe seien teilweise durch schlechtes Wetter behindert worden, sagt Rasmussen in einem Interview mit dem Magazin «Der Spiegel» (Artikel online nicht verfügbar). Ausserdem wies er darauf hin, dass der libysche Machthaber Muammar Ghadhafi Zivilisten als Schutzschilde missbrauche. Der Nato-Generalsekretär betont allerdings, dass «Umfang und Geschwindigkeit unserer Operationen hoch bleiben». Allein während der ersten Woche habe die Nato mehr als tausend Einsätze geflogen. «Wir haben bereits etwa einen Drittel von Ghadhafis Militärmaschinerie zerstört.»

Rasmussen sieht jedoch keine militärische Lösung in dem Konflikt. «Wir brauchen eine politische Lösung, und es ist Sache des libyschen Volkes, diese herbeizuführen.» Er sagt aber auch, dass es letztlich an der UNO liegen werde, Libyen zu einer politischen Lösung aus dieser Krise zu verhelfen. Dabei müsse die territoriale Integrität Libyens in jedem Fall aufrechterhalten werden.

Furcht vor geteiltem Libyen

Das schlimmste Szenario wäre laut Rasmussen eine militärische Pattsituation oder eine De-facto-Teilung der libyschen Gesellschaft, «bei der Libyen zu einem gescheiterten Staat wird und ein Nährboden für Terrorgruppen».

Auf die Frage, ob eine Zukunft Libyens denkbar sei, wenn nicht der ganze Ghadhafi-Clan das Land verlasse, antwortet Rasmussen ausweichend. «Jede Lösung muss den legitimen Wünschen des libyschen Volkes Rechnung tragen.» Zurückhaltend äussert sich Rasmussen zur Forderung des britischen Verteidigungsministers Liam Fox, Ghadhafi zu einem Ziel der Nato-Operationen zu machen. «Wir konzentrieren uns auf die Durchsetzung der Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung», sagt Rasmussen im «Spiegel»-Interview. Die Nato-Operation werde dann ein Erfolg sein, «wenn es uns gelingt, die Gewalt zu stoppen, so dass keine Bedrohung für die libysche Bevölkerung mehr besteht». Der Schutz der Zivilbevölkerung müsse auch bei einem Waffenstillstand gewährleistet sein.

Vorschlag für Waffenstillstand

Die libysche Regierung hat inzwischen einen Plan der Afrikanischen Union (AU) zur friedlichen Beilegung des Konflikts in Libyen akzeptiert. Das teilte die AU heute Morgen in einer Erklärung aus Tripolis mit. Ghadhafi habe auch der Einsetzung eines «effektiven und glaubwürdigen Kontrollsystems» zugestimmt. Eine Delegation der Afrikanischen Union war am Sonntag in der libyschen Hauptstadt mit Ghadhafi zusammengetroffen, heute ist in Benghazi ein Treffen mit der Opposition geplant. Die Details des Plans für einen Waffenstillstand sind noch nicht bekannt.

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