Genf und Neuenburg möchten einem Teil der in ihren Kantonen wohnhaften Wählerinnen und Wähler anbieten, bei den Wahlen National- und Ständeräte mit sogenannter E-Election zu wählen.

Bislang konnten nur Auslandschweizer und -schweizerinnen aus vier Kantonen per Internet an eidgenössischen Wahlen teilnehmen, dies erstmals 2011. In diesem Wahlherbst wollen 13 Kantone (AG, BS, FR, GE, GL, GR, LU, NE, SO, SG, SH, TG, ZH) den in ihren Stimmregistern eingetragenen Auslandschweizern E-Election anbieten.

Damit hätten gemäss der Bundeskanzlei etwa 60 Prozent der registrierten Auslandschweizer, rund 85'000 Personen, die Möglichkeit, am Computer an den Wahlen in ihrem Heimatland teilzunehmen. Ende 2014 waren 142'651 im Ausland wohnhafte Schweizer in einem kantonalen Stimmregister eingetragen.

Sicherheitsüberprüfung läuft noch

Noch ist offen, ob der Bund allen Kantonen die Bewilligung erteilt. Die Sicherheitsüberprüfungen der E-Voting-Systeme laufen noch. Mit der Prüfung wurden externe und unabhängige Institutionen beauftragt, wie die Bundeskanzlei erklärte. Über die Anträge der Kantone entscheide der Bundesrat nach der Sommerpause.

Die Sicherheit ist der entscheidende Punkt. Wahlresultate müssen rückverfolgbar sein. Dies bedeutet, dass die Software fehlerfrei arbeiten, Manipulationsversuche aller Art unterbinden und das Stimmgeheimnis wahren muss.

E-Voting trägt nicht zu höherer Beteiligung bei

E-Voting wird als ein Mittel gepriesen, die Beteiligung bei Wahlen und Abstimmungen zu steigern. Vor allem Junge sollten angelockt werden. Diese Hoffnung hat sich bislang nicht erfüllt.

Versuche in den Kantonen Genf und Neuenburg lieferten ein ernüchterndes Resultat: Von den dort wohnhaften Personen, die per Computer abstimmen konnten, nutzten gerade mal 20 Prozent diese Möglichkeit. Einen Grund dafür sieht die Bundeskanzlei beim «gut funktionierenden brieflichen Stimmkanal», wie ihrer Broschüre «Vote électronique 2015» nachzulesen ist.

Höher ist die Akzeptanz bei den Auslandschweizern. 68 Prozent davon haben sich bereits einmal für die elektronische Möglichkeit entschieden. Oft stimmen über 50 Prozent von ihrem Computer aus ab.

Insgesamt liegt die Beteiligung aber im Ausland tiefer als im Inland: Bei der letzten eidgenössischen Abstimmung vom 14. Juni nahmen von den 23'000 im Kanton Zürich registrierten Auslandschweizern nur 31,7 Prozent an der Abstimmung teil. In Zürich lag die Stimmbeteiligung bei 45 Prozent, landesweit bei 43 Prozent.

Während in der Schweiz E-Voting seit den ersten Gehversuchen auf kommunaler Ebene vor 12 Jahren ausgebaut wurde, ging Norwegen den umgekehrten Weg. 2014 schaffte das skandinavische Land E-Voting wieder ab. Genannt wurden zwei Gründe: Probleme mit der Sicherheit und zu wenig Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern.

SDA/slw

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