Hagenholz-Affäre, Luxus-BMW-Affäre und nun das: Vergangene Woche wurde ein Safe in einem Bürogebäude von Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) sichergestellt. Der Inhalt: 215'000 Franken und 2200 Euro. Das teilt Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP) heute mit. Es bestehe der Verdacht, dass diese Schwarze Kasse seit rund 15 Jahren bestehe.

Das Geld stamme vermutlich aus Erlösen aus Verkäufen von ausgemusterten ERZ-Fahrzeugen und Fahrzeugteilen. Die Kasse erscheine nicht in der ERZ-Rechnung. «Wie viel Geld in die Kasse floss und daraus entnommen wurde und wozu, ist im Rahmen der weiteren Untersuchung zu klären», schreibt Leutenegger in einer Mitteilung. Das gefundene Geld sei von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt worden.

Der freigestellte ERZ-Direktor Urs Pauli habe bestätigt, dass er Zugang zum Safe hatte, ergänzte Leutenegger an einer Medienkonferenz. Mehr wisse man noch nicht. Pauli habe ihn und seine Amtsvorgänger im Tiefbau- und Entsorgungsdepartement mutmasslich über Jahre hinweg dreist an der Nase herumgeführt. «Ich bin sehr enttäuscht», schloss Leutenegger.

Externe Untersuchung gefordert

Auch die Dienstwagen-Affäre scheint sich auszuweiten. Vergangene Woche wurde der ERZ-Direktor Pauli per sofort von all seinen Ämtern freigestellt. Er hatte 2012 für 106'000 Franken einen 381 PS starken BMW als persönlichen Dienstwagen gekauft. Wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung hat der Stadtrat darauf Strafanzeige gegen Pauli eingereicht. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Wie Leutenegger mitteilt, zeigt sich jetzt, dass Pauli sieben weiteren Kaderleuten ebenfalls erlaubt habe, je ein Dienstfahrzeug exklusiv und für private Zwecke zu verwenden. Die Fahrzeuge seien eingezogen worden und würden nun verkauft, wie schon der BMW.

Nach der Freistellung des ehemaligen Direktors und den weiteren Unregelmässigkeiten bei ERZ, beantragt Leutenegger dem Stadtrat eine externe Untersuchung. Diese soll umfassend sein.

Zu hohe Kosten verschleiert

Ins Rollen kam die Affäre im Dezember 2015. Damals informierte Leutenegger über «Versäumnisse» im Kehrichtheizkraftwerk Hagenholz in den Jahren 2008 bis 2014. Die Finanzkontrolle hatte im Herbst 2014 eine Abteilung von ERZ überprüft und dabei festgestellt, dass während Jahren nicht ordnungsgemäss Buch geführt wurde – insbesondere bei der Projektierung und beim Bau des Logistikzentrums für das Kehrichtheizkraftwerk.

Die Zürcher Stimmberechtigten hatten für dieses Zentrum im September 2010 einen Betrag von 72,1 Millionen Franken bewilligt. Eine Admistrativuntersuchung zeigte jedoch, dass das neue Logistikzentrum 14,7 Millionen Franken mehr kostete. Die Projektverantwortlichen hatten die Kostenüberschreitung während Jahren vertuscht, indem sie Rechnungen falsch abbuchten.

Trotz dieser Verschleierung durfte Pauli zunächst ERZ-Direktor bleiben. Er erhielt von Departementsvorsteher Leutenegger nur eine schriftliche Mahnung, weil keine Bereicherungsabsichten oder strafrechtliche Verfehlungen im Spiel waren. Erst nach der Dienstwagen-Affäre wurde Pauli freigestellt.

Nach der Freistellung von Urs Pauli.

Das sagte Leutenegger zum Luxus-BMW. (Videointerview von Jürg Rohrer und Lea Blum).