Frage des Tages: Darf sich ein Finanzminister derart verrechnen?
Dass Hans-Rudolf Merz praktisch immer zu pessimistisch budgetierte, hat schlimme Folgen, sagt ein Wirtschaftsexperte. «Magersucht im Bundeshaushalt», tönt es aus anderer Ecke.
Ihm wird vorgeworfen, er hätte die Budgets aufgrund zu pessimistischer Annahmen erstellt: Ex-Finanzminister Hans-Rudolf Merz nach der Übergabe seines Departements vor einer Woche.
Das Prozedere kommt einem bekannt vor. In der zweiten Jahreshälfte stellt der Finanzminister den Voranschlag für das nächste Jahr vor. Irgendwann im darauffolgenden Jahr kommen erste Hochrechnungen aufgrund konkreter Zahlen. Und siehe da: Es sieht besser aus als angenommen. So geschehen auch heuer. Gestern hiess es im Finanzdepartement, der Bundeshaushalt schliesse voraussichtlich mit einem Überschuss von 1,4 Milliarden Franken ab. Das sind ganze 3,4 Milliarden Franken besser als erwartet.
