«Die Linken haben sich verrannt»

Der New Yorker Politikwissenschaftler Mark Lilla erklärt, wie die Linksliberalen den Rechtsrutsch ermöglicht haben.

Das Foto aus dem Anti-Rassismus-Tweet von Ex-Präsident Barack Obama, mit dem er auf die rechtsextreme Gewalt in Charlottesville, Virginia, reagierte. Foto: Pete Souza

Das Foto aus dem Anti-Rassismus-Tweet von Ex-Präsident Barack Obama, mit dem er auf die rechtsextreme Gewalt in Charlottesville, Virginia, reagierte. Foto: Pete Souza

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Sie verstehen sich als linksliberal, kritisieren Ihre Geistesgenossen im neuen Buch «The Once and Future Liberal» aber scharf. Wieso?
Seit 30 Jahren politisieren die Linken sich aus der Macht heraus! Auch wenn sie Präsidenten gestellt haben: Man darf dessen Amtsmacht nicht überschätzen; er ist leicht auszubremsen, wie wir ja immer wieder sehen konnten. Wir haben ein föderales Staatswesen, den Kongress, die Justiz. Viel erreicht man bloss mit und nicht gegen diese Institutionen. Und während der Obama-Jahre verloren die Demokraten im ganzen Land über 1000 Sitze auf verschiedenen Ebenen. Bei Barack Obamas Antritt beherrschten sie fast 60 Prozent der Legislative in den Bundesstaaten, mittlerweile aber sind zwei Drittel der Abgeordneten Republikaner. Total kontrollieren sie 26 Staaten, die Demokraten nur deren sechs.

Ist Barack Obama schuld?
Er hat einiges richtig gemacht, konnte den Prozess, der in den Achtzigern begann, aber nicht stoppen. Die Demo­kraten bildeten einmal die Partei der Arbeiter, die gegen die Banker und «die Elite» antrat. Aber allmählich haben sie den Durchschnittsamerikaner abgehängt und wurden zur Vertretung der Bildungselite.

Da fragt man «Was ist passiert?» – entsprechend dem Titel von Hillary Clintons eben erschienenem Buch.
Die Linken haben sich verrannt mit ihrer Mentalität einer «Politik der Bewegung». Diese Ausrichtung hat die demokra­tische Partei umgeformt und dem Aktivismus ein anderes Gesicht gegeben. Die sogenannten Identity Politics sind eine Variante davon. Und selbst wenn die Demokraten jüngst überraschend den einen oder anderen Deal mit Präsident Trump geschlossen haben, verändert dies nichts an der allgemeinen grossen Einflusslosigkeit der Partei; das sind Eintagsfliegen. Denn die jungen Liberalen und Progressiven engagieren sich nicht für die demokratische Partei, sondern für ihre Symbolthemen, vor allem, wenn diese Symbolthemen mit ihrer Selbst­definition zu tun haben.

Kann man beim Kampf für die Rechte von Minderheiten – Schwarze, Transgender, Homosexuelle, Frauen – wirklich von «Symbolthemen» sprechen?
Es ist nicht so, als ob ich den jungen Leuten den liberalen Impetus komplett absprechen würde. Aber es ging vergessen, dass man institutionelle Macht nur erlangt, wenn man auch denjenigen die Hand reicht, die nicht zu den speziellen Interessengruppen zählen, sondern zur Mehrheit. Die jungen Demokraten sind nicht mehr geübt darin, Botschaften für die grosse Masse im Land zu formulieren, die jeden berühren, egal, wo im Leben man steht. Wir laufen blind an den wichtigen Themen vorbei und packen die grossen Probleme des Landes nicht mehr an. Das ist eine Politik des Nar­zissmus und wirkt ausserdem wie kul­tureller Snobismus. Man hat eine Art Verachtung für den Teil der Bevölkerung ent­wickelt, den ich als «Mittleres Amerika» bezeichnen würde.

