Essay

Der osmanische Schatten

Ministerpräsident Erdogan nimmt unkritisch Bezug auf historische Referenzgrössen, die nicht für die Zukunft taugen. Das machen die jüngsten Proteste augenfällig.

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Vom Gezi-Park im Herzen Istanbuls sind Proteste in der ganzen Türkei und vielen Städten Europas ausgegangen. Die internationalen Medien berichten seit dem 31. Mai mit starken Bildern darüber. Die Türkei hat einmal mehr ihre schwer kalkulierbare Dynamik gezeigt. Friedfertige Hoffnung, kreativer Humor und basisdemokratische Begehren gehören ebenso dazu wie der Hunger nach gerechteren Verhältnissen, der in jener Weltgegend ungesättigt ist. Das haben die Unruhen, die Forderungen der Demonstrierenden augenfällig gemacht. Nicht weniger augenfällig waren die repressiven Muster der staatlichen Organe und, in Reaktion darauf, der militante Protest mancher Gruppen.

Anhaltende landesweite Demonstrationen und solche Muster hat es seit dem Militärputsch 1980 nicht mehr gegeben trotz zum Teil schwerer Unruhen auf den Strassen im Zusammenhang mit dem Kurdenkonflikt. Ältere Zeitgenossen erinnern sich vielleicht noch daran, dass am Vorabend des Putschs in weiten Teilen der Türkei bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten. Davon sind wir trotz spektakulärer Bilder gegenwärtig zum Glück weit entfernt. Anders als in der ideologisch aufgeladenen Dauerkrise im Kalten Krieg und anders auch als im arabischen Frühling vor zwei Jahren wird in der Türkei heute vor einem wirtschaftlichen Hintergrund protestiert, um den viele EU-Staaten das Land beneiden.

Abwertende Rhetorik

Die 2001 gegründete und ein Jahr später an die Macht gelangte Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) hat grosse Verdienste in wirtschaftlichen, infrastrukturellen, gesundheitspolitischen und sozialen Belangen erworben. Einiges davon hatte bereits die Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Bülent Ecevit eingeleitet. Dennoch: Die Erfolgsbilanz der AKP ist beeindruckend. Dreimal in Folge hat sie die Parlamentswahlen deutlich gewonnen. Im letzten März bewies sie den Mut, einen Friedensprozess mit den Kurden und der PKK einzuleiten – und wurde von der nationalistischen Rechten dafür als Verräterin beschimpft. Gleichzeitig konnte sie den aussenpolitischen Triumph auskosten, als bisher einziges Land erfolgreich eine Entschuldigung von Israel eingefordert zu haben.

Am 29. Mai hat das offizielle Istanbul die osmanische Eroberung von Konstantinopel im Jahre 1453 mit Pomp gefeiert. Mit dabei war Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, die dominante politische Figur, seit zehn Jahren. Vor seiner Partei tat er die Proteste zunächst ab: Es handle sich nur um ein paar Unruhe stiftende «Räuber», çapulcu – ein abwertender Begriff, der alsbald in mehreren Sprachen und aufwertenden Fügungen die Runde machte. In Wirklichkeit ging Ende Mai ein soziales Erdbeben vom «räuberischen» Istanbul aus, welches das politisch-kulturelle Establishment in seinen Grundfesten erschüttert. Von seinem Potenzial her ist es eine Chance, das funktionierende, aber ungenügende parlamentarische System demokratisch weiterzuentwickeln.

Ungelöste Fragen

Das ist letztlich unabdingbar. Die Türkei ist an einem Wendepunkt angelangt. Falls die gesellschaftlichen Herausforderungen nicht angegangen werden und der wirtschaftliche Motor im Zuge der Krise zu stottern beginnt, verdüstert sich der Horizont dramatisch – zumal die arabischen Umbrüche, neue kurdische Machtträume und der konfessionell aufgeladene Bürgerkrieg in Syrien auf die Türkei ausstrahlen. Vor diesem Hintergrund könnte die Entwicklung auch ganz anders verlaufen als von Erdogan erhofft.

