Ungeachtet des Berliner Widerstandes wird die EU-Kommission in Kürze Wege zur Einführung von Eurobonds aufzeigen. Das kündigte Kommissionschef José Manuel Barroso heute vor dem EU-Parlament an. «Einige der Möglichkeiten könnten auch ohne Vertragsänderungen umgesetzt werden», sagte Barroso in Strassburg. Allerdings würden auch gemeinsame Schuldtitel «keine sofortige Lösung für alle Probleme» der Eurozone bringen. Sie seien kein Ersatz dafür, dass Griechenland seine Sparaufgaben erledige und dass die Wirtschaftspolitik enger verzahnt werde, sagte Barroso.

Die Bundesregierung stemmt sich bisher energisch gegen die Einführung von Eurobonds in absehbarer Zeit. «Wir wollen keine Schuldenunion, wir wollen eine Stabilitätsunion», lautet das Credo von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Bonds-Markt in Europa blockiert

Rückendeckung für Barrosos Vorstoss kam dagegen von Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament. «Wir brauchen einen europäischen Anleihenmarkt, denn die Europäische Zentralbank kann nicht länger Schuldscheine von Wackelkandidaten kaufen», sagte der Belgier. Derzeit sei der Bonds-Markt in Europa blockiert, weil europäische Banken, Pensionsfonds oder andere institutionelle Anleger den Staaten keine Anleihen mehr abkauften.

«Die Realität ist, dass wir von den Ersparnissen in Lateinamerika und China abhängig sind», sagte Liberalen-Chef Verhofstadt. Geändert werden könne dies nur durch einen europäischen Anleihenmarkt. «Wir haben die Wahl, Deutschland hat die Wahl, die FDP hat die Wahl», sagte er unter dem Beifall des Plenums gezielt an die Berliner Kollegen aus seinem politischen Lager gerichtet. «Wir können nicht bis zum Ende des Jahres warten.»

SDA/wid

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