Im Geisterhaus

Man wolle die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen, lautet eine häufige Formel der Politik. Dahinter versteckt sich eine paternalistische Auffassung vom Volk – und die populistische Versuchung, dieses zu manipulieren.

Afrikanische Bootsflüchtlinge: Wer an Leib und Leben bedroht ist und nicht weiss, was morgen wird, der hat keine Zeit für die Frage nach dem Sinn des Lebens. Foto: Noor, Laif

Afrikanische Bootsflüchtlinge: Wer an Leib und Leben bedroht ist und nicht weiss, was morgen wird, der hat keine Zeit für die Frage nach dem Sinn des Lebens. Foto: Noor, Laif

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Je lauter der Ruf wird, die Classe politique nehme die Ängste der Bevölkerung nicht ernst, desto grösser wird quer durch die politischen Lager der Konsens, dass dahinter eine legitime Forderung steht.

Hat das Volk denn Ängste? Aber sicher; der Ängste sind da viele: Überfremdung, Arbeitslosigkeit, sozialer Abstieg, Kriminalität, Sozialtourismus, Asylflut, fremde Richter, die EU, der Verlust der Autonomie, Dichtestress, Zersiedlung, Beton, Islamisierung, Heimatverlust, Identitätsverlust . . .

Das Problem ist nur, die Politik muss sich darum nicht kümmern. Diese Ängste gehören in die Sphäre des Privaten, sie sind keine taugliche politische Kategorie. Wer meint, der Staat habe sich darum zu kümmern, der muss diese Ängste analysieren und in konkrete Befürchtungen übersetzen. Dann, ja dann kann sich die Politik darum kümmern.

Bei dieser Unterscheidung handelt es sich mitnichten um eine blosse begriff­liche Spitzfindigkeit. Der Begriff der Angst beschreibt ein diffuses Gefühl, während der Begriff der Furcht objektbestimmt und konkret verwendet wird. Und so viel Selbstbefragung muss man nämlich von einem Bürger einer Demokratie verlangen dürfen – vom Bürger einer direkten Demokratie, der anspruchsvollsten Variante, sowieso –, dass er seinen diffusen Ängsten mit einer gesunden Skepsis begegnet, sie befragt und hinterfragt und als Äusserung einer konkreten, objektbezogenen Furcht in den politischen Diskurs einspeist. Eine solche Äusserung geschähe dann in der Form von Befürchtungen, und diese sind, anders als das blosse Kundtun von Ängsten, einer argumentativen Analyse von Ursache und Wirkung zugänglich und gelangen damit erst in den Handlungsbereich des tatsächlich Politischen.

Das Monster unterm Bett

Es macht also einen gewaltigen Unterschied, ob jemand sagt, die Überfremdung mache ihm Angst, oder ob er sagt, er befürchte, die Überfremdung habe diese und jene konkrete, negative Auswirkung. Wer sagt, das Fremde mache ihm Angst, und diese Angst zur Grundlage seines politischen Handelns macht – und das Abgeben eines Stimmzettels, ja selbst das Fernbleiben von der Urne, hat unbedingt als politische Handlung zu gelten –, ist eben doch schlicht xenophob. Wer sagt, er befürchte, zu viele Fremde im Land führten zu diesem oder jenem Problem, stellt zumindest einen bestimmten Zusammenhang von Ursache und Wirkung zur Diskussion.

Letzteres ist ein Eintreten in die Sphäre des Politischen, eine Einladung zum Diskurs, in welchem das Ressentiment als solches entlarvt werden kann. Dabei wird nicht ausbleiben, dass sich gewisse Ängste – man denke nur an die Diskussion um den Dichtestress oder die Islamisierung – über den Umweg der konkreten Befürchtung als blosse Befindlichkeiten erweisen werden. Das bedeutet aber auch, dass wir nur über diesen Umweg bestimmen können, ob sich die Behauptung, die Befürchtungen der Bevölkerung seien legitim, aufrechterhalten lässt. Mit Sicherheit nicht pauschal. Einige Befürchtungen werden sich als gerechtfertigt erweisen, andere aber nicht.

