EU bevorzugt EWR-Lösung
In seinem neuen Europa-Bericht, der im August erscheinen soll, spürt auch der Bundesrat den Druck aus Brüssel. Doch Bern sucht Alternativen zum EWR.

Es ist frappant, wie sehr die von Avenir Suisse vorgelegte Studie über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union in der Analyse übereinstimmt mit dem Antwortentwurf des Bundesrats auf das Postulat von FDP-Nationalrätin Christa Markwalder zur Europa-Politik. Beide kommen zum Schluss, dass der Bilateralismus in die Sackgasse geführt hat und seine Fortführung äusserst problematisch ist. Die Botschaft des Bundesrats soll erst nach den Sommerferien publik werden, sie zirkuliert aber bereits jetzt als Vernehmlassungsexemplar und liegt dem «Tages-Anzeiger» vor. Bis auf die Schlussfolgerungen und die Festlegung der kurz- und mittelfristigen europapolitischen Prioritäten ist der Bericht ausgearbeitet.