Die fetten Jahre sind definitiv vorbei: Eine angespannte Wirtschaftslage verbunden mit Steuerreformen und steigenden Ausgaben dürfte auf Jahre hinaus für rote Zahlen im Bundeshaushalt sorgen. Diese Perspektive ist bereits genug Anlass zur Sorge. Wirklich beunruhigend wird die Lage jedoch durch zwei Zusatzfaktoren: die offensichtliche Mühe des Bundes, zuverlässig zu budgetieren – und die noch offensichtlichere Unfähigkeit des Parlaments, Sparvorschläge umzusetzen.
Jetzt braucht es Konsequenz
Daniel Foppa, Ressortleiter Inland, über die Defizite im Bundeshaushalt.