EU schafft Netz gegen Extremismus
Im Kampf gegen den Terrorismus setzt die EU-Kommission auf eine bessere Vernetzung. Ziel des Aufklärungsnetzes ist, einer Radikalisierung entgegenzuwirken, bevor sie in gewaltbereiten Extremismus umschlägt.
Die EU-Kommission lancierte heute ein Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung. Damit sollen Personen und Organisationen besser vernetzt werden, die am ehesten mit radikalen Menschen und Gruppen in Kontakt kommen.
«Wie die Erfahrung gezeigt hat, kann Terrorismus nicht mit einem einzigen Glauben oder einer politischen Überzeugung in Verbindung gebracht werden», sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vor den Medien in Brüssel.
Schweiz derzeit nicht dabei
Ihr indirekter Bezug auf die Anschläge in Norwegen erhält eine konkrete Komponente, da sich Norwegen als Nicht-EU-Land ebenfalls am Netz beteiligen wird. Vorerst nicht dabei ist die Schweiz. «Es handelt sich um ein EU-Netzwerk, an dem sich die Schweiz derzeit nicht beteiligt», sagte Simon Johner, Stellvertreter Kommunikation beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB).
Von EU-Seite wird aber nicht ausgeschlossen, dass später weitere Nicht-EU-Länder, also zum Beispiel die Schweiz, zum Netz stossen könnten. Das Instrument solle möglichst offen und flexibel gestaltet und genutzt werden, hiess es in Kommissionskreisen.
Das Netz soll seine Dynamik auf verschiedenen Ebenen entwickeln. Nebst einem Online-Forum sind auch Treffen von Forschenden sowie Experten und Spezialistinnen aus Polizei, Sozial-, Religions- und Jugendarbeit geplant.
Keine Datenbank
Im Kampf gegen extremistische Tendenzen und Gewaltpropaganda sei es wichtig die verschiedenen Arten der Radikalisierung zu erfassen, erklärte Malmström weiter. Ziel des Netzes ist es, einer Radikalisierung entgegenzuwirken, bevor sie in gewaltbereiten Extremismus umschlägt. Es gehe aber nicht darum, eine Datenbank oder ein Frühwarnsystem aufzubauen, betonte die schwedische Kommissarin. Das werde den einzelnen Staaten überlassen.
Viel mehr sollten sich die Leute in verschiedenen Interessengruppen treffen und Erfahrungen austauschen. Zum Beispiel gehe es um die Frage, wie gerade junge Leute, die von radikalen Strömungen angezogen würden, erkannt und davon abgebracht werden könnten.
Die Schaffung des so genannten «EU-Aufklärungsnetzwerks» wurde bereits im November 2010 beschlossen. Es ist Teil der «EU-Strategie der inneren Sicherheit», die 41 Massnahmen gegen Terrorismus, organisiertes Verbrechen, aber auch Cyberkriminalität und andere Bedrohungen vorsieht.
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