«Das Gespenst des Optimismus geht um»

Der Flame David Van Reybrouck, Verfasser des umstrittenen Bestsellers «Gegen Wahlen», hält den neuen europäischen Frühling für eine Gnadenfrist.

«Die Bildung wurde demokratisiert – aber nicht unsere Demokratie», sagt David Van Reybrouck. Foto: Samuel Schalch

«Die Bildung wurde demokratisiert – aber nicht unsere Demokratie», sagt David Van Reybrouck. Foto: Samuel Schalch

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Sie sehen die Demokratie am Abgrund. 2016 erschien Ihr Buch «Gegen Wahlen» auf Deutsch, und Ihre Diagnose löste angesichts von Brexit und Trump Debatten aus. Doch nun haben von Österreich über Frankreich bis England die Rechtspopulisten Wahlschlappen erlitten. Alles halb so wild?
Und in Holland gewann die konservativ-liberale Partei Mark Ruttes, nicht die Freiheitspartei von Rechtspopulist ­Geert Wilders. Ukip in England und der Front National in Frankreich sind schwer geschwächt, und Deutschland hat im Herbst die Wahl zwischen zwei kompetenten Kandidaten. Das ist alles erfreulich. Aber darum die Alarmanlage auszuschalten, wäre absurd; die Populisten haben Schlachten verloren, nicht den Krieg. Es ist wie bei der Erderwärmung: Zu behaupten, es gebe sie nicht, nur weil der Frühling relativ kalt ausfiel, verkennt den Unterschied zwischen kurzer Phase und Langzeittrend. Leider neigt der Mensch zu dieser Verwechslung, und so geht ein Gespenst um in Europa: das Gespenst des Optimismus.

Das Gespenst des Optimismus?
Ich habe wirklich eine sehr grosse Sorge, dass wir die Fehler von vor zehn Jahren wiederholen. Die Bankenkrise, die wir bloss knapp überlebten, führte nicht zu einer neuen Definition des internationalen Bankings. Dass sich jetzt ein paar Länder gegen die Populisten entschieden haben, überdeckt die schwärende Krise der Demokratie nur.

Wie sieht diese Krise aus?
Ihre Ursache ist das tiefe Misstrauen zwischen denen, die regieren, und jenen, die regiert werden. Studien zeigen, dass Politiker sich meist für rationaler und fähiger halten als das Volk – welches wiederum die Classe politique als verlogen betrachtet. Der Populismus ist da nur ein Symptom, und er hat immerhin eine positive Folge: Er hat die Menschen politisiert. Leute, die sich jahrelang nicht zum Wählen aufrafften, geben nun ihre Stimme ab, versuchen eine Form der demokratischen Teilhabe. Das Problem ist nur, dass die westlichen Demokratien zu wenig Teilhabe ermöglichen.

«Die Populisten haben Schlachten verloren, nicht den Krieg.»

Zu wenig Teilhabe hat die Hausse des Populismus ausgelöst?
Nicht nur. Die Wohlstandsschere etwa, die so weit geöffnet ist wie nie, ist ein wichtiger Faktor. Aber wieso wissen wir überhaupt alle von der ungerechten Verteilung? Die westlichen Gesellschaften haben eine Menge in die Bildung ihrer Bevölkerung investiert: im 19. Jahrhundert in die Primarschule; seit dem Zweiten Weltkrieg auch in die höhere Bildung. In Holland haben die Hälfte der Frauen um die dreissig einen tertiären Abschluss: Sie sind die Vorreiter eines allgemeinen Trends. Bildung wurde also demokratisiert – aber nicht unsere Demokratie. Die Wahlkonzepte aus dem 18. und 19. Jahrhundert haben nicht mitgehalten mit dem Fortschritt in unserer Massengesellschaft. Öffentlichkeit und Kommunikation haben durch die traditionellen und die sozialen Medien völlig andere Formen angenommen. Aber die Demokratie operiert noch als archaische, primitive Institution.

Aber korreliert mehr Bildung nicht mit weniger Misstrauen?
Was «mehr Bildung» bedeutet, ist relativ. Als ich Kind war, hatte die typische flämische Bäuerin – Leute wie meine Grosseltern – gar keine Ahnung von Politik. Aber sie vertraute den Institutionen. Heute werden alle ständig mit Politskandalen zugepostet, und das Vertrauen ist pulverisiert. Princeton-Professor Martin Gilens hat belegt, dass etwa die Gesetzgebung in den USA stark von den ökonomischen Eliten beeinflusst ist, während die Interessen des Durchschnittbürgers kaum Gewicht haben. Die nominelle Mehrheitsdemokratie sei in Wahrheit eine Finanzoligarchie – und der Bürger heute merkt so etwas.

