Interview

«Das sind keine öffentlichen Abgaben»

Der Direktor der Pro Litteris habe sich ein pompöses Reich errichtet, schreibt die «Weltwoche». Emanuel Meyer vom Institut für Geistiges Eigentum, der Kontrollbehörde der Pro Litteris, nimmt Stellung.

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Was sagen Sie zu den Vorwürfen gegen Herrn Hefti?
Wir kontrollieren nicht Herrn Hefti, sondern die Pro Litteris. Was Herr Hefti ausserhalb seiner Geschäftstätigkeit tut, geht uns nichts an.

Die Vorwürfe gegen den Direktor der Pro Litteris sind happig. Es ist von Günstlingswirtschaft die Rede.
Ich habe den Artikel der «Weltwoche» zur Kenntnis genommen. Man hat dort einen strengeren Ansatz gewählt, als ihn das Gesetz vorgibt. Wir prüfen aber die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften seitens der Pro Litteris.

Zum Beispiel?
Als sich jemand beklagt hat, die Pro-Litteris-Zeitschrift «Gazetta» sei mit der Pflicht einer wirtschaftlichen Geschäftsführung nicht vereinbar, gingen wir dem nach. Wir kamen zum Schluss, dass die «Gazetta» zwar wie von der Pro Litteris dargelegt als Kulturförderungsmassnahme betrachtet werden könne, die Kosten aber nicht den statutarischen Vorgaben entsprachen und die Transparenz bei den Grundsätzen der Kulturförderung noch verbessert werden könnten. Wir verpflichteten sie deshalb, die Situation innert Jahresfrist zu korrigieren.

Wenn die «Gazetta» als zu teuer gilt – was ist denn von Herrn Heftis Lohn von gut 300'000 Franken pro Jahr zu halten?
Gegenfrage: Wann entspricht ein Lohn nicht mehr einer geordneten Verwaltung? Verwertungsgesellschaften sind in der Regel privatrechtlich organisierte Genossenschaften. Im Rahmen der Privatautonomie muss die Kontrolle über die Angemessenheit von Herrn Heftis Lohn bei den Mitgliedern liegen.

Die Gelder für die Pro Litteris werden aber – wie bei der Billag – per Gesetz eingetrieben. Das sind doch öffentliche Abgaben.
Nein, öffentliche Abgaben gehen an den Staat. Verwertungsgesellschaften sind Zusammenschlüsse der Rechteinhaber zur gemeinsamen Rechteverwertung. Sie ermöglichen so eine Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in Bereichen, in welchen der Markt sonst nicht spielt. Sie können nicht ernstlich die Bedingungen für das Fotokopieren aus Fachbüchern in einer Anwaltskanzlei jeweils einzeln aushandeln. Deshalb werden die Bedingungen auf kollektiver Ebene mit Verbänden ausgehandelt.

Warum wird die Gebühr nicht bei der Geräteabgabe erhoben (wie in Deutschland)?
Die Geräteabgabe wurde in der Schweiz auch diskutiert. Sie wird aber von den Nutzerorganisationen und den Wirtschaftsverbänden kategorisch abgelehnt. Es wird befürchtet, sie führe zu einer massiven Verteuerung der Geräte und zu einer ungerechtfertigten Doppelbelastung der Konsumenten.

Zurück zu Herrn Hefti. Ihm wird auch vorgeworfen, sich und seiner Organisation einen 15-Millionen-Bau errichtet zu haben.
Das Gebäude gehört nicht der Pro Litteris, sondern dem Fürsorgefonds der Pro Litteris. Wir haben uns aber über die Mieten erkundigt, die Pro Litteris konnte glaubhaft darlegen, dass die Mieten bezüglich des Gebäudes und der Lage nicht überhöht sind.

Man könnte ja in ein günstigeres Gebäude ziehen.
Ich kann hier nur wiederholen. Verwertungsgesellschaften sind in der Regel privatrechtlich organisierte Genossenschaften. Im Rahmen der Privatautonomie muss dieser Entscheid bei den Mitgliedern liegen.

Wie wird Herr Hefti eigentlich gewählt?
Die Ernennung des Vorstandes liegt beim Vorstand.

Der Vorstandspräsident Men Haupt wurde von Herrn Hefti in die Coninxstiftung berufen, die Hefti präsidiert. Kann Herr Haupt seinen Job als Vorstandspräsident der Pro Litteris da unvoreingenommen wahrnehmen?
Herr Haupt wurde bei der Pro Litteris ja nicht von Herrn Hefti eingesetzt, sondern von der Generalversammlung gewählt. Zu diesem Zeitpunkt war Herr Haupt bereits Stiftungsratsmitglied. Ein enger Konnex oder ein Abhängigkeitsverhältnis sind nicht erkennbar. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 20.05.2011, 10:17 Uhr

Emanuel Meyer ist als Urheberrecht-Spezialist beim Eidgenössischen Amt für Geistiges Eigentum angestellt.

Der Fall Hefti

Die Löhne der Direktoren der Schweizer Gesellschaften, die Urheberrechts-Gelder von Künstlern an deren Werken einziehen und verteilen, sind seit längerer Zeit ein Thema. Der jüngste Angriff erfolgte gestern in der «Weltwoche». Ernst Hefti, Direktor der Pro Litteris, habe sich ein «pompöses Reich» eingerichtet. Aufträge schanze er Freunden zu, er verhelfe Verwandten zu Jobs und gönne sich auf Geschäftskosten gerne die eine oder andere Annehmlichkeit. Um Widerspruch klein zu halten, umgebe er sich am liebsten mit vertrauten Personen.

Pro Litteris ist die Schweizerische Urheberrechtsgesellschaft für Literatur und bildende Kunst. Die Organisation handelt für die Verwendung geschützter Werke (zum Beispiel Bücher, Zeitungsartikel, Bilder, Fotografien) ihrer Mitglieder Tarife aus. Diese Einnahmen werden aufgrund des Verteilungsreglements nach Abzug des Anteils für die Fürsorge-Stiftung der Pro Litteris sowie der Verwaltungskosten an die berechtigten Mitglieder überwiesen.

Das gilt auch für Firmen, öffentliche Verwaltungen, Bibliotheken oder Schulen, die urheberrechtlich geschützte Werke, d.h. Texte, Bilder, grafische Darstellungen, Fotografien usw. aus Büchern oder Zeitungen kopieren.

Weltwoche-Bericht: Pro-Litteris-Gebäude, Direktor Ernst Hefti.

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