Der imperiale Kontinent

Europa erlebt derzeit eine Revolution von oben, in der die bürokratische Elite nicht mehr diskutiert, sondern umsetzt. Beerdigt wird damit das Ideal des demokratischen Streits.

Europa kann nur als Block bestehen: Kroatische Näherin mit EU-Flagge anlässlich des Beitritts von 2013. Foto: Simon Dawson (Bloomberg)

Europa kann nur als Block bestehen: Kroatische Näherin mit EU-Flagge anlässlich des Beitritts von 2013. Foto: Simon Dawson (Bloomberg)

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Früher geschahen die grossen Umwälzungen in Lärm und Unordnung. Grenzbefestigungen fielen, Gefängnisse und Geheimdienstzentralen wurden gestürmt. So geschah es Ende des 18. Jahrhunderts, als die Pariser Bevölkerung die Bastille stürmte und wenig später dem französischen König den Kopf vor die Füsse legte. Und so geschah es Ende des 20. Jahrhunderts, als das sowjetische Imperium wie ein böser Traum in sich zusammenfiel. Dem rumänischen Diktatoren-Ehepaar Ceausescu wurde 1989 der Prozess gemacht, ihre von 90 Kugeln durchsiebten Körper wurden zur besten Sendezeit auf allen europäischen Fernsehkanälen präsentiert. «Die europäischen Nationen pflegen ihr Haupt manchmal im Blut der Tyrannen zu baden», sagte mir General Stanculescu, der Organisator der Hinrichtung, als ich zwanzig Jahre später einen Film über die rumänische Revolution drehte.

In unseren Tagen erlebt Europa wieder eine Revolution. Diesmal jedoch in einer Ruhe und didaktischen Strenge, die unheimlich wäre, würde sie nicht von den üblichen Feuilletondebatten begleitet. Die Figuren dieser Revolution sind keine Könige, sondern Beamte, und ihr belehrender Tonfall verzichtet auf alles Entertainment. Wenn der ehemalige griechische Finanzminister Giannis Varoufakis von den Treffen der Euro-Gruppe berichtet, dass alle politischen Erwägungen von einem Knurren Schäubles unterbrochen worden seien, so ist das bezeichnend für den Stil dieser Revolution. Ihre Grundmelodie ist nicht die Debatte, sondern das Entweder-Oder: Entweder das griechische Chaos oder die Stabilität der Euro-Zone; entweder Fundamentalismus oder Universalismus; entweder Balkan oder Berlin.

Robespierre musste den französischen Konvent von jeder seiner Ideen überzeugen, und als er einmal einen schlechten Tag hatte, landete er selbst unter dem Fallbeil. Der Prozess gegen Ceausescu war ein einziges Gequassel, die Wende insgesamt eine basisdemokratische Diskussionsorgie. In Schäubles Europa aber gilt Reden als unprofessionell. Nur Loser debattieren, und bei allen Alternativplänen handelt es sich um gefährliche Egotrips irrer Professoren à la Varoufakis. «Neueste Enthüllungen», meldete Focus.de vor zwei Tagen, hätten ergeben, dass das griechische Finanzministerium «an einer Alternativwährung zum Euro gearbeitet» habe. Interessant an dieser Meldung fand ich ihre Metaphorik: Dass jemand über Alternativen zur Politik der Euro-Gruppe nachdenkt, also schlicht und einfach von der demokratischen Grundtugend der anderen Möglichkeit Gebrauch macht, gilt als verschwörerische Tätigkeit. Denn wahre Experten debattieren nicht. Sie schweigen und setzen um.

Demokratie ist gefährlich

Slavoj Žižek hat vor ein paar Wochen in einem Essay geschrieben, dass Tsipras und Varoufakis nichts mit den Wutbürgern gemein hätten, als die sie in den deutschen Medien dargestellt wurden. In Wahrheit seien sie nichts anderes als gemässigte Sozialdemokraten, die das Pech hätten, in einem Zeitalter der totalen Deregulierung aller wohlfahrtsstaatlichen Errungenschaften an die Macht gekommen zu sein. Žižek hat Recht: In Schäubles Revolution von oben reicht es, als dekadenter Verschwender zu gelten, wenn man eine Rentenversicherung für eine gute Sache hält.

Obwohl sich die deutschen Medien jetzt, da die Show vorbei ist, um die Rehabilitierung der griechischen Regierung bemühen und Varoufakis sich in der «Zeit» als Nina-Hagen-Fan zu erkennen gibt: Wir leben in einer Ära, in der jeder Anflug von Basisdemokratie als Nationalismus gilt, als Rückkehr ins düstere Zeitalter innereuropäischer Privilegien, Grenzstreitigkeiten und Genozide.

