Moral in der Trump-Ära

Sich auf das Schlimmste vorbereiten oder auf das Beste hoffen? Vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten fragen sich seine Kritiker, was die richtige Haltung ist.

Wie verhält er sich wohl jetzt, da Trump gewählt ist? Ein Mann Anfang Oktober in Paris. Foto: Getty Images

Wie verhält er sich wohl jetzt, da Trump gewählt ist? Ein Mann Anfang Oktober in Paris. Foto: Getty Images

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Wenige Tage nach der Wahl dachte der schwarze Komiker Dave Chappelle laut über seine Optionen für die Trump-Ära nach. «Das Land verlassen?», fragte er in der Comedy-Sendung «Saturday Night Live». «Nö, Junge. Ich bleibe hier und bekomme diese Steuersenkung. Mal sehen, wie das wird.»

Darüber lässt sich lachen, weil das Klischee auf einer Wahrheit fusst: Geld ist für viele US-Amerikaner immer noch das wirksamste Heftpflaster, egal, wie tief die eigenen Wunden oder wie hoch die eigenen moralischen Standards sind. Doch der Witz schmeckt bitter, hat der künftige Präsident doch offenbar weit mehr als eine Absenkung der Steuersätze im Sinn.

Witzelt über die Wahl von Trump: Komiker Dave Chappelle am 13. November 2016. Video: Saturday Night Live

Achselzuckender Pragmatismus könnte deshalb bald weder lustig noch hinreichend sein. Trump ist noch nicht im Amt, seine Politik lässt sich im Kontext seiner Rhetorik, von Programmfetzen und Personalentscheidungen zwar erahnen, ihre Bewertung ist aber noch eine Sache des Instinkts. Und der Moral, die Progressive wie die russisch-amerikanische Journalistin Masha Gessen nun zur ersten Bürgerpflicht ausrufen.

Gessen floh einst vor Wladimir Putin und seiner Politik zurück in die USA und ist inzwischen eine der kraftvollsten Stimmen, die vor einer Normalisierung des Umgangs mit der Trump-Präsidentschaft warnen. Realismus – im Sinne von Realpolitik – sei der falsche Weg, weil er aus politischen Umständen und Interessen rationale Prognosen ableite. Das sei zwar verständlich, aber angesichts von Trumps demagogischer Persönlichkeit und autoritären Verhaltensweisen völlig unangemessen. Falscher Realismus habe Bürger in der Geschichte schon oft auf jene schiefe Ebene geführt, über die das für unmöglich gehaltene Grauen plötzlich nicht nur Realität, sondern akzeptierter Alltag werden kann.

Ist er eine historische Figur, der gelingen könnte, woran bislang noch jeder US-Präsident scheiterte?

Trump hat solche Befürchtungen durch entsprechende Ankündigungen (Einsatz von Folter, Anklage seiner Gegnerin Hillary Clinton, Registrierung amerikanischer Muslime) und die Aufstachelung seiner Anhänger befördert. Auch nach der Wahl sieht eine Mehrheit der Amerikaner (55 Prozent) ihn in einer Gallup-Umfrage negativ. Doch ist er eine historische Figur, der gelingen könnte, woran bislang noch jeder US-Präsident scheiterte: die Institutionen so zu beschädigen, dass der Weg in den temporären Autoritarismus frei ist.

Kein besonderer Ausreisser

«In einem Land, das mehr schlechte als gute Präsidenten gesehen hat, ist er kein besonderer Ausreisser», argumentiert dagegen der britische Politologe David Runciman in der «London Review of Books» trocken. «Er ist nicht einmal der fieseste unter ihnen.» Regierungsbehörden seien sehr gut darin, Inkompetenz abzufedern oder zumindest die Auswirkung zu verlangsamen.

Darum dreht sich auch die Debatte, die in Washington gerade in Kreisen geführt wird, die den neuen Präsidenten eigentlich kritisch sehen. 4100 Regierungsmitarbeiter werden jetzt eingestellt: Sollte, wer Schlimmes befürchtet, besser Abstand von einer solchen Regierung halten oder ihr gerade beitreten, um das Schlimmste zu verhindern?