Ist das wirklich so, oder sieht das nur so aus wegen ungeschickter Kommunikationsstrategien?
Beides. Es ist fraglos der Fall, behaupte ich. Aber Fox News und andere konservative Medien haben das Phänomen in ihrer Berichterstattung noch aufgebläht, übertrieben und instrumentalisiert und ein kraftvolles Ressentiment daraus gestrickt.

2044 ist die Mehrheit in den USA wohl nicht weiss. Die Demokraten halten mit dieser Entwicklung Schritt. Die Partei hat weisse Wähler eingebüsst, aber junge und farbige dazugewonnen. Ist das nicht langfristig die richtige Strategie?
Solange der verengte Blick auf die Identity-Politik und der Narzissmus die Partei prägen, bleibt es schwierig. Wir müssen vorwärtsschauen und eine Vision davon entwickeln, was Linksliberale für das Land als Ganzes leisten können. Also: nicht gruppenspezifisch argumentieren, sondern den Geist des normalen amerikanischen Bürgers ansprechen. Wir leben in einem Land ohne echte Visionen. Die letzten gab es im 20. Jahrhundert: Da war Franklin D. Roosevelt mit seinem gesamtgesellschaftlich gedachten New Deal, der die Arbeitslosigkeit senkte und die Wirtschaft ankurbelte. Und da war Ronald Reagan, der ein neues «Glaubenssystem» für Amerika entwarf.

«Was am Ende des Tages den meisten Menschen wirklich auf den Nägeln brennt, ist das eigene Weiterkommen.»

Was ist mit Obamas «Change»?
Die Richtung stimmte, aber die Allgemeinheit wurde nicht ins Boot geholt. Er wollte zwar, dass wir dieses Gemeinschaftsideal haben, zeichnete aber kein Land für alle. Mein Problem mit Obama ist, dass während seiner Regierung die Spaltung noch schlimmer wurde und ein Teil der Amerikaner so weit nach rechts abdriftete, dass es sehr schwer ist, sie heute überhaupt zu erreichen.

Wieso dieser Rechtsrutsch?
Ich halte dies zum grossen Teil für eine kulturelle Reaktion, die sich gegen das liberale Establishment richtet. Leute, die traditioneller leben, sind überzeugt, dass die Liberalen auf sie herunterschauen. Dass sie ihren Ansichten über sexuelle Moral, Gender und ähnliches feindlich begegnen. Man wehrt sich gegen eine neue Art globalisierter Elite, die keine Wurzeln zu haben scheint und von nirgends herkommt. Wenn Steve Bannon triumphiert, dass der permanente demokratische Fokus auf Rassismus und Identity-Fragen den Rechten in die Hände spielt, muss ich ihm zustimmen. Die nationalistische Identitätspolitik wiederum nützt den Rechten. So einfach ist das.

Warum «einfach»?
Weil es in der Hauptsache nicht darum geht, ob die Mehrheit immer noch weiss ist. Das wurde in der Diskussion über die letzten Wahlen viel zu sehr gewichtet. Was den meisten Menschen am Ende des Tages wirklich auf den Nägeln brennt, ist das persönliche Fortkommen, sprich: die Wirtschaft. Eine Menge Leute hält die Demokraten und Liberale für übermässig besorgt, was Minder­heiten und die Sonderinteressen von Frauen, Schwarzen, Illegalen angeht. Sie wollen wissen, weshalb sich Liberale so sehr um die Illegalen kümmern und so wenig um den amerikanischen Otto ­Normalverbraucher und sein Schicksal. Deshalb hauen die Thesen von Bannon und Konsorten derart rein.

Bernie Sanders stellt ökonomische Fragen. Sein Buch titelt «Unsere Revolution» und malt eine Zukunft. Hätte er das Volk erreichen können?
Sicher deutlich besser als Hillary Clinton. Leider ist Bernie Sanders völlig unrealistisch, was die Ökonomie betrifft. Da steckt er in den 30er-Jahren fest.

Donald Trump sprach das Volk doch mit unrealistischen Szenarien an.
Umso schlimmer.