An dieser Sicht der Dinge ist natürlich etwas dran, und die Selbstdarstellung der EU als «Projekt zur Friedenssicherung in Europa» (Helmut Schmidt) ist nicht völlig falsch. Mit der Geburt der Nationalstaaten war auch der totale Krieg nach Europa gekommen, verkörpert in den französischen Volksheeren – eine Form egoistischer Machtpolitik, die Europa in zwei Weltkriege und zahllose Bürgerkriege stürzen sollte. Denn wenn Napoleon, Hitler und neuere Monster wie Milosevic von «Selbstbestimmung» oder gar den «abendländischen Werten» sprachen, meinten sie meistens nur die Interessen ihrer jeweiligen Nationen.

Die kollektive Zärtlichkeit der Nation

Vor dem Hintergrund dieser deprimierenden Verfallsgeschichte der nationalen Idee ist meine Generation zum Universalismus erzogen worden. Die Primarschulklasse in einem Zürcher Vorort, zu der ich in den frühen 90er-Jahren gehörte, bestand zur einen Hälfte aus traumatisierten Kindern aus Ex-Jugoslawien, die auf dem Pausenplatz ein Machoregime führten. Die andere Hälfte hatte Väter, die Maschinengewehre oder Kuhglocken sammelten und der «Nationalen Aktion» angehörten. Bürgerkrieg oder faschistische Schweizer Ethnokratie: Vor diese Wahl gestellt, schien mir eine zwar etwas blutleere, aber doch insgesamt sympathischere postnationale EU eine akzeptable Alternative.

Bedauerlicherweise zeigt sich nun, dass mit den europäischen Nationalstaaten auch das Konzept der Volkssouveränität begraben wurde. Denn «Nation» und «Volk» bedeuten ja, wie Jean Ziegler in seinem neuen Buch feststellt, nicht nur Exklusion, nicht nur egoistische Besitzstandwahrung und Buurezmorge-Terror. «Nation» bedeutet vor allem auch Inklusion: jene kollektive Zärtlichkeit, die den Banker sich mit dem Schicksal seiner Putzfrau, die reiche Stadt mit dem armen Umland, die Jungen mit den Alten, die Alteingesessenen mit den Zugewanderten identifizieren lässt – und zwar aus dem simplen Grund, weil man das gleiche Gebiet bewohnt. Natürlich: Das Konzept der nationalen Inklusion ist auf der Folie des postmodernen Subjektivismus zu einem Negativbegriff geworden. Im Kern bezeichnet es aber den demokratischen Wunsch, jenseits aller ökonomischen oder ethnischen Differenzen ein Kollektiv zu bilden.

Eine Masse ohne Stimme

Was in den letzten Monaten in Griechenland geschehen ist, ist deshalb mehr als die Beerdigung des Wohlfahrtsstaats und gewisser diskursiver Gewohnheiten. Im Grund ist es die endgültige, rituelle Vernichtung der aufklärerischen Idee der Volkssouveränität, bei der das milieuübergreifende «Yes we can» ad absurdum geführt wird. Die Abstimmung, die die EU-Bürokraten den Griechen zum Sparpaket gegönnt haben, war nichts anderes als eine basisdemokratische Massenmasturbation, so bedeutungslos, dass man sich nicht einmal die Mühe gegeben hat, die Ergebnisse zu fälschen. Denn kaum waren diese bekannt, ging die paneuropäische Oligarchie wieder zum Tagesgeschäft über, das in der Umsetzung des Sparpakets und damit des genauen Gegenteils des griechischen Volkswillens besteht. Ihr seid allein, eine Masse von Individuen ohne gemeinsame Stimme, wurde den letzten europäischen Idealisten alten Stils mit dieser Abstimmung gesagt. Sinnfälliger kann die Aufkündigung des 200 Jahre gültigen Gesellschaftsvertrags zwischen Elite und Volk nicht inszeniert werden.

Womit wir zum dritten Punkt dieser Überlegungen kommen: der globalen Bedeutung des Projekts Europa. Denn die EU konstituiert sich nicht nur in der doppelten Aufkündigung dessen, was «Europa» für unsere Vorfahren bedeutete: des demokratischen Debattier- und des wohlfahrtsstaatlichen Umverteilungsprojekts. Die EU ist auch (und vor allem) die Bezeichnung einer globalen ökonomischen Strategie. Helmut Schmidt führt in seinem Buch «Mein Europa» neben der Friedenssicherung drei weitere Gründe für die europäische Eingung an: den Aufstieg Chinas, den Bevölkerungsrückgang in Europa und die in den Klimakriegen ab Mitte des 21. Jahrhunderts zu erwartenden gewaltigen Flüchtlingsströme. Zusammengefasst kann Europa das nächste Jahrhundert nur als imperialer Block überstehen. Wobei, wie der Altkanzler in einem dem Buch beigefügten Gespräch mit Joschka Fischer feinfühlig hinzufügt: «Das Problem der Deutschen in Europa ist es zu führen, ohne als Führer zu erscheinen.»