Auch konkrete Befürchtungen sind Ausdruck der Sorge, und als solche müssen wir sie natürlich ernst nehmen. Zentral ist doch die Frage, was dieses «Ernstnehmen» eigentlich bedeuten kann.

Die kompetenteste Antwort müsste man eigentlich bei den populistischen Parteien finden können, denn dies ist ja gerade deren erklärte Kompetenz, und der Vorwurf an die Classe politique kommt am lautesten aus dieser Richtung. Schaut man dann genauer hin, was es für diese Kräfte bedeutet, die Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen, muss man unweigerlich an ein elterliches Schlafzimmer denken, in dem zu nächtlicher Stunde ein verängstigtes Kind auftaucht, das seinen Eltern mit dem Ruf weckt, unter seinem Bett befinde sich ein Monster. «Bist du sicher», antworten die Populisteneltern, «dass es nur eines ist?» Die Monster kämen in der Regel zu mehreren, meistens sogar in ganzen Horden, darauf habe man beim Geschichten­erzählen am abendlichen Kaminfeuer oft genug hingewiesen. Man solle doch einstweilen zu ihnen unter die Decke kriechen. Morgen könne man dann das Haus abbrennen, das werde den Monstern schon den Garaus machen.

Die destruktive Kraft des Populismus operiert auf mehreren Ebenen. In erster Linie haben wir es mit der Manifestation eines paternalistischen Verhältnisses zu tun. Das tritt nicht in einem autoritären Ton auf, sondern in einer verlogenen, kumpelhaften und anbiedernden Variante. Indem dem Bürger gesagt wird, es sei völlig in Ordnung, dass er seine diffusen Ängste als politische Kategorie verstehe, wird ihm die Fähigkeit zur Selbst­reflexion abgesprochen und das Eintreten in den aufgeklärten politischen Diskurs verwehrt. Ernst nehmen bedeutet aber im demokratischen Kontext gerade etwas anderes; nämlich den anderen in die Pflicht zur Selbsterforschung und Analyse zu nehmen und ihm die Beschäftigung mit Ursachen und Wirkungen zuzutrauen – und zuzumuten.

Die populistische Strategie geht aber noch ein paar Schritte weiter. Nachdem man den Bürger sozusagen in die Unmündigkeit entlassen hat, und zwar mit einer Gebärde der Empathie – wir verstehen dich, du brauchst dich nicht um Erklärungen zu bemühen, es reicht uns, wenn du sagst, dass du Angst hast –, entlässt man ihn selbst paradoxerweise aus der Pflicht zur Empathie und verengt den Kreis der Solidarität zur Punktförmigkeit der eigenen Befindlichkeit.

Dann greifen die bekannten Mechanismen des Schürens der bereits latent vorhandenen Ängste, und wenn man es damit zur politischen Macht gebracht hat, beginnt der Prozess der Legitimation der Ängste, indem man die zur Verfügung stehenden Werkzeuge zur Problemlösung zum eigentlichen Problem erklärt.

Der Bürger als Kind

Die Institutionen und Mechanismen des Sozialstaates, die eigentlich dazu angetan sind, ein Leben ohne ständige Angst vor dem sozialen und ökonomischen Abstieg zu ermöglichen, werden zur Hauptursache des drohenden Abstiegs erklärt. Das funktioniert nur, weil man zuvor den Gedanken der Solidarität diffamiert hat – und mit dieser Begründung zusammengestrichen und marginalisiert, sodass die Angst vor dem sozialen Abstieg tatsächlich zur begründbaren Furcht wird.

Ähnlich funktionieren die Mechanismen im Asylwesen. Indem ein künstlicher Notstand produziert wird – Chris­toph Blocher hat in seiner Amtszeit als Bundesrat 10 000 bestehende Plätze in Asylunterkünften geschlossen –, entsteht das Bild einer realen Bedrohung.

Es ist dies die besondere Infamie des rechten Populismus, dass er unter der Flagge der Anteilnahme ganze Bevölkerungsteile in die Unmündigkeit entlässt. Gleichzeitig stattet er dieses pseudo­demokratische Kinderzimmer aus wie eine Geisterbahn, in welcher der Sozialstaat und der Gedanke der Solidarität im Gewand der Sozialindustrie und des Gutmenschentums als Erschrecker Dienst tun müssen, während der Brüsseler Krake mit seinen Tentakeln wedelt und die von Afrikanern eingeschleppten Ebola-Viren verteilt.