Welche Programme sollten die Liberalen denn anbieten?
Es ist keine Frage der Programme. Die Vision muss das Land wachrütteln, die Leute einbeziehen, dann flottieren auch die Programme wie von selbst auf dieser Welle. Dieses Phänomen erklärt auch, wieso die Menschen sogar dann an einem «massentauglichen» Präsidenten festhalten, wenn er sie schlechterstellt.

Dass sich treue Trump-Anhänger für die Abschaffung von Obamacare einsetzen, obwohl sie dann ihre Krankenversicherung aufgeben müssten, erstaunt.
Ja! Aber diese Leute wurden davon überzeugt, dass ihre Krankenversicherung unter Obamacare schlimmer würde. Dass man sie zwingen würde, Versicherungen zu kaufen, die sie nicht wollen. Für Europäer ist das nicht leicht nachzuvollziehen, aber es gehört zum Image von Amerika: Die Regierung hat mir weder zu befehlen, was ich kaufe, noch kann der Staat Versicherungen so effizient organisieren, dass sie guten Schutz böten. Das ist ja auch eine grosse Herausforderung angesichts un­se­res riesigen, heterogenen Staatsgebildes.

Hier der kulturelle Backlash – da die ökonomische Angst: Dieser Mix ist verantwortlich für die rechtskonservative Wende?
Das linksliberale Establishment hat in der Tat die Nähe mit der Lebenswirklichkeit des Normalbürgers verloren, mit seinen Ansichten und seinen Nöten. Weshalb berichtet beispielsweise die «New York Times» alle zwei, drei Wochen über irgendeine muslimische Mädchenband in einem muslimischen Land, die sich emanzipieren will? Diese Auslandsberichterstattung der liberalen Presse spricht Bände: Die essenziellen Probleme der Länder werden ausgeblendet zugunsten eines Fokus, der unsere eigenen Genderdebatten widerspiegelt. Wir verstellen uns regelmässig den Blick aufs Wesentliche. Wie in der Presse, so in der Bildung: Das fängt schon im Kindergarten an. In New York City etwa sollen schon die Kleinen eine Form von Tagebuch führen, Geschichten über ihr Selbstgefühl, ihre Identität erzählen. Im Übermass praktiziert, entpolitisiert so etwas die Menschen. Es verleitet sie zur Nabelschau und bereitet sie nicht darauf vor, mit Menschen oder Themen umzugehen, die nichts mit ihnen zu tun haben. Selbst die Kirchen lehren diese Offenheit leider nicht mehr richtig.

Was sollten Schulen lehren? Wie sähe ein Post-Identity-Liberaler aus?
Die Schüler sollten lernen, wie die Gewaltenteilung, die Regierung und die Wahlen funktionieren. Und amerikanische Geschichte. Wofür Amerikaner gekämpft haben – dass es nicht bloss um Einzelthemen geht. Sie müssen lernen, dass sie Pflichten haben, auch gegenüber dem Mitbürger. Es sollte klar werden: Wo auch immer wir unsere Identität verorten – als Bürger kommen wir ­zusammen und schützen einander, nicht nur bestimmte Gruppen. Hier zitiere ich gern John F. Kennedy: «Frag nicht, was dein Land für dich tun kann – frag, was du für dein Land tun kannst.»

Erstellt: 26.09.2017, 23:43 Uhr

Sucht den neuen Bürger Mark Lilla

Der 1956 in Detroit geborene Mark Lilla hat in Harvard im Fach «Government» promoviert und lehrt Ideengeschichte an der Columbia-Universität in New York. Zu den bekanntesten Büchern des erklärten Liberalen zählen «Der totgeglaubte Gott: Politik im Machtfeld der Religionen» und «Der hemmungslose Geist: Die Tyrannophilie der Intellektuellen». Eben erschien «The Once and Future Liberal: After Identity Politics» (143 S., Harper / Harper Collins). Das Buch ist eine bittere Lagefeststellung für die Linke: «Wir brauchen nicht mehr Marschierer, sondern mehr Bürgermeister», sagt der «Realo»-Linke dort etwa – und er löste mit seinen Thesen breite und heftige Kritik aus.

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