«Für einmal hat das Gericht in Strassburg richtig entschieden»
Nach der Schweiz-Rüge des Menschenrechtsgerichtshofs im Fall Perinçek: Alt-Bundesrat Christoph Blocher sieht sich in seiner Kritik am Antirassismusgesetz bestätigt – und plant nun einen Vorstoss.
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Hatte sich unter anderem wegen des Falls Perinçek für eine Änderung der Schweizer Antirassismusstrafnorm starkgemacht: Nationalrat Christoph Blocher.
Reuters
Als der damalige Justizminister Christoph Blocher 2006 während seines Besuches in der Türkei sagte, dass sein Departement an einer Änderung der Anti-Rassismus-Strafnorm arbeite, ging ein Aufschrei durchs Land. «Dieser Artikel macht mir Bauchschmerzen», sagte er damals vor den Medien in Ankara.