Wo hakt es in unserer Demokratie?
Daran, dass der wichtigste politische Akt ist, eben ein Häkchen neben einen Namen zu machen. Bis nächstes Mal, in vier oder fünf Jahren. So lange machen die Politiker ihr eigenes Ding. Die Demokratie entstand einst auch aus dem starken Misstrauen gegenüber den Eliten. 200 Jahre später sind wir wieder an demselben Punkt. Die Zahlen sprechen Bände: In Norwegen – Norwegen! – halten 41 Prozent der Bevölkerung politische Parteien für «korrupt» oder «sehr korrupt». In Belgien sind es 67 Prozent, in Spanien mehr als 80, in Griechenland über 90 Prozent.

«Der Wutbürger verwandelt sich in einen gesellschaftlich engagierten Mitarbeiter der Demokratie.»

Ist die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie und dem Milizsystem da nicht anders? Hier wird ständig abgestimmt über alles Mögliche.
Zugegeben: Die Schweizer Bürger sind mit ihren politischen Institutionen weltweit am zufriedensten, fühlen sich nicht so machtlos. Aber hat sich das in letzter Zeit nicht auch verändert? Und ist es nicht so, dass eine gewisse Partei genau mit diesem Unmut politisch Kasse macht? Die SVP hat die Masseneinwanderungsinitiative initiiert, und ein SVP-Mann stand hinter der Minarettinitiative. Mir scheint, als sei das Referendum inzwischen weniger ein Werkzeug der Checks and Balances fürs Volk, sondern eher ein manipulatives Spielzeug der Parteien. Daher haben unabhängige Bürger in der Schweiz ja auch 2015 die Initiative «Génération Nomination – Inclusive Democracy for All» lanciert, die jedem Bürger via Lotterie Zugang zu politischen Mandaten verschaffen will. Zwei Jahrhunderte war die Schweiz ein Demokratiepionier. Ich wäre traurig, wenn sie sich auf ihren Lorbeeren ausruhte.

Wer schiebt heute die demokratische Innovation an?
Irland, keine Frage. Nach der Bankenkrise 2008 brodelte es im Land; ein Politikwissenschaftler überzeugte die 2011 neu gewählte Regierung, es mit einem ausgelosten Bürgerforum zu versuchen. Am Ende debattierte ein 99-köpfiges Gremium, in das 66 per Los eintraten, über acht Verfassungsartikel – auch über den zur Homo-Ehe. Der dazu erarbeitete Vorschlag kam vors Volk und wurde angenommen. Und vor kurzem hat dieses Gremium fürs kontroverse Thema Abtreibung einen Kompromiss vorgelegt.

Welche Vorteile hat das Gremium?
In Irland ist ein Abtreibungsverbot in die Verfassung eingeschrieben. Die Politiker trauen sich nicht, dieses heisse Eisen anzufassen, obwohl ein Grossteil der Bevölkerung die Abschaffung dieses Verbots fordert. Die «Los-Politiker» haben weder Parteiinteressen noch die Wiederwahl im Auge. Sie sind frei, nach Vernunftkriterien zu politisieren. Ein simples Referendum wiederum würde das Land spalten – wie so oft in der Schweiz. Demokratie bedeutet aber: Den kon­struktiven Mittelweg suchen, mit dem alle leben können. Da gehts nicht um dein persönliches totales Glück, ­sondern ums relative Glück beziehungsweise Unglück aller. Man muss wieder lernen, mit Kompromissen leben zu können. Das ist etwas, was mit der allgemeinen Medialisierung, Personalisierung und Partei­isierung der Politik fast vergessen ging. Der Spaltpilz wurde zur Strategie in unseren alt gewordenen Demokratien.

In Belgien fand man zwischen Juni 2010 und Dezember 2011 nicht zu einer Regierung zusammen.
Das war der Ausgangspunkt meiner Recherchen. Aber Belgien war nur ein früher, extremer Fall der allgemeinen Demokratiekrise. Australien hat reagiert – mit dem Mitspracherecht einer «Citizens’ Jury» aus ausgelosten Bürgern. Die Städte Madrid und Rotterdam, Wuppertal und Utrecht holen die Bürger per Los herein, um für kontroverse Themen wie die Flüchtlingsfrage oder erneuerbare Energien Lösungen zu finden. Verschliesst die Politik sich neuen Ansätzen, zahlen alle einen hohen Preis.

