Den Finderlohn darf man gleich einsacken

Eine 60-jährige Frau gibt bei der Stadtpolizei Zürich ein gefundenes Portemonnaie ab. Weil sie den Finderlohn gleich herausnimmt, wird sie gefilzt und für eine halbe Stunde eingesperrt. Dabei ist die Frau im Recht.

Hunderte von Gegenständen landen täglich hier: Ein Fundbüro in der Schweiz.

Hunderte von Gegenständen landen täglich hier: Ein Fundbüro in der Schweiz. Bild: Keystone

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Das Portemonnaie liegt mitten auf dem Trottoir an der Zweierstrasse. Sein Inhalt: Knapp 200 Franken, diverse Karten sowie ein SBB-Generalabo. Da das Fundbüro bereits geschlossen ist, bringt Beatrice Studer (Name geändert) den Fund zur nahegelegenen Regionalwache Wiedikon. Die Frau übergibt dem Polizisten das Portemonnaie und sagt, sie habe den Finderlohn von 10 Prozent, also 20 Franken, bereits herausgenommen. Als Juristin wisse sie, dass ihr ein Verrechnungsrecht zustehe.

Davon will der Wachtchef jedoch nichts wissen. Da sich die 60-Jährige weigert, ihre Personalien anzugeben, ordnet er eine Durchsuchung ihrer Effekten und eine Leibesvisitation durch eine Kollegin an. Die Beamten identifizieren die Frau anhand von Kundenkarten, ihre Personalien gleichen sie mit dem polizeilichen Fahndungssystem ab – mit negativem Resultat.

Nur mit Unterwäsche im «Abstandsraum»

Während dieser Zeit, einer satten halben Stunde, bleibt die zierliche Frau nur mit Unterwäsche bekleidet in einem «Abstandsraum» eingesperrt. Als Studer Angst kriegt, weil sie Medikamente einnehmen müsste, lassen sie die Polizisten gehen – nicht ohne ihr zuvor die 20 Franken Finderlohn wieder abzunehmen. Dieser Ablauf geht aus dem Schlussbericht der Ombudsfrau der Stadt Zürich vom 16. Dezember 2011 hervor, den Studer dem TA übergeben hat.

Hose ist kein Argument

Gegenüber Ombudsfrau Claudia Kaufmann begründete die Stadtpolizei die Leibesvisitation vom 12. Oktober 2011 unter anderem damit, dass Beatrice Studer ihre Hose verkehrt herum getragen habe, nämlich mit der Innenseite nach aussen. «Das ist eine Lüge», sagt Studer. Sie habe einzig die hinteren Aussentaschen aus Sicherheitsgründen zugenäht.

Stadtpolizeisprecher Marco Cortesi räumt ein, «dass das Hosenargument keines ist». Er spricht vielmehr von einer «Verkettung unglücklicher Verhaltensweisen». Einerseits habe sich Studer nicht kooperativ gezeigt. Anderseits sei das Verhalten der Polizisten zwar verständlich und nachvollziehbar, aber nicht optimal gewesen.

Zweifel an der Verhältnismässigkeit der polizeilichen Vorgehensweise

Letzteres findet auch Ombudsfrau Claudia Kaufmann. In ihrem Schlussbericht an Beatrice Studer schreibt sie: «Da es offenbar der üblichen Praxis der Polizei entspricht, den Namen einer Finderin zu notieren, ist es zwar nachvollziehbar, dass Ihre Weigerung, Ihren Namen zu nennen, für die Polizisten keine alltägliche Situation darstellte. Aus dieser Weigerung aber zu schliessen, dass Sie vor der Polizei etwas zu verbergen haben könnten, erscheint nicht überzeugend, nachdem Sie immerhin freiwillig die Regionalwache betreten, das Portemonnaie abgegeben und selber mitgeteilt haben, dass Sie 20 Franken daraus entfernt hatten. Insofern bleiben Zweifel an der Verhältnismässigkeit der polizeilichen Vorgehensweise.»

Hinzu kommt, dass Bargeldfinder den Finderlohn tatsächlich gleich an sich nehmen dürfen. «Unter Juristen herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass Finder ein Verrechnungsrecht haben», sagt Rechtsprofessorin Eva Maria Belser von der Uni Freiburg, Autorin eines Kommentars zum Finderlohn. «Konkret heisst das: Findet man Bargeld, muss man nur herausgeben, was nach Abzug des Finderlohns verbleibt.»