Im Ergebnis versichert sich ganz Europa gegenseitig, man müsse nun die Ängste der Bewohner dieses Geister­hauses ernst nehmen, und die einen meinen, das geschehe am besten, indem man in das Geheul einstimmt, während die anderen davon ausgehen, man müsse das Kind eben nur bei der Hand nehmen und gemeinsam unters Bett schauen. Zumindest das hat der Populismus ganz sicher zustande gebracht: dass der Bürger grundsätzlich nur noch als Kind betrachtet wird. Deswegen traut sich auch keiner, die zentrale Frage einmal umzudrehen. Was bedeutet es eigentlich für den Bürger, die Belange der Politik ernst zu nehmen?

Ein guter Anfang wäre es, zu erkennen, wofür die Politik zuständig ist und wofür nicht. Man kann den Zuständigkeitsbereich des liberalen, demokratischen Sozialstaates auf zwei Variablen herunterbrechen: auf Freiheit und Sicherheit. Diese beiden Grundbedürfnisse bedingen sich gegenseitig, genauso, wie sie sich in vielerlei Hinsicht in die Quere kommen. Ein gelingendes Staatswesen zeichnet sich dadurch aus, dass es beides in einer Balance hält und doch – oder eben gerade dadurch – für möglichst alle möglichst viel von beiden garantieren kann. Die Wechselwirkung und die nötige Balance macht aber zwei Dinge unmöglich: die totale Freiheit und die totale Sicherheit. Trotzdem darf man ruhig anerkennen, dass es einige Staaten weit gebracht haben. Wir Schweizer zum Beispiel leben sowohl in grosser Sicherheit wie auch in grosser Freiheit: Es geht uns gut!

Es geht uns sogar so gut, dass wir verstanden haben, dass, wenn es uns noch etwas besser geht, nicht besser geht. Und an dieser Stelle zeigt sich, wofür der Staat nicht zuständig ist.

Der Staat garantiert nicht das gelingende Leben, er kann höchstens die Rahmenbedingungen dafür bereitstellen. Selbst wenn Freiheit und Sicherheit gewährleistet sind, bleibt die Sinnfrage bestehen. Nein, viel schlimmer noch, dann stellt sie sich erst mit aller Macht. Wer an Leib und Leben bedroht ist, sich in prekärer Lage befindet, nicht weiss, was morgen wird, der hat dafür keine Zeit. Aber den Schweizern dämmert langsam, dass jenseits von Sicherheit und Freiheit die Sinnfrage auf sie wartet. Das ist eine beängstigende Nachricht, denn nur der Narr leugnet die Monstrosität dieser Frage, die uns wie keine andere auf uns selbst zurückwirft.

Da kommt vielen die Geisterbahn der Populisten gerade recht. Verstecken wir uns doch dort, denn was wir da mit Sicherheit nicht zu fürchten haben, sind unsere eigenen Dämonen.

Ach ja, und die Antwort auf die Frage, was es denn bedeuten soll, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, liegt eigentlich auf der Hand: eine selbstbewusste und solide Sozialpolitik, welche die ökonomische Ungleichheit auf einem erträglichen Niveau hält und mit der Idee der Solidarität der sozialen Kälte begegnet.

Es behauptet ja keiner, dass das einfach ist, aber möglich wäre es durchaus. Vor allem in einem so wohlhabenden Land wie der Schweiz.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 23.04.2015, 19:40 Uhr

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Der Autor

Jonas Lüscher wurde 1976 in Zürich ­geboren und wuchs in Bern auf. Heute lebt er in München. An der ETH Zürich promovierte er über die Möglichkeiten von Erzählformen, sozial komplexe Phänomene zu erfassen. Davor stand eine Ausbildung zum Primarlehrer und einige Jahre als Dramaturg und Stoffentwickler in der Filmwirtschaft. 2013 erschien seine Novelle «Frühling der Barbaren», die für den Deutschen wie den Schweizer Buchpreis nominiert wurde. Derzeit arbeitet Lüscher an einem neuen Roman.(ebl)

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