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«Die Elite» – die sprachliche Voodoo-Puppe der SVP

Man gehöre nicht zu «denen da oben», betont die Schweizerische Volkspartei. Aber wer dann?

SVP-Nationalrat Köppel am Tag, als die Schweiz über die Durchsetzungsinitiative befand. (28. Februar 2016)
SVP-Nationalrat Köppel am Tag, als die Schweiz über die Durchsetzungsinitiative befand. (28. Februar 2016)
Keystone
Versammelt sich hier «die Elite»? Nationalratssaal am 14. Dezember 2016.
Versammelt sich hier «die Elite»? Nationalratssaal am 14. Dezember 2016.
Keystone
Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. (22. März 2016)
Gebäude der EU-Kommission in Brüssel. (22. März 2016)
Keystone
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«Wir haben eine sogenannte Elite: Dazu gehören die Medien, die Intellektuellen, die Politiker – so ziemlich alle. Ausser ich.» Das sagte Roger Köppel im «Tages-Anzeiger» und machte sich so keck-paradox zum einsamen Nicht-Elitären in einem Meer voller Eliten. An der jüngsten Albisgüetli-Tagung attackierten seine Parteikollegen Ueli Maurer und Christoph Blocher «die Elite» als Gegenteil des Volkswillens. Nach der USR-Abstimmung zeigte man Reue: Man sei abgehoben und selber zur zwischenzeitlichen Elite verkommen. «Elite» war nun ein Synonym für Verlierertum.

«Die Elite» – das ist die sprachliche Voodoo-Puppe der Schweizerischen Volkspartei, seit Trumps Triumph mehr denn je. Aber wer ist tatsächlich gemeint? In der geläufigsten Interpretation sind es schlicht die Politiker der anderen Parteien. Sie, so die Meinung, klüngeln untereinander und arbeiten für sich statt fürs Volk. Blocher spricht seit Jahren von der «Classe politique».

«Dauernde Rückkoppelung»

Das Problem des Elite-Begriffs à la Blocher ist, dass er die SVP letztlich zur einzigen nicht elitären Partei macht – und die Schweizer Bevölkerung ziemlich dumm dastehen lässt. Denn 70 Prozent des Volks stimmten bei der letzten Parlamentswahl, wendet man den «Classe politique»-Begriff konsequent an, für «die Elite». Andernfalls müsste man bei SP, FDP und CVP von einer Dr. Jekyll/Mr. Hyde-Natur ausgehen, die stets aufs Neue reüssiert: Erst wird das Volk vor den Wahlen mit dämonischen Tricks getäuscht, dann wird im Bundeshaus radikal anders politisiert, dann wieder getäuscht, et cetera. Eine ebenfalls wenig plausible Erklärung.

Weil sie wie die SVPler gewählt wurden und sich Abstimmungen stellen müssen, eignen sich die hiesigen Volksvertreter nur bedingt zum Elite-Bashing. Vordenker und Nationalrat Roger Köppel sagt denn auch: «Die Schweiz hat den grossen Vorteil, dass hier dauernd Rückkoppelungen zwischen Elite und Gesellschaft stattfinden.» Die Politiker seien dank der direkten Demokratie weniger auf einem Blindflug als anderswo. Auch der Bundesrat werde «weithin anerkannt und als legitim anerkannt und akzeptiert, obschon er immer wieder kritisiert und auch abgestraft wird an der Urne». Die Verkrustung von einstigen Eliten zu Scheineliten, sagt Köppel, werde in der Schweiz erschwert.

Sind es also die Richter und Bundesangestellten? Sie werden von der SVP ebenfalls gern als Teil der Elite bezeichnet; Funktionäre, die nicht gewählt wurden. Die Schwierigkeit hier: Das Verhältnis zwischen Judikative und Bevölkerung ist intakt, die Verwaltung gilt im Gegensatz zu anderen Ländern als effektiv. Auch lässt sich eine Behörde, eine abstrakte, in ihrer Macht fragmentierte Institution weniger leicht attackieren als eine Bundesrätin. Sind es die Journalisten? Nicht einmal ihre Erfinder erzählen heute noch die Mär vom «linken Mainstream-Journalismus». Die paar SVP-kritischen Schriftsteller wie Bärfuss oder Lenz? Sie haben eine viel zu schwache politische Stimme, um «die Elite» sein zu können.

Keine Frage des Geldes

Die Linke hat es einfacher. Wenn sie von «der Elite» spricht, ist der Adressat klar: Ihre Gegner sind die wirtschaftlichen Eliten, die CEOs, Verwaltungsräte und Grossaktionäre der Konzerne. Dass sie damit punkten kann, zeigte die USR-Abstimmung. Die SVP dagegen hütet sich, diese Interpretation zu übernehmen; die reichsten Nationalräte sitzen in ihren Reihen. Köppel erklärt seine Vorstellung vom Zusammenhang von «Elite» und «Geld»: «Geld verschafft Zugang zur Elite, aber nicht zwingend zur Leistungselite. Es kommt darauf an, wie einer sein Vermögen erworben hat. Erst die Leistung adelt die Elite.»

Passend wird das Feindbild damit erst, wenn der Blick gen Norden geht, zu Brüssels Bürokraten. Diese sind zumeist weder gewählt noch beliebt, aber überaus mächtig. «Wenn wir zum Beispiel eine Elite nehmen wie die EU-Kommission», sagt Köppel, «die aus eingesetzten Kommissaren besteht, haben sie dort ein viel grösseres Legitimitäts-, also Anerkennungsproblem als zum Beispiel beim Schweizer Bundesrat.» Gewählte Elite hier, bürokratische Elite dort: Richtig überzeugend wäre die Elite-Kritik der SVP, wenn die Schweiz aus der EU austreten könnte.

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