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Kommentar zu Flüchtlingen in ItalienEine unwürdige Situation

Im Sommer kommen wieder mehr Geflüchtete aus Nordafrika nach Lampedusa und Sizilien. Und noch immer fehlt ein Regelwerk der europäischen Staaten für den Umgang mit den Migranten.

Das Rettungsschiff Ocean Viking brachte Anfang Juli Dutzende Geflüchtete in den sizilianischen Hafen Porto Empedocle.
Das Rettungsschiff Ocean Viking brachte Anfang Juli Dutzende Geflüchtete in den sizilianischen Hafen Porto Empedocle.
Foto: Antonio Parrinello, Reuters

Zum trostlosen Flüchtlingsgeschehen am Mittelmeer gehört, dass es kaum Neues gibt, ausser der Komplikation durch Corona. 2020 kamen bisher 12’533 Migranten nach Italien – im Vergleichszeitraum 2019 waren es knapp 3600 gewesen. Wie immer steigen im Sommer mehr Menschen in Boote, um von Nordafrika nach Europa zu gelangen, wie immer gibt es Tote. Und so lange schon ist die Lage in Libyen desaströs, gerade für die Hunderttausenden Migranten dort. Die Angst vor einem Anstieg der Corona-Zahlen verschärft die Lage in Libyen und in Italien.

Unverändert ist aber auch, was sich ändern liesse: Es fehlt ein neues Regelwerk für Migration und Flüchtlingsverteilung. Italien, Griechenland und Spanien tragen die Bürde, Bootsflüchtlinge zu retten und aufzufangen. Rom hat sich von einem Gutteil der Verantwortung freigekauft durch ein dieses Jahr erneuertes Abkommen zur Aufrüstung von Libyens sogenannter Küstenwache. Die tritt jedoch weniger in Erscheinung als Retter Schiffbrüchiger denn durch deren Rückführung – wider internationales Recht. Rom hat den Deal unterzeichnet, doch auch die EU kauft sich so frei, weil sie mitzahlt – wissend, was Flüchtlingen in Libyen droht.

Zuletzt setzten sich Hunderte Migranten aus völlig überlasteten italienischen Zentren ab, in denen sie teils eine zweiwöchige Corona-Quarantäne verbringen sollten. Die meisten wurden schnell wieder aufgespürt und in die Quarantäne zurückgebracht. Aber dass nun Militär in Sizilien für Sicherheit sorgen soll, ist nur eine weitere Notlösung im dysfunktionalen EU-System. Der deutsche Innenminister sagte kürzlich, die aktuelle Lage sei «nicht würdig» für Europa. Recht hat er.

17 Kommentare
    Robert Krauer

    "Eine unwürdige Situation"; Ich finde es auch unwürdig, wenn Leute einfach ihre Heimatländer im Stich lassen. Und nur wegen dem Geld.