Hollande krebst zurück – bedrängt von der Strasse
Frankreichs Regierung vertagt ihr progressives Familiengesetz, nachdem die reaktionäre Gegnerschaft wieder Zehntausende dagegen mobilisierte.
Mit einer überraschenden Volte hat François Hollande sein polarisierendes Gesetzesprojekt rund um die Familie auf Eis gelegt – bis auf weiteres. Es sei erstens noch nicht bereit für eine Parlamentsdebatte, hiess es aus der sozialistischen Regierung. Und zweitens sei der Terminkalender des Parlaments gerade derart überladen, vorab mit dem Kampf des Präsidenten gegen die Arbeitslosigkeit, dass eine gebührende Diskussion der Gesellschaftsreform in diesem Jahr nicht mehr möglich wäre. So weit das offizielle Argumentarium. Es spiegelt höchstens ein Viertel der Wahrheit.