Familienzulagen: Wie der Bund Mehrfachbezüge unterbinden will
Der Bundesrat erhofft sich durch die Schaffung eines zentralen Registers für Familienzulagen grosses Sparpotenzial.
Der Ständerat ist am Dienstag bei dieser letzten Differenz auf die Linie des Nationalrates eingeschwenkt. Der Bund muss damit sowohl den Aufbau wie den Betrieb des Registers berappen. Ständerat und Bundesrat wollten die jährlichen Betriebskosten von 1,7 Millionen Franken den Kassen auferlegen, was der Nationalrat kategorisch ablehnte.
Der einmalige Aufbau kostet die Eidgenossenschaft 3,8 Millionen Franken. Mit der Schaffung eines zentralen Registers für Familienzulagen soll verhindert werden, dass Eltern mehrfach Kinderzulagen beziehen können. Die Zulagen werden bereits ab einem geringen Beschäftigungsgrad entrichtet. Weil sie von verschiedenen Stellen ausbezahlt werden, geht zuweilen der Überblick verloren, so dass es zu Doppelzahlungen kommt. Dabei besteht laut Bundesrat grosses Sparpotenzial.
Register in Genf
Um die Mehrfachbezüge zu unterbinden, werden alle Kinder, die eine Zulage erhalten, mit AHV-Nummer und Geburtsdatum erfasst. Das Register soll in Genf angesiedelt werden und seine Arbeit bereits 2011 aufnehmen.
SDA/jak
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