«Eine Brutalisierung der Politik, der Anstieg politischer Gewalt, ist jetzt schon sichtbar, nicht nur in Trump-Rallyes.»

Welchen?
Die Parteien sind wie jemand mit Zahnweh, der nicht zum Arzt geht: Der Ab­szess kommt. Sind die Parteien nicht bereit, etwas Entscheidungsgewalt abzutreten, haben sie bald gar keine mehr, jedenfalls nicht in einem demokratischen System. Eine Brutalisierung der Politik, der Anstieg politischer Gewalt, ist jetzt schon sichtbar, nicht nur in Trump-Rallyes. In England wurde im Vorfeld von Brexit die EU-Befürworterin Jo Cox ermordet. Das Klima ist prärevolutionär, die Werte, auf die unsere Demokratien bauen, sind in Gefahr. Wenn wir unsere Institutionen auch nur ein bisschen verbessern können, um die Demokratie zu retten, lohnt sich das. Auch der EU hülfe ein Los-System. Die Brexit-Verhandlungen – sie sind eine Chance zur EU-Reform. Gebt den Bevölkerungen einen Europazugriff!

Video: Das Prinzip der Auslosung - einfach erklärt. Quelle: Youtube/ Brett Hennig

Die EU soll durch willkürlich gezogene Bürger und deren Entscheidungen regiert werden? Das ist nicht so absurd, wie es klingt. Wir haben das durchgespielt. Per Los gezogene Vertreter jedes Landes haben erst eine Diskussionsphase, wo sie ihre Verbesserungsvorschläge für die EU herausfiltern. Sie schicken Repräsentanten nach Brüssel, und das Beratungsverfahren beginnt von vorn. Man stellt den Menschen nicht mehr Spaltpilzfragen wie «Brexit, ja oder nein?». Sondern Gruppen erarbeiten Prioritätenlisten. Und die Berufspolitiker der Parteien – die wohl kompetenter sind als die Laien, aber auch unfreier – geben ihren Input. Man kann sich das gut als Zweikammernsystem vorstellen. Am Ende wird eine gemeinsam erstellte Liste dem Volk zur Auswahl vorgelegt: eine Verbindung von Referendum und Multiple Choice. So kann man selbst mit Streitthemen wie Migration konstruktiv umgehen. Der Wutbürger verwandelt sich auf diese Weise in einen gesellschaftlich engagierten Mitarbeiter der Demokratie.

Aber es macht ja nicht jeder mit?
Doch! Es muss so oft gelost werden und mit so vielen Losen, dass jeder Bürger in seinem Leben mehrfach in so einem Gremium sitzen kann, wenn er will. Die Bürger sollten dafür auch bezahlt werden. Ja, das kostet – aber immer noch viel weniger, als wenn unsere Demokratie vor die Hunde geht. Diktaturen rechnen sich nämlich auch finanziell nicht! Und darauf steuern wir zu. Als ich zuletzt vor den Wahlen in Paris war, sagte mir ein Taxifahrer – im Land der Revolution! –, Frankreich brauche einen Putin. Die Unzufriedenen, Machtlosen sehnen sich nach dem starken Mann. Die Hälfte meiner Familie wählt flämische Rechtspopulisten. Ich habe richtig Angst und fühle mich oft wie eine Kassandra.

Und was sagt Kassandra?
Der unerwartete europäische Frühling hat uns eine Gnadenfrist verschafft. Jetzt müssen wir den Menschen mehr Mitsprache einräumen. Es ist schwer, ein Auto zu reparieren, während es fährt. Aber tun wirs nicht, crasht es.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.06.2017, 19:03 Uhr

David Van Reybrouck

Autor und Demokratiereformer

David Van Reybrouck, 1971 im belgischen Brügge geboren, ist ein preisgekrönter Autor und Historiker. Auf Deutsch liegen vor seine Riesenreportage «Kongo» (2012), sein Manifest «Gegen Wahlen» (2016) sowie sein historischer Essay zum Abbau von «Zink» (2017). Van Reybrouck nennt sich «kostenloser Lobbyist» für eine Demokratie-Reform. Die Einladung der holländischen Regierung, in einer Reformkommission mitzutun, lehnte er ab, um seine Unabhängigkeit zu bewahren. Er tritt am Literaturfestival in Leukerbad (30.6.-2.7.) auf. www.literaturfestival.ch (TA)

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