Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, untersucht den israelischen Angriff auf das türkische Schiff «Mavi Marmara» mit neun Toten. Pillay soll dem Menschenrechtsrat im März Bericht erstatten, wie das UNO-Gremium am Mittwoch in Genf beschloss.

Der UNO-Menschenrechtsrat nahm mit 30 Stimmen eine von Pakistan im Namen der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) eingebrachte Resolution an. Die USA stimmten dagegen und 15 weitere Länder enthielten sich der Stimme, darunter die Schweiz.

Kein Zusammenhang zur Untersuchungskommission

Die Resolution erwähne nicht die von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eingesetzte Untersuchungskommission. Es gebe keine Verbindung zu dieser parallel laufenden Arbeit, begründete der Schweizer Botschafter Jürg Lauber die Stimmtenthaltung.

Die USA bezeichneten die von Ban beauftragte Kommission als die geeignete Stelle zur Beurteilung der Faktenlage. Der Bericht dieser Kommission, die auch mit Israel und der Türkei zusammenarbeitet, steht noch aus.

Völkerrecht gebrochen

Ein Expertenteam des Menschenrechtsrat hatte in seiner Untersuchung festgestellt, dass Israel Ende Mai mit dem Angriff auf das Schiff Völkerrecht gebrochen habe. Israel wies die Vorwürfe zurück. Der Angriff auf das Schiff, welches mit Hilfsgütern die israelische Seeblockade zum Gazastreifen durchbrechen wollte, wird von Israel und auch der Türkei untersucht.

Deshalb forderte Belgien im Namen der EU, dass die Ergebnisse dieser zwei nationalen Untersuchungen abgewartet werden sollten. Belgien enthielt sich der Stimme.

SDA/jak

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