Guss 81-80 nimmt vorletzte Hürde

Bülach - Mehr als vier Stunden mussten die Vertreter des Kulturzentrums Guss 81-80 am Montag ausharren, bis sich der Bülacher Gemeinderat ihrer Sache annahm. Aber die Geduld hatte sich gelohnt: Mit 15 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung genehmigte der Rat die Erhöhung des Betriebsbeitrags für das Zentrum von heute 30 000 auf 116 000 Franken.

Ein Wermutstropfen: Das 2006 gewährte Darlehen von 100 000 Franken muss bis 2014 zurückbezahlt werden. Die Weisung des Stadtrats beinhaltete einen Erlass. «Wir freuen uns über das überraschend deutliche Resultat», sagte Vorstandsmitglied Maria Eisele. Wie der Verein das Darlehen zurückzahlen kann, wisse man jedoch noch nicht.

Referendum wahrscheinlich

So klar die Stimmen auf der linken Seite für die Vorlage feststanden, so gewiss war das Nein der SVP. Eine Ablehnung hatte auch die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfohlen, «weil ein Teil der Mitglieder den Betrag als nicht mehr angemessen betrachtet», wie Alfred Schmid (FDP) begründete.

Heftig rang die linke Seite mit der FDP, die in ihrer Fraktionserklärung für Ablehnung plädierte. «Wieso soll Bülach Nischenkultur unterstützen», fragte Andrea Schmidhauser rhetorisch. Davon gebe es in Zürich und Winterthur doch schon genug. «Wir müssen nicht alles selber anbieten.» Stefan Schnegg (EVP) erinnerte die FDP an ihre Forderung nach einem Kulturkonzept, das heute vorhanden ist und die Weiterentwicklung des Guss als eine der vier Kernmassnahmen festschreibt. «Das Kulturkonzept ist euer Kind, ihr habt es bestellt», so Schnegg. Deshalb sei man jedoch noch lange nicht mit allen Inhalten einverstanden, konterte Jürg Rothenberger (FDP).

Verschiedene Redner, inklusive Stadtrat Walter Bosshard, appellierten an die Parlamentarier, sich zu einem Ja durchzuringen, damit sich endlich einmal das Stimmvolk äussern könne. Dass bei einem Ja postwendend das Referendum ergriffen würde, schien für alle festzustehen. Nach der Babygruppe und dem Kulturbeauftragten scheinen Referenden von bürgerlicher Seite zu einem Bülacher Ritual geworden zu sein.

Tatsächlich hatte Andrea Schmidhauser (FDP) bereits Unterschriften für ein Behördenreferendum gesammelt, jedoch statt der neun nötigen nur sechs erhalten. Die SVP will erst in zehn Tagen über ein Referendum befinden.

Steuerfuss bleibt

Mit einem hauchdünnen Entscheid beliess das Parlament den Gesamtsteuerfuss für 2010 auf 119 Prozent. Aufgrund der guten Abschlüsse in den letzten Jahren hatte die RPK entgegen dem Antrag des Stadtrats eine Senkung um zwei Punkte auf 117 Prozent verlangt.

Auch dieses Jahr wird die Rechnung voraussichtlich mit einem Plus von gegen 8 Millionen abschliessen statt dem veranschlagten Defizit von 100 000 Franken. RPK-Präsident Alfred Schmid stellte die düsteren Aussichten des Finanzplans 2009-2013 mit Defiziten von über 10 Millionen Franken grundsätzlich in Frage; seine eigenen Prognosen gingen von Defiziten von höchstens 5 Millionen Franken aus. Trotzdem warnte die linke Seite vor einer voreiligen Steuersenkung. «Wir brauchen das Geld für die Bildung und die steigenden Sozialausgaben», redete Edith Planta (EVP) dem Rat ins Gewissen. Bei einem Abstimmungsresultat von 14 zu 14 durfte Ratspräsidentin Esther Caviola (SP) wie schon bei früheren Vorlagen den Stichentscheid fällen.

Einstimmig wurde dann hingegen der Nachtragskredit und die Bauabrechnung für die Wassergewinnung im Filterbrunnen Stadtforen in Eglisau angenommen. Und auch das Budget 2010 wurde nach langer Diskussion um Details mit grosser Mehrheit genehmigt.

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