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Die Barrikaden bleiben

Die Genfer Erklärung zur Ukraine ist zwar mehr, als die meisten Beobachter erwartet haben, doch es ist nicht genug.

Prorussische Demonstranten gestern vor dem besetzten Polizeihauptquartier in der ostukrainischen Stadt Slowjansk. Foto: Gleb Garanich (Reuters)
Prorussische Demonstranten gestern vor dem besetzten Polizeihauptquartier in der ostukrainischen Stadt Slowjansk. Foto: Gleb Garanich (Reuters)

Die Genfer Erklärung hat allen Beteiligten eine Verschnaufpause verschafft – ausser der schwächsten Partei am Verhandlungstisch: der Interimsregierung in Kiew. Unter dem Gesichtspunkt, dass Russlands Aussenminister Sergei Lawrow noch bis zum Vorabend damit gedroht hatte, die Runde mit seinen Kollegen aus den USA, der Europäischen Union und der Ukraine platzen zu lassen, kann man immerhin einige positive Punkte aufzählen: Die Konferenz hat tatsächlich stattgefunden. Zum ersten Mal hat sich ein Vertreter der russischen Regierung offiziell mit einem Vertreter der ukrainischen Interimsregierung getroffen, die in Russland sonst als illegitim oder gar als «Junta» diskreditiert wird. Und schliesslich haben sich die vier Seiten am Ende sogar auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt.

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