EU erwägt Streichung von Zöllen zur Ankurbelung der Wirtschaft
Brüssel Die EU prüft, im Kampf gegen die Wirtschaftskrise Einfuhrzölle auf mehrere Dutzend Rohmaterialien vorübergehend zu streichen.
Die EU-Kommission hat andere Mitgliedsstaaten um eine Stellungnahme zu einem entsprechenden Vorschlag aus Italien gebeten. Daraus entwickelte sie eine Liste mit 92 Produkten, die von den Zöllen befreit werden könnten. Italien geht für die betroffenen EU- Firmen von Einsparungen über zwei Milliarden Euro jährlich aus, sollten die Zölle gestrichen werden. Gemäss Diplomaten ist darüber aber ein Streit unter den EU- Ländern entbrannt. Während Tschechien, Grossbritannien, die Niederlande und Schweden den Vorschlag der Italiener unterstützten, seien mit Frankreich, Deutschland und Spanien drei der grössten Volkswirtschaften dagegen. Die Gegner argumentieren, dass die Streichung der Zölle eigene Unternehmen belasten könnte, die solche Güter produzieren, die Italien und andere einführen müssen. Betroffen sein könnten Chemikalien und Mineralien für die Nahrungsmittelindustrie, Arzneimittel, Kosmetika, Verpackungsmaterialien, Felle für die Lederverarbeitung, Roheisen, Stoffe und Garne sowie Dutzende exotische Hölzer. Sollte sich eine Mehrheit der 27 EU-Mitgliedsländer für die Streichung der Zölle aussprechen, könnte die EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag im Herbst vorlegen. Die nationalen Regierungen müssten dann zustimmen.
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