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«Ich an Carlos’ Stelle wäre auch renitent»

Carlos hätte nicht eingesperrt werden dürfen, sagt heute das Bundesgericht. Wie Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch das Urteil des höchsten Gerichts einschätzt.

MeinungFelix Schindler
Der Sonntags-Blick publizierte Bilder der verwüsteten Wohnzelle des Jugendlichen Straftäters Carlos. Nun will die Zürcher Staatsanwaltschaft wissen, wer diese Bilder der Presse überliess
Der Sonntags-Blick publizierte Bilder der verwüsteten Wohnzelle des Jugendlichen Straftäters Carlos. Nun will die Zürcher Staatsanwaltschaft wissen, wer diese Bilder der Presse überliess
Screenshot Blick
Verfügte am 20. Februar 2014 die «unverzügliche» Entlassung: Bundesgericht in Lausanne.
Verfügte am 20. Februar 2014 die «unverzügliche» Entlassung: Bundesgericht in Lausanne.
Laurent Gillieron, Keystone
Im MZU war Carlos vorübergehend untergebracht. Nachdem er randaliert hatte, wurde er ins Gefängnis Limmattal gebracht: Verbindungsgang zwischen dem alten Teil und dem neuen Teil (hinten) des Massnahmenzentrums. (Dezember 2012)
Im MZU war Carlos vorübergehend untergebracht. Nachdem er randaliert hatte, wurde er ins Gefängnis Limmattal gebracht: Verbindungsgang zwischen dem alten Teil und dem neuen Teil (hinten) des Massnahmenzentrums. (Dezember 2012)
Stefan Deuber
Carlos auf seinem Bett in der betreuten Wohnung in Reinach. (Screenshot SRF)
Carlos auf seinem Bett in der betreuten Wohnung in Reinach. (Screenshot SRF)
Keystone
Eingerichtet für geschlossene Massnahmen: Zimmertüren im MZU. (Dezember 2012)
Eingerichtet für geschlossene Massnahmen: Zimmertüren im MZU. (Dezember 2012)
Stefan Deuber
Nahm zweimal Stellung im Fall Carlos: Justizdirektor Martin Graf (Grüne) anlässlich der zweiten Medienkonferenz Ende November 2013.
Nahm zweimal Stellung im Fall Carlos: Justizdirektor Martin Graf (Grüne) anlässlich der zweiten Medienkonferenz Ende November 2013.
Sophie Stieger
Carlos (vorne), ein 18-jähriger Gewaltstraftäter, der seit früher Jugend auffällig wurde, wurde mit Sondermassnahmen unterstützt, die ihn resozialisieren sollten. Darunter fielen eine 4½-Zimmer-Wohnung und eine Rundumbetreuung durch Sozialarbeiter.
Carlos (vorne), ein 18-jähriger Gewaltstraftäter, der seit früher Jugend auffällig wurde, wurde mit Sondermassnahmen unterstützt, die ihn resozialisieren sollten. Darunter fielen eine 4½-Zimmer-Wohnung und eine Rundumbetreuung durch Sozialarbeiter.
Screenshot SRF
Thaibox-Kurse bei Weltmeister Shemsi Beqiri (Bild) gehörten ebenfalls zu den Sondermassnahmen. Die Gesamtkosten für das Resozialisierungsprogramm beliefen sich auf 29'000 Franken monatlich und lösten einen Sturm der Entrüstung aus.
Thaibox-Kurse bei Weltmeister Shemsi Beqiri (Bild) gehörten ebenfalls zu den Sondermassnahmen. Die Gesamtkosten für das Resozialisierungsprogramm beliefen sich auf 29'000 Franken monatlich und lösten einen Sturm der Entrüstung aus.
Patrick Straub, Keystone
Der Fall wurde durch ein Filmporträt des Schweizer Fernsehens über Jugendanwalt Hansueli Gürber publik. Dieser hatte die Massnahmen angeordnet.
Der Fall wurde durch ein Filmporträt des Schweizer Fernsehens über Jugendanwalt Hansueli Gürber publik. Dieser hatte die Massnahmen angeordnet.
Sabina Bobst
Gegenüber dem «Tages-Anzeiger» verteidigte Gürbers Vorgesetzter, Oberjugendanwalt Marcel Riesen-Kupper, die Massnahmen als gerechtfertigt. Zwar zeigt er Verständnis dafür, dass die hohen Kosten für Aufregung sorgen. Ein Platz in einer geschlossenen Einrichtung sei aber ebenfalls teuer. Im St. Galler Jugendgefängnis Platanenhof kostet ein Platz mehr als 24'000 Franken im Monat, im Massnahmenzentrum Uitikon (Bild) bis zu 17'000 Franken für den gleichen Zeitraum.
Gegenüber dem «Tages-Anzeiger» verteidigte Gürbers Vorgesetzter, Oberjugendanwalt Marcel Riesen-Kupper, die Massnahmen als gerechtfertigt. Zwar zeigt er Verständnis dafür, dass die hohen Kosten für Aufregung sorgen. Ein Platz in einer geschlossenen Einrichtung sei aber ebenfalls teuer. Im St. Galler Jugendgefängnis Platanenhof kostet ein Platz mehr als 24'000 Franken im Monat, im Massnahmenzentrum Uitikon (Bild) bis zu 17'000 Franken für den gleichen Zeitraum.
Stefan Deuber, Keystone
Regierungsrat Martin Graf (Grüne, Bild) ist als Justizdirektor für den Fall politisch verantwortlich.
Regierungsrat Martin Graf (Grüne, Bild) ist als Justizdirektor für den Fall politisch verantwortlich.
Nicola Pitaro
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Das Bundesgericht ist zum Schluss gekommen, dass es keinen Grund gab, Carlos in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen. Das Obergericht hielt die Unterbringung für rechtens. Wie kann man die unterschiedliche Auffassung der Instanzen erklären?

Meiner Einschätzung nach hat das Bundesgericht einen Fehlentscheid des Zürcher Obergerichts korrigiert. Das Urteil sagt deutlich, dass Carlos’ Sondersetting vor allem wegen des wachsenden öffentlichen Drucks abgebrochen wurde, nicht wegen seines Verhaltens. Das ist besorgniserregend und mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht vereinbar. Ich an Carlos’ Stelle wäre vermutlich auch renitent.

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