Klinik verzichtet auf Rekurs
Die Meilemer Hohenegg akzeptiert die Streichung von der Spitalliste. Mit einer Beschwerde beim Bund will sie aber für die faire Zuteilung der Patienten sorgen.
Von Jacqueline Surer Meilen – Verdaut ist die Niederlage noch nicht: Als die kantonale Gesundheitsdirektion im letzten Herbst bekannt gab, die Klinik Hohenegg nicht auf die Spitalliste Psychiatrie aufnehmen zu wollen, war die Enttäuschung in Meilen gross. Speziell die Begründung des Kantons, die Privatklinik sei nicht wirtschaftlich genug, stiess dem Verwaltungsrat sauer auf. Nach «reiflicher Überlegung» hat die Hohenegg nun aber beschlossen, auf eine Beschwerde zu verzichten. «Wir konnten und wollten uns nicht einem langwierigen Gerichtsverfahren mit unbekanntem Ausgang aussetzen», sagt Felix Ammann, Direktor des Verwaltungsrats. Der Entscheid sei in Absprache mit der gemeinnützigen Stiftung Hohenegg gefällt worden. Beschwerde beim Bund geplant Im Unrecht fühlt sich die Klinik aber nach wie vor. Felix Ammann bezeichnet die Argumentation des Kantons als «himmeltraurig». «Bei der Berechnung unserer angeblich mangelnden Wirtschaftlichkeit wurden rein virtuelle, veraltete Zahlen verwendet.» Obwohl die Klinikleitung nun auf einen Rekurs verzichtet, will sie nicht tatenlos bleiben. Als «flankierende Massnahme» plant sie, mit einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zu gelangen. Darin verlangt sie, dass der Kanton die Berechnungen transparent machen solle, anhand deren er die Leistungsaufträge erteilt hat. Die Hohenegg will damit verhindern, dass die subventionierten Kliniken ihren Anteil privatversicherter Patienten zulasten der Hohenegg überproportional erweitern. «An so einer Klärung müsste auch der Kanton interessiert sein», sagt Ammann. Eine Verlagerung von Privatpatienten in die Listenspitäler käme den Kanton teuer zu stehen – denn er ist in diesem Fall dazu verpflichtet, 55 Prozent der Fallkosten zu übernehmen. Mit einem Platz auf der Spitalliste hätte die Hohenegg ihr Angebot neu auch für allgemein versicherte Patienten öffnen können.
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