«Ich habe uns das Chaos eingebrockt»
Die britische Premierministerin Theresa May hat sich für die Wahlverluste entschuldigt. Die Brexit-Verhandlungen und andere Termine müssen wohl verschoben werden.
Bei einem Treffen mit Abgeordneten ihrer Partei hat die britische Premierministerin Theresa May die Schuld für die Wahlschlappe von letzter Woche auf sich genommen. «Ich habe uns dieses Chaos eingebrockt, und ich werde uns wieder da raus bringen», sagte sie gemäss der britischen Zeitung «Guardian». May habe sich mehrmals für die Wahlniederlage entschuldigt, inbesondere für jene Tory-Parlamentarier, die wegen den vorgezogenen Wahlen ihren Sitz verloren haben. Sie werde aber Premierministerin bleiben, «so lange ihr mich wollt», sagte sie beim Treffen. Abgeordnete beschrieben May als «zerknirscht und aufrichtig». Man wolle nun keine Führungswahlen abhalten, das sei das letzte, was das Land brauchen könne.
May zeigte sich bereit, ihren Ansatz in den Brexit-Verhandlungen zu ändern und auf alle Stimmen innerhalb der Partei zu hören. Bisher stand sie für den harten Brexit ein, den der dafür zuständige Minister David Davis am Montag vor den Medien noch verteidigte. London beabsichtige weiter, aus dem EU-Binnenmarkt auszutreten. Dies sei nötig, «um die Kontrolle über unsere Grenzen zurückzuerhalten». London ist laut Davis zudem weiter bereit, auch ohne Vereinbarung mit Brüssel aus der EU auszutreten, wenn es seine Verhandlungsziele nicht erreicht.
Verhandlungstermin in der Schwebe
Der Beginn der Brexit-Verhandlungen hängt derweil in der Schwebe: Vertreter der Europäischem Union und der britischen Regierung konnten sich heute nicht auf einen Termin einigen, wie EU-Diplomaten in Brüssel mitteilten. Eigentlich sollten die Gespräche am kommenden Montag starten. Dieses Datum lasse sich aber wegen der schwierigen Lage der Regierung von Premierministerin Theresa May wohl nicht mehr halten, hiess es.
In Brüssel beriet der EU-Beauftragte für die Austrittsverhandlungen, Michel Barnier, mit dem britischen Vertreter Oliver Robbins. Sie einigten sich den Angaben zufolge lediglich auf «weitere Kontakte auf technischer Ebene» in dieser Woche.
Mays Konservative hatten bei der Unterhauswahl am vergangenen Donnerstag herbe Verluste erlitten und ihre Mehrheit im Parlament eingebüsst. Die Verhandlungen zwischen Mays Tories und der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) über eine Zusammenarbeit dauern noch an.
Eröffnung des Parlaments könnte sich verschieben
Das britische Unterhaus kommt morgen Dienstag (15.30 Uhr) erstmals seit der Wahl zusammen, um einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen. Bei der Sitzung in London leisten die neu gewählten Abgeordneten auch ihren Amtseid.
Eigentlich war für kommenden Montag die feierliche Eröffnung des Parlaments geplant. Queen Elizabeth II. liest dabei das von der Premierministerin geschriebene Regierungsprogramm vor. Dieser Termin könnte aber laut der BBC um einige Tage verschoben werden.
Am Abend Treffen mit gestärktem Macron in Paris
Am Abend wird May zu einem Besuch in Paris erwartet. Bei dem Treffen im Elysée-Palast wollen Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron und die britische Premierministerin über den Kampf gegen den Terrorismus und den Brexit beraten.
Während May seit ihrer Schlappe bei der Unterhauswahl politisch angeschlagen ist, hat Macron gerade erst bei der französischen Parlamentswahl einen grossen Erfolg erzielt - was auch seine Position in der EU stärkt.
Am Abend besuchen May und Macron dann zusammen ein Freundschaftsspiel zwischen den Fussballnationalmannschaften ihrer Länder.
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