«Ich an Carlos' Stelle wäre auch renitent»
Carlos hätte nicht eingesperrt werden dürfen, sagt heute das Bundesgericht. Wie Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch das Urteil des höchsten Gerichts einschätzt.
Das Bundesgericht ist zum Schluss gekommen, dass es keinen Grund gab, Carlos in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen. Das Obergericht hielt die Unterbringung für rechtens. Wie kann man die unterschiedliche Auffassung der Instanzen erklären?
Meiner Einschätzung nach hat das Bundesgericht einen Fehlentscheid des Zürcher Obergerichts korrigiert. Das Urteil sagt deutlich, dass Carlos' Sondersetting vor allem wegen des wachsenden öffentlichen Drucks abgebrochen wurde, nicht wegen seines Verhaltens. Das ist besorgniserregend und mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar. Ich an Carlos' Stelle wäre vermutlich auch renitent.