Jetzt wird es eng für Schmid

1 / 10

Soeben erklärte die Partei in einer Mitteilung, die Zukunft und die Glaubwürdigkeit der Armee stünden für die FDP im Zentrum. Deshalb müssten zentrale Projekte für die Armee rasch realisiert werden. «Bundesrat Schmid muss diese Projekte erfolgreich führen. Es ist an ihm zu entscheiden, ob er dazu in der Lage ist», heisst es weiter.

Die FDP verstehe nicht, dass Schmid nicht von Anfang an alle Fakten auf den Tisch gelegt habe. «Die Informationspolitik von Bundesrat Schmid gegenüber dem Bundesrat und gegenüber der Öffentlichkeit ist ungenügend», bekräftigte die Partei.

Entscheid nach dem GPK-Bericht

Weiter müsse die Geschäftsprüfungskommission (GPK) den Ablauf des Ernennungsverfahrens von Armeechef Nef möglichst rasch klären, spätestens aber bis zum Beginn der Wintersession. Sobald die Untersuchungsresultate vorliegen, will die FDP den Sachverhalt erneut prüfen - insbesondere im Hinblick auf die Wahl in das Bundesratsvizepräsidium, das turnusgemäss Schmid zufallen würde.

Damit entfernt sich auch die letzte grosse Partei von Samuel Schmid. Die Grünen fordern schon seit Wochen den Rücktritt des Verteidigungsministers. Für SP-Fraktionspräsidentin Ursula Wyss ist das Vertrauen in Bundesrat Schmid erschüttert. CVP-Präsident Christophe Darbellay mahnt wie die FDP an die Glaubwürdigkeit der Armee und ist bereit, über die Rücktrittsforderungen diskutieren. Unversöhnlich gibt sich die SVP. Präsident Toni Bunner «erstaunt gar nichts mehr». Brunner äusserte sich überzeugt, dass Schmid im Dezember vom Parlament nicht zum Vize-Bundespräsidenten gewählt werde. «Ich habe dazu aus verschiedenen Parteien Signale erhalten.»

AP/oku