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Corona-MedienkonferenzSBB-Chef: «Es halten sich im ÖV nicht alle an die Regeln»

Wie war der Neustart im ÖV? Ab wann sind die Grenzen offen? Wann dürfen Grosseltern Enkel wieder hüten? Der SBB-Chef und Experten des Bundes gaben Auskunft.

Das Wichtigste in Kürze:

  • In der Schweiz wurden bisher 30'514 Personen mit dem Coronavirus infiziert. 1595 Personen sind an den Folgen von Covid-19 verstorben.
  • Das BAG vermeldet 51 Neuinfektionen innert der letzten 24 Stunden.
  • Seit dem 11. Mai fährt der ÖV wieder nach normalem Fahrplan.
    Schulen und viele Geschäfte haben geöffnet.
  • Das Grenzregime mit Deutschland und Österreich wird am Samstag, 16. Mai, gelockert.
  • Einkaufs- und anderer Tourismus sind ab 15. Juni erlaubt.
  • Die Regeln und Verhaltensempfehlungen gelten weiterhin, man müsse sich weiterhin vorsichtig verhalten, Normalität herrsche noch nicht, warnt das BAG.

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Zusammenfassung

Ab Samstag lockereres Grenzregime

Ab Samstag wird das Grenzregime zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich gelockert. Wer beispielsweise in einer grenzüberschreitenden Beziehung lebt, Verwandte besuchen will oder im anderen Land eine Zweitwohnung hat, kann die Grenzen passieren.

Auch Einreisen für den Besuch eines familiären Anlasses wie einer Hochzeit oder einer Beerdigung sind laut dem Bund gestattet. Zudem dürften ab morgen Personen die Grenzen zwischen den drei Ländern überqueren, die einen Schrebergarten besitzen, Landwirtschaftsarbeit verrichten oder Tiere versorgen müssen.

Die Lockerungen erfolgen dank den stark zurückgegangenen Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus. Für Frankreich würden diese Regeln noch nicht gelten, sagte Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, am Freitag vor den Bundeshausmedien. Es sei aber auch mit dem westlichen Nachbarland geplant, die Grenzen schrittweise bis Mitte Juni zu öffnen. Die Grenzen zu Italien blieben bis auf weiteres geschlossen.

Touristen weiterhin nicht erwünscht

«Wir erhielten in den vergangenen Wochen tausende von Anfragen von binationalen Paaren», sagte Gattiker. Für diese und weitere Personen verbessere sich nun die «grenzüberschreitende Lebensrealität» wieder. Die teilweise Reisefreiheit sei nach intensiven Gesprächen auf Staatssekretär-Ebene beschlossen worden.

Das gelockerte Grenzregime zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich gilt nicht für touristische Reisen. Solche seien weiterhin verboten, sagte Christian Bock, Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV).

«Untersagt sind auch Einreisen, um zu tanken und um einzukaufen,» sagte er am Freitag vor den Bundeshausmedien. Es gebe weiterhin risikobasierte Kontrollen an den Grenzen. Auch die Luftüberwachung bleibe operativ.

Missbrauch schwierig zu kontrollieren

Personen, die aus bestimmten Gründen einreisen wollen, müssten eine Selbstdeklaration mit sich führen. Darin müsse jeweils der Reisegrund aufgeschrieben werden. «Wenn jemand die Regeln missachten will, wird er immer einen Weg finden», sagte Bock.

Alle anderen Einreisebeschränkungen bleiben vorerst in Kraft. Für die einreisenden Personen gelten während ihres Aufenthaltes die Vorgaben und Empfehlungen des jeweiligen Staates zum Schutz der Gesundheit. Liegenschaftsbesitzer und -besitzerinnen müssen beispielsweise bei der Einreise nach Österreich nach wie vor ein ärztliches Zeugnis mit einem negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als vier Tage ist.

