Ein schöner TitelHebamme für Atomfragen
Gesehen & Gehört Gesehen & gehört Bei den Grünliberalen ist nicht nur die Zahl der Wähler, sondern auch die Zahl der Gegner stark gestiegen. Das bekam GLP-Fraktionschef Thomas Maier gestern im Kantonsrat zu spüren. Grund für die Misstöne war ein Interview. Nachdem Bundesrätin Doris Leuthard den Atomausstieg der Schweiz angekündigt hatte, sprach Maier im «Regionaljournal» von Radio DRS vom Nachstossen im Kantonsrat. Die GLP werde den Energieplanungsberichts des Regierungsrat zurückweisen, weil der immer noch von zwei neuen AKW ausgehe. Massiv geärgert hat das Interview Robert Brunner, den Energiefachmann der Grünen. Er habe die Rückweisung schon vor Fukushima beantragt und unterdessen eine breite Klimaallianz beisammen – inklusive Freisinnige. Es sei eine Anmassung, dass sich Maier jetzt als Ausstiegsvordenker aufspiele. Dieser habe bisher keine eigene Idee zu Papier gebracht und brauche dazu immer eine «Schreibhebamme». In diesem Fall ist FDP-Kantonsrätin Gabriela Winkler die Hebamme, denn sie schrieb den Rückweisungsantrag – laut Brunner bevor der GLP-Chef im Radio davon gesprochen hatte. «Wenn Maier meint, er könne die Energiepolitik im Alleingang bestimmen, überschätzt er sich gewaltig», ereifert sich Brunner. * Maier betont, für ihn stehe die Sache im Vordergrund und er sehe Brunners Problem nicht. Wenn einer Grund hätte, eingeschnappt zu sein, dann sei das er selber, sagt Thomas Maier. Beim Innovationspark auf dem Flughafen Dübendorf werde meist nur Stadtpräsident Lothar Ziörjen (BDP) befragt, obwohl die Idee schon 20 Jahre alt sei und von ihm und GLP-Nationalrat Martin Bäumle stamme. * Fakt ist: Der Energieplanungsbericht wird im Kantonsrat zurückgewiesen, zumal auch die Sozialdemokraten dem Antrag von Gabriela Winkler zustimmen, wie SP-Energiepäpstin Sabine Ziegler verriet. Ob die Grünliberalen noch einen eigenen Antrag schreiben, ist offen. Maier ist – im Sinne der Sache – aber zuversichtlich: «Wir werden uns einigen.» Vielleicht ist das gar nicht nötig, denn bereits wird gemunkelt, der Regierungsrat ziehe den Bericht freiwillig zurück, um den Atomausstieg hineinzuschreiben. Cristina Schiavi, Sprecherin des Regierungsrats, hielt sich gestern noch bedeckt: «Die Regierung hatte noch keine Zeit, darüber zu diskutieren.» Besser als «keine Zeit» wäre wohl «keine Lust», denn derzeit sind die Regierungsräte samt Anhang auf ihrem Schulreisli in Stockholm. Unter Führung von Präsidentin Ursula Gut betreibt der Regierungsrat in Schweden «politische Horizonterweiterung» und schaut sich die «architektonischen Leuchttürme Stockholms» an, wie es in einer Mitteilung heisst. Ob damit einer der zehn schwedischen Atommeiler gemeint ist? Möglich wäre das in einem Land, das kürzlich den Atomausstieg aufgehoben hat, den das Volk 1980 beschlossen hatte.Daniel Schneebeli
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