Das Land ist dabei, sich eine neue, völlig demokratische Verfassung zu geben. Der Prozess soll breit abgestützt werden mit Konsultationen. Doch seit Jahren verzögert sich das Ganze, ein zentrales Wahlversprechen der AKP. Das Land will und muss zudem Frieden mit den Kurden schliessen. Und es muss sich seiner Vergangenheit endlich stellen und mit der Aufarbeitung beginnen. Hier gibt es eine Reihe ungelöster Fragen. International am bedeutendsten ist der Genozid an den Armeniern (1915–1917); innertürkisch gibt derzeit das Massaker an Angehörigen der alevitischen Minderheit in der Provinz Dersim/Tunceli 1937/38 zu reden. Es schloss sich an osmanische Massaker an Aleviten an, von denen das schlimmste unter Sultan Yavuz Selim im frühen 16. Jahrhundert verübt wurde.

Nahrung für den türkischen Nationalismus

Dieser Sultan soll der projektierten dritten Brücke über den Bosporus seinen Namen geben, wie Staatspräsident Abdullah Gül bei der Grundsteinlegung am 29. Mai erklärte. Was die umstrittene Bebauung des Gezi-Parks in Istanbul anbelangt, so hat die Regierung inzwischen ein Referendum in Aussicht gestellt. In Bezug auf die Namensgebung der Brücke tut sie das nicht, obwohl auch hier alle Betroffenen und Sensibilitäten einbezogen werden sollten. Dies bedingt allerdings eine historische Kritik am neo-osmanischen Selbstverständnis, das den aktuellen türkischen Nationalismus nährt.

Erdogan nimmt bisher unkritisch Bezug auf osmanische Referenzgrössen, die nicht für die Zukunft taugen, sondern die Gesellschaft jenseits seiner eigenen breiten Basis spalten. Dies polarisiert, statt zu integrieren. Als Kritiker des Kemalismus hat er es immerhin verstanden, den «Zivilisierungsfeldzug» gegen die alevitischen Kurden in der Provinz Dersim/Tunceli ein Massaker zu nennen, und – eine Premiere in der türkischen Geschichte – eine Entschuldigung dafür auszusprechen. Zuvor wusste er die Annäherung an die EU dafür zu nutzen, das kemalistische Establishment, insbesondere die Armee, zu entmachten und juristisch für Verbrechen zu belangen. Das Justizsystem genügt allerdings noch längst nicht rechtsstaatlichen Standards. Dutzende von Journalisten, Hunderte von Studierenden und Tausende von Kurden sitzen gegenwärtig nicht etwa wegen Gewalttaten, sondern wegen Meinungsäusserungen im Gefängnis.

Was Analysten jetzt islamischen Calvinismus und muslimischen Paternalismus nennen, war im vergangenen Jahrzehnt eine weithin aufbauende, Verantwortung wahrnehmende, ärmere Schichten erstmals einbeziehende, disziplinierte und disziplinierende Kraft der Erneuerung. Es war allerdings auch der Nährboden, auf dem osmanische Mythen erblühten, auf dem der Premier sich zu einem egozentrischen Autokraten entwickelte und eine neue Schicht von Reichen und Einflussreichen hervorging, die ihm zunicken. Muslimische Solidarität, Kapitalismus und paternalistische Umarmung haben neue Interaktionsräume mit den Kurden geöffnet, genügen aber nicht für eine Lösung. Diese Einsicht hat sich in jüngster Zeit auch in Ankara durchgesetzt. Ob für die Kurden oder den Gezi-Park – wirkliche Lösungen bedingen eine moderne, regional verästelte Demokratie.

Erstellt: 14.06.2013, 17:29 Uhr

Ist Titularprofessor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Zürich undd Autor des unlängst erschienenen Buchs «Turkey Beyond Nationalism»: Hans-Lukas Kieser.

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