Grenzzaun verschwindet

Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs, insbesondere der Grenzgänger, weiter zu verbessern, haben die drei Staaten auch vereinbart, wo immer möglich geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen. Die Aktion soll laut Bock spätestens Anfang nächster Woche abgeschlossen sein. Auch die Milizkräfte der Armee würden sich aus diesen Grenzregionen zurückziehen.

Der deutsche Teil des Grenzzauns zwischen Kreuzlingen TG und Konstanz (D) wurde am Freitagnachmittag entfernt. Der Kreuzlinger Teil ist in der Zuständigkeit der Kreuzlinger Behörden.

Weitere Lockerungen kommuniziert

Gattiker erklärte, dass an den Grenzen möglichst rasch wieder Normalität einkehren solle. «Die Kantone sollen auch wieder Gesuche prüfen von EU/Efta-Staaten». Auch der Familiennachzug sei wieder möglich.

Ab dem 8. Juni würden wieder Gesuche von EU/Efta-Staaten behandelt werden. Die Personenfreizügigkeit werde schrittweise wieder hergestellt werden. Über diese Lockerungen hatte bereits am Mittwoch Justizministerin Karin Keller-Sutter informiert.

Ende der Medienkonferenz

Damit endet die Experteninformation. Die nächste Auskunftsrunde mit Amtschefs und Experten findet am Montag, 18. Mai, um 14 Uhr statt.

Frage: Bis nach Holland reisen?

Die Grenze zu Deutschland ist jetzt offen und Deutschland hat die Grenzen zu Holland offen, dürfen Schweizer jetzt über Deutschland fahren, um ihre Partner in Holland zu besuchen? Ja, sagt Gattiker, das darf man. Man habe mit Deutschland die Einreise von der Schweiz nach Deutschland geregelt, diese sei möglich und wenn Deutschland die Grenze zu Holland offen habe, dann sehe er hier kein Problem.

Frage: Nächste Lockerung?

Es gibt keine fixen Grenzen, wann die nächsten Lockerungen kommen, es hänge beispielsweise auch mit den Nachbarländern zusammen, man versuche das etwas zu harmonisieren und sei in ständigem Kontakt, um das gemeinsam zu entscheiden.

Frage: Funktioniert Öffnung?

Die Konzepte funktionieren, die Fallzahlen sinken, bestätigt Koch. Das Verhalten der Bevölkerung sei gut, es liege nicht allein an den Konzepten. Die Leute wissen um was es geht, sie seien vorsichtig. Das müsse beibehalten werden, es wäre falsch, wenn man denken würde, dass alles okay ist und man nicht mehr vorsichtig sei müsse.

Frage: Gastrokonzept

Wieso darf man im Restaurant nur sitzen und nicht stehen? Man versuche Situationen zu kreieren, in denen keine unnötigen Risiken eingegangen werden. Wenn man in der Bar stehe, entstehe ein anderes Verhalten als beim Sitzen, erklärt Koch, dann wird es schwieriger mit dem Abstand. Dazu brauche es keine Studie, das könne man mit etwas gesundem Menschenverstand schon verstehen.

Frage: Zu wenige Lokführer?

Es wurde nicht falsch geplant, sagt Ducrot, 2019 war es zwar schwieriger, aber jetzt seien die Klassen voll.

Frage: Angst vor SBB?

Weshalb gibt es nicht mehr Passagiere im ÖV, lautet die nächste Frage, liegt das an der fehlenden Maskenpflicht, haben die Reisenden Angst? Ducrot denkt nicht, dass dies der Fall sei, die Mobilität sei insgesamt schwach, auch auf der Strasse, weil noch viele Home Office machen. Deshalb gebe es die grossen Pendlerströme noch nicht. Es werde einen langsamen Anstieg geben. Das habe man erwartet, am 8. Juni gebe es einen weiteren Schritt.

Frage: Covid-Kredite

Die Kredite gibt es noch bis August, es sei noch zu früh, um Regeln zu ändern oder um etwas über Entschuldungsmassnahmen zu sagen.

