Nach tagelangem Streit haben sich Italien und Frankreich auf eine engere Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme aus Tunesien geeinigt. Beide Länder würden gemeinsame Patrouillen auf dem Meer und in der Luft durchführen, teilte der italienische Innenminister Roberto Maroni heute in Mailand mit.

Ferner sollten Flüchtlinge mit befristeter Aufenthaltserlaubnis dazu ermutigt werden, auf «freiwilliger» Basis nach Tunesien zurückzukehren. Wie das im Einzelnen funktionieren sollte, wurde nicht erläutert.

Der französische Innenminister Claude Guénant kündigte an, sein Land werde sich an das Schengener Abkommen halten. Flüchtlinge, denen von der italienischen Regierung eine befristete Aufenthaltserlaubnis ausgestellt worden sei, dürften sich innerhalb der EU-Zone frei bewegen. Allerdings müssten sie neben gültigen Papieren auch ausreichend finanzielle Mittel nachweisen können.

Streit über Umgang mit tunesischen Flüchtlingen

Rom und Paris hatten vor dem Treffen in Mailand darüber gestritten, wie mit den mehr als 20'000 Tunesiern umzugehen sei, die auf illegalem Weg in den vergangenen Wochen in Italien eingetroffen sind. Maroni beschuldigte Frankreich noch am Donnerstag einer feindlichen Haltung gegenüber Menschen aus Tunesien und drohte, Frankreich aus dem Schengen-Abkommen ausschliessen zu lassen, sollte Paris Tunesiern mit gültiger Aufenthaltserlaubnis die Einreise verweigern.

In den vergangenen Tagen hatte die französische Regierung hunderte Flüchtlinge aus Tunesien daran gehindert, von Italien nach Frankreich einzureisen. Paris kündigte verstärkte Grenzkontrollen an, um Flüchtlinge im Nordwesten Italiens an der Überquerung der Grenze nach Frankreich zu hindern.

Italien warf anderen EU-Staaten vor, die Regierung hinsichtlich des Flüchtlingsstroms nicht ausreichend zu unterstützen. In den vergangenen Wochen sind tausende Flüchtlinge unter anderem aus Tunesien auf der italienischen Insel Lampedusa eingetroffen und in Aufnahmelager auf das Festland gebracht worden. Allerdings sind Hunderte von ihnen aus den Lagern in Richtung französische Grenze geflüchtet.

Maroni sagte heute, der Flüchtlingsstrom sei keine «französisch-italienische Angelegenheit, sondern eine, die auf europäischer Ebene gelöst werden muss».

Deutschland nimmt afrikanische Flüchtlinge aus Malta auf

Unterdessen hat Deutschland angekündigt, 100 nordafrikanische Flüchtlinge aus Malta aufzunehmen. Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Jens Teschke, am Freitag in Berlin mitteilte, sind darüber bereits erste Gespräche mit den Landesinnenministern geführt worden. Eine Festlegung sei in der kommenden Woche möglich. Rheinland-Pfalz erklärte sich derweil zur Aufnahme von bis zu fünf Flüchtlingen bereit.

Teschke sagte, dies werde als «Akt der Solidarität» in Europa verstanden. Es gehe auch darum, Malta zu entlasten. Auf der Insel hielten sich derzeit rund 1000 Flüchtlinge auf. Das Land habe aber nur rund 400'000 Einwohner. Bereits im Oktober 2010 hatte Deutschland 100 afrikanische Flüchtlinge aus Malta aufgenommen.

dapd/ sda/pbe

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