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Antisemitische TendenzenLabour-Partei suspendiert Ex-Chef Corbyn

Die britische Labour-Partei ist mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert. Besonders in der Kritik steht der frühere Parteichef Jeremy Corbyn. Nun hat die Partei reagiert.

Jeremy Corbyn, ehemaliger Vorsitzender der Labour Partei, verlässt sein Haus in Nordlondon am Tag der Veröffentlichung eines Bericht .
Jeremy Corbyn, ehemaliger Vorsitzender der Labour Partei, verlässt sein Haus in Nordlondon am Tag der Veröffentlichung eines Bericht .
Foto: Aaron Chown (Keystone)

Der frühere britische Labour-Chef Jeremy Corbyn ist am Donnerstag im Streit um antisemitische Tendenzen von seiner Partei ausgeschlossen worden. Zuvor hatte ein Untersuchungsbericht festgestellt, dass die Partei und ihr Ex-Chef Diskriminierung gegen Juden zugelassen hätten.

Der Alt-Linke Corbyn hatte die Vorwürfe in weiten Teilen umgehend zurückgewiesen. Ein Parteisprecher sagte, die Entscheidung sei aufgrund der Reaktion getroffen worden. Unklar war zunächst, ob der Parteiausschluss noch überprüft wird.

Es habe Schikanen und Diskriminierungen gegeben, hatte zuvor die unabhängige britische Kommission für Gleichheit und Menschenrechte (EHRC) in ihrem Bericht mitgeteilt. Besonders in der Kritik steht in dem Report auch Corbyn, der von 2015 bis 2020 Chef der Partei war. Im April 2020 wurde der 71-Jährige von Keir Starmer abgelöst.

Es habe «unentschuldbare Fehler» gegeben, die auf einen Mangel an Bereitschaft zur Bekämpfung des Antisemitismus zurückzuführen seien, sagte die Vorsitzende der unabhängigen Kommission, Caroline Waters.

Corbyn wollte nicht alle Vorwürfe gelten lassen. Er sei «immer entschlossen gewesen, alle Formen des Rassismus zu beseitigen». Er bedauere aber, dass der Wandel so lange gedauert habe. Sein Nachfolger Starmer sprach von einem «Tag der Schande» für Labour. Die Partei muss nun binnen sechs Wochen einen Aktionsplan vorlegen.

Abgeordnete verliessen aus Protest die Partei

Seit Jahren werfen Kritiker den britischen Sozialdemokraten antisemitische Tendenzen – etwa in Beiträgen in sozialen Medien – vor. Mehrere Abgeordnete verliessen aus Protest die Partei. 2018 räumte Corbyn ein, dass Disziplinarverfahren gegen antisemitische Parteimitglieder zu langsam und zaghaft betrieben worden seien.

Corbyn stand auch selbst häufig in der Kritik. So hatte er sich geweigert, sich bei Juden für antisemitische Tendenzen in seiner Partei zu entschuldigen. Kritiker warfen dem Alt-Linken auch eine einseitige Unterstützung der Palästinenser im Nahostkonflikt vor. Noch bevor er Labour-Chef wurde, bezeichnete er laut britischen Medien die im Gazastreifen herrschende Hamas, die unter anderem von der EU als Terrororganisation eingestuft wird, als «Freunde».

SDA

3 Kommentare
    U. Fankhauser

    Antisemitismus ist eine schlimme Sache. Genauso wie Antiislamismus oder jede andere Form von Rassismus. Daran besteht kein Zweifel.

    Corbyn hat dieses Problem in der Labourpartei zu wenig und zu spät ernst genommen. Auch daran besteht kein Zweifel.

    Heute hat er seine Position erneut dargelegt: Antisemitismus sowie jede andere Form von Rassismus dürften in der Gesellschaft keinen Platz haben. Die diesbezüglichen Probleme seien jedoch durch seine politischen Gegner inner- und ausserhalb der Partei zu einer Kampagne gegen seine Person instrumentalisiert worden.

    Auf Basis dieser Aussagen wurde er nun suspendiert. Ich sehe darin eine Überreaktion und eine Rachehandlung gegen einen Politiker, der Labour nach links geführt hat und im Konflikt Israel-Palästina oft im Widerspruch zur Parteirechten und zur israelfreundlichen Öffentlichkeit stand. Mit seinem Parteiausschluss überspannt Starmer den Bogen: er war nach eigenen Aussagen als Parteipräsident angetreten, um die auseinanderdriftenden Flügel von Labour wieder zusammenzuführen.