Auch Finder anderer Gegenstände können sich absichern. Wer etwa ein Handy findet, darf es zurückbehalten, bis er den Finderlohn erhält. Man spricht vom Retentionsrecht. Beide Rechte gelten nur für Funde auf öffentlichen Strassen und Plätzen. Trotz klarer Rechtslage hatte die Stadtpolizei Zürich in ihrer Stellungnahme an die Ombudsfrau zum Fall Studer noch geschrieben: «Man könnte sich die Frage stellen, ob die Geldentnahme aus dem Portemonnaie den Tatbestand des geringfügigen Diebstahls erfüllt.»

Polizei überprüft Weisung

Mittlerweile bestätigt Stadtpolizeisprecher Marco Cortesi: «Finder haben ein Retentions- und ein Verrechnungsrecht. Wir prüfen deshalb zurzeit eine Anpassung unserer Dienstanweisung.» Wer den Finderlohn gleich mitnehmen wolle, müsse jedoch seine Personalien angeben, sagt Cortesi. Nur so könne sich der Eigentümer der Fundsache später vor Gericht wehren, falls er mit der Höhe des Finderlohns nicht einverstanden sei. Und nur so lasse sich verhindern, dass Diebe die Rechtslage ausnützten, indem sie gestohlene Gegenstände bei der Polizei oder auf dem Fundbüro abgeben, den Finderlohn kassieren und dann unerkannt verschwinden.

Beatrice Studer hat ihren Finderlohn inzwischen doch noch erhalten. Anhand des Namens auf dem SBB-Abonnement konnte sie den Eigentümer des Portemonnaies ausfindig machen. Zwar brauchte es auch bei ihm einige Überzeugungsarbeit – aber eines Tages lag ein Couvert mit einem Dankeskärtchen und 50 Franken in ihrem Briefkasten.

Erstellt: 04.03.2012, 12:04 Uhr

Was mit Fundsachen geschieht

Fast 30'000 Gegenstände, die auf öffentlichem Grund oder in VBZ-Fahrzeugen gefunden wurden, landeten im Jahr 2011 beim Fundbüro der Stadt Zürich an der Werdmühlestrasse. Allein 6000 davon kamen von der Stadtpolizei. Diese nimmt auf jedem Posten Fundgegenstände entgegen.

Wer bei der Polizei etwas abgibt, muss grundsätzlich seinen Namen sowie Zeit und Ort des Fundes angeben. Die Beamten versuchen dann, den Eigentümer ausfindig zu machen, etwa anhand von Ausweisen in einem Portemonnaie. Gelingt dies nicht, leiten sie den Gegenstand ans Fundbüro weiter.

«Kann der Eigentümer ermittelt werden, weisen wir ihn darauf hin, dass er dem Finder einen Finderlohn zahlen müsste», sagt Marco Cortesi, Mediensprecher der Stadtpolizei Zürich. «Zwang üben wir jedoch nicht aus. Wenn ein Eigentümer nicht zahlen will, muss der Finder seinen Lohn auf dem Rechtsweg einfordern.» Zeigt sich ein Eigentümer beim Abholen der verlorenen Sache jedoch gnädig, leitet die Stadtpolizei den Finderlohn ans Fundbüro weiter, das ihn an den Finder auszahlt.

100'000 Funde bei den SBB

Ähnlich ist der Ablauf zum Beispiel im Kanton Luzern. Bei der Aufnahme der Personalien ist man dort allerdings weniger streng als in Zürich. «Wer keinen Namen angeben will, kann dazu nicht gezwungen werden», sagt der Mediensprecher der Kantonspolizei, Kurt Graf. «Er erhält dann aber auch keinen Finderlohn.» Ein Verrechnungsrecht schliesst Graf für alle Finder kategorisch aus, obwohl die Rechtslage eigentlich klar ist.

Wer einen verlorenen Gegenstand zurückerhält, muss dem Fundbüro der Stadt Zürich je nach Wert eine Vermittlungsgebühr zahlen. Bei einem Sachwert zwischen 50 und 200 Franken sind es gemäss Tarifliste 10 Franken. Amtliche Dokumente kosten je 5 Franken.

Mit 30'000 Fundgegenständen pro Jahr hält das städtische Fundbüro übrigens längst nicht den Rekord. Bei der zentralen Fundstelle der SBB in Bern gehen jährlich etwa 100'000 Fundstücke ein. Etwa die Hälfte davon findet den Weg zurück zum Eigentümer.

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