Die Wahrheit im Mittelmeer

Mit anderen Worten: An seinem Umgangs­ton wird Schäuble noch etwas feilen müssen. Wobei der «hässliche Deutsche», wie er im Zug der europäischen Einigung Revival feiert, ein Übergangsproblem darstellt. Der Chef ist ja immer das Arschloch, ein paar Managerkurse werden für Abhilfe sorgen. Und dass im imperialen, postnationalen Europa zu den «Führern» Griechen genauso wie Deutsche gehören werden, Tsipras genauso wie Schäuble, und dass deshalb das wieder einmal modische Deutschlandbashing an den geopolitischen Tatsachen vorbeigeht, versteht sich von selbst.

Für die Bürger der Demokratischen Republik Kongo etwa, eines der tragischsten Opfer der imperialen Wirtschaftspolitik der EU, muten die Zickenstreite zwischen deutschen und griechischen Ministern an wie für einen verhungernden Weissrussen in den 1940er-Jahren die ewigen Kompetenzstreitigkeiten zwischen der SS und der Wehrmacht. Überhaupt erscheint die ganze Debatte um Griechenland angesichts der globalen Konsequenzen der Flüchtlings- und Rohstoffpolitik der EU haarspalterisch: ein typischer Minimaldissens zwischen Herrenmenschen.

Denn die Werte der Apologeten des Neuen Europa reichen nur bis an die europäischen Aussengrenzen, keine einzige Seemeile darüber hinaus. Auch wenn Schäuble damit fortfährt, die Griechen zu erniedrigen: Ein einziger griechischer Rentner ist und bleibt mehr wert als hundert afrikanische Kinder. Wer sich über die Wahrheit der kapitalistischen Produktionsweise informieren wolle, müsse seinen «Blick nach den Kolonien wenden, wo ihre Barbarei in aller Deutlichkeit hervortritt», hatte einst Karl Marx geschrieben. Genauso verhält es sich mit dem heutigen Europa. Seine Wahrheit liegt in den ertrunkenen Flüchtlingen im Mittelmeer, in den verhungernden Minenarbeitern Zentralafrikas, in den Grenzkriegen in der Ukraine.

Mein altes Europa

Was bleibt noch zu sagen? Am Rand meines «Kongo Tribunals» hatte ich Ende Juni in Berlin ein Gespräch mit einer holländischen Grünenpolitikerin. Sie gehört zu der Arbeitsgruppe, die die OECD-Richtlinien zur Kontrolle des Handels mit Blutmineralien im Ostkongo durchgesetzt hat. Ob es, fragte ich sie, nicht fairer wäre, in Europa Braunkohlekraftwerke zu bauen, als Energie von zentralafrikanischen Biodiesel-Monokulturen zu importieren? Und ob die EU-Gesetze gegen Blutmineralien nicht ein Monopolgesetz gegen die lokalen kongolesischen Produzenten seien, die die Auflagen unmöglich erfüllen könnten? «Erstens», antwortete mir die kluge Frau, «ist es besser, wir betreiben in Afrika Kolonialwirtschaft als in Europa.» Und sie erinnerte mich daran, was passiert war, als Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg das Ruhrgebiet annektiert und – metaphorisch gesprochen – zum Ostkongo erklärt hatte: Hitlers Aufstieg sowie noch ein Weltkrieg. «Und zweitens», fügte sie in dem unfassbar charmanten Deutsch der Holländer hinzu: «Wenn wir es nicht tun, tut es China.»

Es ist wohl so, dass solcherart Widersprüche vom neuen europäischen Menschen ertragen werden müssen. Aber ich weiss nicht warum: Mir war das zerstrittene, das zerknirschte und diskurssüchtige Europa lieber. Ich mochte jenen halb antiquarischen Kontinent der Gutmenschen und pathologischen Pazifisten, über den sich die amerikanischen Neocons anlässlich des Irakkriegs ausgiebig lustig gemacht haben. Jenes alte Europa, das sich wie der gute Professor Varoufakis über Alternativwährungen unterhielt, seine Machthaber in regelmässigen Abständen unter die Guillotine brachte und zu jedem Blödsinn eine Abstimmung veranstaltete.

Aber das Europa meiner Kindheit, jener tausendfach zersplitterte Kontinent – er existiert nicht mehr.

Erstellt: 30.07.2015, 19:50 Uhr

Milo Rau

«The Dark Ages»

Der Regisseur, geboren 1977 in Bern, gilt als einer der wichtigsten Erneuerer des politischen Realtheaters. Am 6. August wird das Theater Spektakel in Zürich mit «The Dark Ages» eröffnet, dem zweiten Teil seiner Europa-Trilogie, der die Nazizeit und die Jugoslawienkriege als die machtvolle Rückseite unserer Normalität präsentiert. Im Zentrum stehen fünf Protagonisten, die den Zuschauern von Krieg, Flucht und Vertreibung berichten. (TA)

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