Justizaffäre Schwyz: Persönliche Fehden führten zur Eskalation
Untersuchung durch Dick Marty: Persönliche Feindschaften zwischen Vertretern des Kantonsgerichts und der Staatsanwaltschaft haben die Arbeit der Justiz im Kanton Schwyz beeinträchtigt.
Die Justizkrise im Kanton Schwyz ist durch Animositäten zwischen dem Kantonsgericht und der Staatsanwaltschaft verursacht und durch die Einführung der neuen Strafprozessordnung verschärft worden. Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsbericht von Dick Marty.
Der Schwyzer Regierungsrat hat heute den Expertenbericht vorgestellt. Der Tessiner alt Ständerat und Staatsanwalt Marty hatte den Auftrag, die Abläufe im Justizapparat zu untersuchen und die von der Regierung ausgeübte Aufsicht zu überprüfen.
Aus Animösitäten wird handfeste Krise
Gemäss einer Mitteilung der Staatskanzlei standen am Anfang des Justizstreits persönlichen Feindseligkeiten zwischen dem Kantonsgericht und der Staatsanwaltschaft. Gegenseitige Beschuldigungen, Indiskretionen und Strafanzeigen führten zur Eskalation, die Animositäten schaukelten sich zur Krise hoch.
Verschärft wurde der Streit durch die Einführung der neuen Strafprozessordnung auf den 1. Januar 2011. Komplexere Strukturen und teilweise ungeeignete Verantwortlichkeiten leisteten der Entwicklung Vorschub, heisst es in der Mitteilung.
Nicht optimal agierte aber auch der Regierungsrat, der als Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft amtet. Im Falle einer illegalen Datenerhebung habe er zu spät reagiert, hält Marty der Kantonsregierung vor.
SDA/rub
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