Frage: Tröpfchen in der Luft

Eine Studie zeige, dass Aerosole 8 Minuten in der Luft bleiben. Diese einzelne Studie genüge aber noch nicht, sagt Koch, um Empfehlungen zu ändern. Man wisse auch nicht, ob diese Aerosole dann ansteckend seien. Die Masken nützen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden können, das sei die Strategie momentan.

Frage: Ansteckungen

Es sei sehr schwierig herauszufinden, wo jemand angesteckt wurde, sagt Koch. Auch sei es schwierig herauszufinden, welche Massnahmen zu welchen Resultaten geführt hat. Das müsse man nun analysieren, auch das Ausland mache das. Wenn es zukünftig wieder weitere Massnahmen brauche, müsse man dann wieder abwägen, momentan habe man noch kein Kochbuch für diese Situation.

Frage: Menschenverstand funktioniert nicht mehr

Die Angst ist offenbar weg, der Appell an den gesunden Menschenverstand wirkt nicht mehr so gut, wie weiter, so eine Frage an Koch. Es ist noch lange nicht alles wie vorher, sagt Koch, man habe immer noch rund 50 Fälle pro Tag, wenn man die Normalität lebe, gehen die Zahlen schnell wieder hoch, sagt Koch, das sei nicht erstrebenswert.

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Frage: Paare und Abstand

Auf öffentlichen Plätzen gelte das Versammlungsverbot von mehr als 5 Personen, aber das gelte nicht für Familien oder Paare.

Frage: Tracing App

Nächste Woche werden Experten zur Tracing App Auskunft geben, sagt Koch.

Frage: Frankreich

Wann öffnet die Grenze zu Frankreich? Mit Frankreich gebe es weiterhin die Grenzöffnung am 15. Juni, das sei weiterhin möglich und werde so angestrebt, sagt Mario Gattiker vom SEM.. In Frankreich sei die Lage im Innern des Landes sehr unterschiedlich, man schaue mit den Kollegen in Frankreich, wie die Lockerungen umgesetzt werden können.

Frage: Jassen in der Beiz

Für das Jassen gilt das Gleiche wie für alles andere: Wenn man das Restaurant gemeinsam betrete und gemeinsam am Vierertisch jasse, sei das erlaubt, die Gaststätten hätten wohl kein Problem damit. Ob es ein Problem mit Jasskarten gibt, beantwortet Koch nicht.

Frage: Demos gegen BAG-Regeln

Das BAG nehme die Demonstrationen zur Kenntnis, das habe aber keinen Einfluss auf die Arbeit.

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Foto: Kurt Pelda

Frage: Menschenmassen

Demonstrationen sind verboten, wegen dem Verbot von Menschenmassen, was ist mit dem ÖV? Das könne man nicht 1:1 vergleichen, sagt Koch, im ÖV gelten auch Abstandsregeln und sonst müsse man Masken tragen. Es sei kein Widerspruch, es habe überall Risiken, und diese müsse man versuchen zu minimieren.

Die Empfehlung zu Homeoffice bestehe weiterhin, auch das, um den Druck auf den ÖV zu minimieren, damit nicht zu viele Leute im Zug seien. Grossraumbüros seien nicht verboten.

Frage: Contact Tracing mit Ausländern

Das europäische System der Gesundheitsbehörden sei nun wieder aktiviert, sagt Koch, dort wird informiert und es bestehe keine Lücke. Das System werde nun noch verbessert, um Covid-Infizierte besser nachzuverfolgen.

Frage: Demonstrationen

Daniel Koch sagt, dass Kantone keine Veranstaltungen bewilligen dürfen und Versammlungen über 5 Personen verboten seien, dazu gebe es keine Ausnahmen, sprich Demonstrationen sind nicht bewilligbar.

anf/aru/sda

57 Kommentare
    Imke Schubert

    Die Leute sollen in den Bussen Maske tragen! Hier kann der Abstand nicht eingehalten werden. Stadbusse sind zum Teil wieder proppenvoll.