In dieser Welt sind die Moralfragen eindeutig innerhalb politischer Frontlinien beantwortet.

Der konservative Kolumnist Ross Douthat argumentiert in der «New York Times», dass gerade die Bürokratie nun auf Schlüsselpositionen Vorbilder brauche, die bei Verstössen gegen bestimmte Prinzipien zurückzutreten bereit seien. Juraprofessor David Luban hält dagegen, dass die Wirkung des Einzelnen in der Regel sehr begrenzt sei und sich der moralische Kompass dem System anpasse, in dem ein Mensch arbeite. Er verweist auf die Erkenntnis Hannah Arendts, dass diejenigen, die das kleine Übel wählen, «rasch vergessen, dass sie sich ‹für› ein Übel entscheiden». Eine ähnliche, aber pragmatischere Debatte führen auch die Demokraten im Kongress über die Frage, wo Zusammenarbeit und Blockade angebracht ist.

Bei näherem Hinsehen hat auch Runcimans Argument von der Bürokratie als Bremsmechanismus gegen Inkompetenz eine Schattenseite, die er selbst in seinem Text als grösste Sorge anführt: ein politisches System, das am Ende deshalb scheitert, weil es angesichts des trumpschen Theaters und seiner befürchteten Inkompetenz mit der eigenen Stabilisierung beschäftigt ist – während die eigentlichen Probleme des Landes ungelöst bleiben und damit wachsen. Westliche Demokratien hätten den Nachteil, gar nicht mehr zu wissen, welche Gestalt ihr Scheitern annehmen kann.

Wo ist die Grenze der Akzeptanz autoritärer Bestrebungen?

In diesem Zusammenhang erscheinen auch die Wertefragen, mit denen sich US-Bürger jetzt konfrontiert sehen, viel zu komplex für eine echte Abwägung: Ist die eigene Steuerrückzahlung (siehe Dave Chappelle) mehr wert als der mögliche Verlust der Krankenversicherung, der den Nachbarn trifft? Welcher Arbeitsuchende lehnt eine rare Jobchance in der Ölindustrie ab, wenn diese durch die Abschaffung von Umweltgesetzen entstand? Wo ist für Trumps Wähler die Grenze der Akzeptanz im Falle autoritärer Bestrebungen und wo der blinde Fleck seiner Gegner, wenn sich der neue Präsident doch als moderater Pragmatiker erweisen sollte? Ist ein Drohnen-Tötungsprogramm in Obamas Händen ein moralischeres Werkzeug als in denen von Trump?

«Jeder Präsident wird so dargestellt, als werde er den Charakter des Landes definieren.»Noah Smith, Blogger und früherer Wirtschaftsprofessor

Der französische USA-Erklärer Alexis de Tocqueville lobte einst das «aufgeklärte Selbstinteresse» der Amerikaner, sich fortwährend miteinander zusammenzuschliessen, um durch das Streben nach Gemeinwohl auch individuell zu profitieren. Inzwischen allerdings befinden sich die USA wieder einmal in einer Phase, in der dieses Gemeinwohl politisch deutlich und einzig als «Sieg der eigenen Seite» interpretiert wird.

Der Blogger und frühere Wirtschaftsprofessor Noah Smith wies jüngst darauf hin, dass vor Präsidentschaftswahlen seit einiger Zeit stets vom «Endspiel» die Rede sei: «Jeder Präsident wird so dargestellt, als werde er den Charakter des Landes definieren. Also wird jede Präsidentschaft wie der Beginn eines Tausendjährigen Reichs behandelt.» Entsprechend werde die Rhetorik aufseiten der Verlierer immer apokalyptischer (siehe die Tea Party als Reaktion auf Obama 2008) und der Wähler anfälliger dafür, solche Vorschläge zu unterstützen, die dauerhaften Machterhalt sichern – selbst wenn diese auf Kosten von Demokratie und Gemeinwohl gingen.

In dieser Welt sind die Moralfragen eindeutig innerhalb politischer Frontlinien beantwortet. Der Abgrund dazwischen erscheint dagegen so tief, dass die verbliebene demokratische Kultur in ihm versinken könnte. (Süddeutsche Zeitung)

Erstellt: 06.12.2016, 13:40 Uhr

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